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Ordnungsrahmen

294 Ergebnisse
Ein Speed-Pedelec
Baden-Württemberg
Ermöglicht wurde diese Neuregelung, nachdem das Landeserkehrsministerium auf Anregung des Tübinger Oberbürgermeisters das Einvernehmen zur Verwendung des Zusatzzeichens erteilt hat. Damit können bestimmte Radwege für kennzeichnungspflichtige "Schnelle Pedelecs" (bis 45 km/h) freigegeben werden. Ein...
13. November 2019 | Nachrichten > Baden-Württemberg
Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 2019 - Schilder
"Entwurf zur Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften"
Das Bundesverkehrsministerium hat die Novelle der StVO und anderer Regelungen vorgelegt. Der Referentenentwurf ist öffentlich einsehbar. Nach der Länder- und Verbändeanhörung wurde die Änderungsverordnung am 06.11.2019 vom Bundeskabinett zur Kenntnis genommen und anschließend dem Bundesrat...
6. November 2019 | Nachrichten > Deutschland
Baden-Württemberg-Signet
Zentrales Förderprogramm für kommunale Verkehrswende
Das Land Baden-Württemberg will die Mittel zur Förderung kommunaler Verkehrsprojekte von bisher 165 Millionen Euro auf 320 Millionen Euro nahezu verdoppeln. Mit dem Gesetz werden kommunalen Vorhaben im Bereich ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sowie Straßenbau und Lärmschutz gefördert.
27. Oktober 2019 | Nachrichten > Baden-Württemberg
Gruppenfoto bei der Verkehrsministerkonferenz in Frankfurt am Main
Verkehrsministerkonferenz (VMK)
Während der zweitägigen Konferenz vom 9./10. Oktober 2019 fassten die Ministerinnen und Minister der 16 Bundesländer Beschlüsse, unter anderem zu Mobilität und Klimaschutz, Tempo 30, zur Verkehrssicherheit sowie zum Rad- und Fußverkehr.
18. Oktober 2019 | Nachrichten > Deutschland
Lkw schneidet beim Abbiegen ein fahrradfahrendes Kind
9. Änderungsverordnung zum Feldversuch Lang-Lkw
Für Lang-Lkw wird die Ausstattung mit einem Abbiegeassistenten ab 2020 Pflicht. Gleichzeitig weitet das Bundesverkehrsministerium (BMVI) das Positivnetz um die von den Bundesländern gemeldeten Strecken weiter aus. Dadurch können Lang-Lkw seit dem 02.10.2019 in Deutschland auf zusätzlichen Strecken...
13. Oktober 2019 | Nachrichten > Deutschland
Emden, Göttingen, Nordhorn und Hemmingen haben am 25.09.2019 die Zertifizierung "Fahrradfreundliche Kommune" erhalten. Der Regionalverband Großraum Braunschweig ist "Impulsgeber Fahrradmobilität".
Fachtagung - Mobilitätskonzept - Straßenrecht - Impulsgeber
Der Regionalverband Großraum Braunschweig darf sich als "Impulsgeber Fahrradmobilität" bezeichnen. In Niedersachsen ist ein Fahrrad-Mobilitätskonzept in Arbeit, welches 2020 vorgestellt werden soll und bestehende Pläne und Konzepte für den Radwegebau integrieren soll. Außerdem wurde eine...
4. Oktober 2019 | Nachrichten > Bremen, Niedersachsen
Der Reichstag in Berlin, Sitz des Deutschen Bundestags
Bundestags-Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Die von der Bundesregierung angedachten Maßnahmen in Zuge der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) stoßen bei Experten teils auf Zustimmung, teils auf Ablehnung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am 25. September 2019 deutlich.

26. September 2019 | Nachrichten > Deutschland
Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 2019 - Schilder
Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Bundesminister Andreas Scheuer hat die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und anderer Regelungen vorgelegt, die noch im August 2019 in die Ressortabstimmung gehen sollen. Die Novelle soll unter anderem den Radverkehr sicherer machen und baldmöglichst - nach Länder- und Verbändeanhörung...
16. August 2019 | Nachrichten > Deutschland
Rechtsgutachten markierter Radverkehrsanlagen
Unfallforschung der Versicherer (UDV) - Unfallforschung kommunal Nr. 34

Im Rahmen einer Studie der Unfallforschung der Versicherer (UDV) zur Sicherheit und Nutzbarkeit markierter Radverkehrsführungen stellten sich hinsichtlich des richtigen Verkehrsverhaltens an markierten Radverkehrsanlagen zwei wesentliche Fragen, die in einem separaten Rechtsgutachten beantwortet...

11. August 2019 | Nachrichten > Deutschland
Zeichen 244 Beginn einer Fahrradstraße
Verwaltungsgericht Hannover

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Urteil vom 17.07.2019 der Klage eines Anwohners und Verkehrsteilnehmers der Kleefelder Straße in Hannover entsprochen und die verkehrsbehördliche Anordnung aufgehoben. Die Kammer hat wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache die...

17. Juli 2019 | Nachrichten > Niedersachsen

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