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Straßenverkehrs-Ordnung

42 Ergebnisse
Beschilderung Fahrradstraße
Wissenschaftliche Dienste des Bundestages
Im Beitrag (WD 7 - 3000 - 141/20) werden überblicksartig die rechtlichen Rahmenbedingungen der Anordnung von Fahrradstraßen dargestellt. Da es sich in der verkehrsrechtlichen Praxis hierbei jeweils um einzelfallabhängige Anordnungsmaßnahmen handelt, bleibt die Darstellung auf für die einzelnen...
14. Februar 2021 | Nachrichten > Deutschland
Lkw schneidet beim Abbiegen ein fahrradfahrendes Kind
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs (BMVI) auf eine Kleine Anfrage
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 7. Oktober 2020 auf eine Kleine Anfrage des Bundestags-Abgeordneten Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Frage, wann es Kommunen möglich sein wird Verkehrssicherheitszonen einzurichten, in die Lkw nur einfahren dürfen, wenn sie...
17. Oktober 2020 | Nachrichten > Deutschland
Bremen: Überseestadt - Europahafen Pedelec-Fahrer
Verkehrsministerkonferenz (VMK)
Bremens Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Dr. Maike Schaefer, ist am 15. Oktober 2020 turnusgemäß zur neuen Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz (VMK) für die Vorsitzperiode 2021 und 2022 gewählt worden. Damit übernimmt erstmals eine Ministerin/...
16. Oktober 2020 | Nachrichten > Deutschland, Bremen
Veröffentlichung zum Straßenverkehrsrecht
Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 über Änderungen im Straßenverkehrsrecht debattiert - insbesondere über eine mögliche Reparatur der StVO-Novelle vom 20. April 2020, die derzeit wegen eines Formfehlers teilweise außer Vollzug gesetzt ist. Vorschläge aus den Fachausschüssen fanden jeweils...
20. September 2020 | Nachrichten > Deutschland
Veröffentlichung zum Straßenverkehrsrecht
DUH, VCD, VSF, Changing Cities, Greenpeace, SichereStraßen.org, HannovAIR
Sieben Verbände fordern vom Bundesverkehrsminister und den Bundesländern, dass der Schutz von Menschenleben und Umwelt vorgehen muss. Sie wollen: "Peinlichen Formfehler korrigieren, härtere Strafen beibehalten, es dürfe nur der Formfehler rechtssicher und verfassungsfest schnellstmöglich korrigiert...
27. August 2020 | Nachrichten > Deutschland
Temporäre Radfahrstreifen in Berlin
Wissenschaftliche Dienste des Bundestages
Im Beitrag (WD 7 - 3000 - 074/20) werden überblicksartig die rechtlichen Rahmenbedingungen der Anordnung temporärer Radfahrstreifen bzw. Besonderheiten beleuchtet, insbesondere vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie. Auf die Frage einer möglichen Verstetigung wird abschließend eingegangen.
22. Juli 2020 | Nachrichten > Deutschland
Logo des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs ADFC e.V.
Formfehler in der novellierten Straßenverkehrs-Ordnung
Der Fahrradclub ADFC appelliert dringend an Bundesverkehrsminister Scheuer und die Landesverkehrsminister, die Debatte um Fahrverbote für Raser gesondert zu führen – und die Verbesserungen für den Radverkehr unverzüglich wieder in Kraft zu setzen.
8. Juli 2020 | Nachrichten > Deutschland
Für Radfahrer geöffnete Einbahnstraße
Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Meter
Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann stellte am 17. Juni 2020 auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst (FDP) klar, dass bei einer Begegnung in freigegebenen Einbahnstraßen "die Geschwindigkeit zu verringern oder – erforderlichenfalls – kurz anzuhalten und erst nach...
28. Juni 2020 | Nachrichten > Deutschland
Temporäre Radfahrstreifen in Berlin
Ein Virus macht Verkehrspolitik?
Charlotte Heppner (Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der HU Berlin) hat im "Verfassungsblog" einen Diskussionsbeitrag verfasst, der sich mit der rechtlichen Einordnung dieser vieldsikutierten Radverkehrsmaßnahmen beschäftigt. Die Autorin geht davon aus, dass diese...
12. Mai 2020 | Nachrichten > Berlin
Veröffentlichung zum Straßenverkehrsrecht
Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Am 27. April 2020 wurde im Bundesgesetzblatt (Teil I, Ausgabe 19 vom 27. April 2020) die Änderung der StVO verkündet. Damit treten die neuen StVO-Regelungen sowie der neue Bußgeldkatalog am 28. April 2020 in Kraft.
27. April 2020 | Nachrichten > Deutschland

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