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AlleenRadwege NRW

Handlungsprogramm für stillgelegte Bahnstrecken

Bild: AlleenRadweg Sauerlandring
Bild: AlleenRadweg Sauerlandring © BEG NRW

Die Ausgangssituation

Über 550 Kilometer des hochverdichteten Schienennetzes in Nordrhein-Westfalen werden nicht mehr durch den Eisenbanhverkehr genutzt und sind überwiegend der Natur überlassen. Die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW (BEG) hat einen Weg entwickelt, um einem großen Teil davon systematisch neues Leben einzuhauchen. Ziel ist, die Bahntrassen wieder befahrbar zu machen: mit dem Rad.

Der Startschuss

Die BEG hat Ihren Gesellschaftern, dem Land Nordrhein Westfalen und der Deutschen Bahn AG, im Jahr 2007 ein landesweites Aktionsprogramm zur Wiedernutzung stillgelegter Bahntrassen vorgeschlagen und eine Konzeption nach einheitlichen Entwicklungsstandards unterbreitet. Daraufhin wurde der multi-dimensionale Nutzen der zu Radwegen umfunktionierten Trassen für die Bürger, die Kommunen und auch die Umwelt schnell erkannt. So hat der Landtag die Landesregierung mit Beschluss vom 24. Oktober 2007 aufgefordert, ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine landesweite Initiative zur Umnutzung stillgelegter Bahnstrecken vorzulegen. Bereits am 9. Juni 2008 hat der Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen das Handlungsprogramm "AlleenRadwege auf stillgelegten Bahnstrecken" der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages NRW hat dieses am 12. Juni 2008 zur Kenntnis genommen.

Ziele des Handlungsprogramms

Das Handlungsprogramm verfolgt das Ziel, die Aspekte der Radverkehrssicherheit, der Vernetzung stätischer Grünflächen und der Landschaftsgestaltung miteinander zu verknüpfen, um das Landschaftsbild zu erhalten und den Fahrradtourismus zu stärken. Die Umnutzung von stillgelegten Strecken wird trotz fehlender wirtschaftlicher Reaktivierungschancen forciert. Damit wird auch das bereits initiierte 100-Alleen-Programm der Landesregierung, welches den Schutz bestehender und die Pflanzung neuer Alleen zum Ziel hat, ergänzt. Über 300 von mehr als 550 Kilometern stillgelegter Bahntrassen sollen für attraktive Lösungen im Radverkehr kurzfristig nutzbar werden. Der besondere Handlungsdruck für eine schnelle Umsetzung des Programms leitet sich aus der nur befristeten Zuständigkeit der BEG ab, da nur diese die Voraussetzungen für einen einvernehmlichen Grunderwerb besitzt, sowie für eine zügige Vorbereitung der Baumaßnahmen sorgen kann.

Das Handlungsprogramm richtet sich unmittelbar an die Kommunen, die stillgelegte Bahnstrecken als Liegenschaftsbänder erhalten wollen und auf eine Radwegenutzung abzielen. Ein besonders hoher Nutzen für die realisierten AlleenRadwege besteht für die Zielgruppen Kinder und Jugendliche (hohe Verkehrssicherheit)und Mobilitätseingeschränkte (steigungsarmes Gelände) sowie für Anbieter, die den hohen Freizeit- und Tourismusfaktor solcher BahnRadwege im Blick haben.

Grundlagen für die Aufnahme von Trassen in das Handlungsprogramm

Die BEG hat im Auftrag des Landesministeriums für Bauen und Verkehr die Grundlagen für die kurzfristige Umsetzung des Handlungsprogramms geschaffen. Hierzu zählen:

  • Recherche der stillgelegten Bahnstrecken in NRW und deren eisenbahnrechtliche Einstufung (Stilllegung gem. §11 AEG, Abbindung nach §18 AEG, Freistellung gem. §23 AEG).
  • Untersuchung der stillgelegten Strecken auf ihre Eignung zur Umnutzung als Radweg unter Berücksichtigung des bestehenden Radwegenetzes durch das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung in Dortmund (ILS) in Abstimmung mit dem ADFC.
  • Planerische Vorbereitung des Konzeptes "Alleenradwege" mit Erarbeitung einheitlicher Gestaltungsmerkmale im Rahmen von Workshopverfahren, in Zusammenarbeit mit Büros der Landschaftsplanung.
  • Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW zur Klärung der Frage, welche Maßnahmen oder Abschnitte, aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden können.
  • Gespräche mit Kommunen und Kreisen, um eine Finanzierung der Projekte im Rahmen der Stadtverkehrsförderung zu erörtern.

Die BEG betreibt – auf den Einzelfall bezogen – den Teil der Projektumsetzung, der mit der ersten Ideenfindung und der Entwicklung eines Leitbildes, sowie der Kostenermittlung und dem Verkauf des Grundstücksbandes verbunden ist.

Eckdaten des Handlungsprogramms

Die Landesinitiative bezieht sich auf 26 Strecken in insgesamt 58 Kommunen. Von diesen haben 42 Kommunen Liegenschaften im sogenannten BahnflächenPool NRW, in welchem nicht mehr in Betrieb befindliche Bahngelände mit dem Ziel der Umnutzung geführt werden. Für die 16 weiteren Kommunen hat die BEG von der Bahn den Vermarktungsauftrag für die Bahnstrecken erhalten, sofern ein sogenannter Alleenradweg (s.u.) errichtet werden soll. Handlungsprogramm und -konzept beziehen sich darüber hinaus auf die Gestaltung und Umnutzung von 150 Brücken, zahlreichen Viadukten und Tunneln. Für den Bau von Radwegen auf Bahnstrecken entlang von Landesstraßen sind rund 7,5 Mio. Euro vom Land NRW vorgesehen. Aus Bundesmitteln können rund 11 Mio. Euro eingesetzt werden. Bei Einrichtung des Handlungsprogramms stand für rund 240 Kilometer ein Förderzugang zum Stadtverkehrsprogramm zum Bau von Alleenradwegen zur Verfügung.

Einheitliche Standards

Voraussetzung für die finanzielle Förderung eines Radwegs ist die abschnittsweise Gestaltung im Stile einer Allee durch Neupflanzung sowie Freischnitt der Bahnstrecken. Grundbestandteil ist auch ein Konzept zur Landschaftsgestaltung auf und entlang der Trasse. Planungsbüros entwickeln in Zusammenarbeit mit den Projektbeteiligten ein Leitbild mit einheitlichen Identifikationsmerkmalen der künftigen Alleenradwege. Die Strecken erhalten durchweg eine Asphaltdecke und sind daher auch für die Ausübung anderer Sportarten sowie für die Nutzung durch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen geeignet. Ausnahmen sind möglich, wenn dies aus der Sicht des Natur- oder Artenschutzes erforderlich ist.
Ist die Bahn noch Eigentümerin des Flächenbands, erfolgt die Veräußerung durch die BEG auf Grundlage einer neutralen Wertermittlung durch einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen. Die Erarbeitung wird mit der jeweiligen Kommune als Erwerberin abgestimmt; die Ergebnisse der Veräußerung werden offen gelegt. Ein Teil der Verkaufserlöse wird verwendet, um den Erwerbern der Strecken einen Zuschuss zur Instandsetzung der Eisenbahnbrücken, Viadukte und Tunnel zu gewähren. Entsprechende vertragliche Regelungen haben die DB AG und die BEG getroffen.

Aufklärungsoffensive: Gutachten zur Ausgangssitutation

Im Zuge eines umfangreichen Gutachtenpakets werden - in Abstimmung mit allen Beteiligten - sämtliche erforderliche Daten zuverlässig ermittelt. Unter Rückgriff auf einem Pool von Planern, Ingenieuren und Gutachtern werden Untersuchungen mit erprobten Leistungsbildern von der BEG beauftragt und finanziert:

Diese Untersuchungen umfassen die folgenden Maßnahmen:

  • Planung von baulichen Maßnahmen an der aktiven Eisenbahninfrastruktur zur Abbindung der stillgelegten Trasse.
  • Begutachtung der Kunstbauwerke (Brücken, Tunnel, Entwässerungsbauwerke) zur Festlegung eines Ablösebeitrages der DB Netz AG.
  • Darstellung der erforderlichen förderfähigen Herrichtungsmaßnahmen an den Bauwerken.
  • Durchführung und Auswertung von Proben zur Qualität des des Schotters (Grundlage der Wegbefestigung) und Analytik zu den Proben.
  • Erstellung einer Grundstückswertermittlung durch einen vereidigten Sachverständigen.

Zur Entlastung der kommunalen Partner wird die BEG außerdem

  • den Erstentwurf des Förderantrags im Falle von Maßnahmen der Stadt-verkehrsförderung erstellen,
  • die Veräußerung der Grundstücke des Alleenradweges vom Entwurf des Kaufvertrags bis hin zur notariellen Beurkundung vornehmen und
  • den Freistellungsantrag vorbereiten, soweit eine Freistellung von den Bahnbetriebszwecken erfolgt bzw. erfolgen kann.

Aktueller Projektstand

Die beteiligten Kommunen werden kontiniuerlich von der BEG in der Vorbereitung der Radwegenutzung begleitet. Zusätzlich wurden gemeinsam mit dem ADFC Nordrhein-Westfalen Umsetzungshilfen speziell für die Realisierung von Radwegen auf Bahntrassen erarbeitet. In 25 Kommunen wurden inzwischen insgesamt rund150 Kilometer Bahnstrecken zur Radwegenutzung erworben und mit dem Bau der Wege begonnen. Erste Teilabschnitte sind bereits eröffnet.

Warum handelt es sich um ein innovatives und nachahmenswertes Beispiel?

Nordrhein-Westfalen hat sich als erstes Bundesland zu einem Projekt auf Landesebene entschlossen, um die Umnutzung entbehrlicher Bahnstrecken zu Radwegen überregional, zügig und gebündelt zu forcieren. Hierzu wurden die Förder- und Finanzierungsprogramme für den Radverkehr erstmals gesamtheitlich betrachtet und dann in der Initiative AlleenRadwege zusammengeführt.
Die großen Pluspunkte der breit angelegten Umnutzung stillgelegter Bahnstrecken als Radwege liegen in den Bereichen

  • Flächenrecycling
  • Umwelt- und Klimaverträglichkeit (neue Verbindungen zu Schulen, Arbeitsplätzen etc. entstehen und schaffen Anreize zur Fahrrad-Nutzung)
  • Verkehrssicherheit (wenige höhengleiche Kreuzungen)
  • Generationengerechtigkeit (steigungsarme Strecken)
  • Naherholung und Erlebnisangebot
  • Infrastrukturelle Qualitätssteigerung
  • Standortmarketing und –förderung

Grundsätzlich ist das NRW-Modell auch auf andere Bundesländer übetragbar, um dort die systematische Umnutzung stillgelegter Bahnstrecken voranzutreiben. Die BEG berät aus Ihrer Erfahrung heraus gerne über Voraussetzungen und Möglichkeiten.

Finanzierung

Finanzierung: 
Landesmittel
Kommunale Mittel
Sponsoring, Spenden
Sonstige
Erläuterungen: 
Handlungsprogramm Alleenradwege NRW

Evaluation

Evaluation: 
nein

Projektträger & Beteiligte

Projektleitung: 
Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBV NRW)
Projektbeteiligte: 
BEG NRW + derzeit: 58 Städte und Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen,
RVR und Landesbetrieb Straßenbau NRW

Laufzeit

Dauermaßnahme: 
nein
Projektstart: 
Juni 2008

Öffentlichkeitsarbeit & Dokumentation

Kontakt

Ansprechpartner auf Projektebene: 
Geschäftsführung
Herr Thomas Lennertz
BEG NRW
Kettwiger Str. 2-10
45127 Essen
Telefon: 0201 747 66 -0
Telefax: 0201 747 66 -28
E-mail: thomas.lennertz@beg.nrw.de
WWW: www.beg.nrw.de

Geschäftsführung
Herr Volker Nicolaus
BEG NRW
Kettwiger Str. 2-10
45127 Essen
Telefon: 0201 747 66 -0
Telefax: 0201 747 66 -28
E-mail: volker.nicolaus@beg.nrw.de
WWW: www.beg.nrw.de

Meta-Info
Stand der Information
15. Januar 2010
Autor
(Le, Kä, MF / BEG NRW)
NRVP-Handlungsfelder
Infrastruktur
Fahrradthemen
Infrastruktur
Schlagworte
Fahrradroute
Fahrradwegenetz
Bahntrasse
Grüne Routen
Land
Nordrhein-Westfalen