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Bürgerversammlung per Fahrrad

Gemeinsame Radtouren von Politikern und Bürgern

Mobile Bürgerversammlung per Fahrrad
Mobile Bürgerversammlung per Fahrrad © Stadt Nürnberg

1. Ausgangssituation, Darstellung der Projektidee und -ziele

Gemäß der bayerischen Gemeindeordnung, die mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlungen in jeder Gemeinde vorsieht, finden auch in Nürnberg Bürgerversammlungen statt. Diese dienen der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten.

Seit 2002 wird zusätzlich eine sogenannte "Mobile Bürgerversammlung" einberufen, bei der unter Leitung des Oberbürgermeisters per Fahrrad fünfmal jährlich verschiedene Stadtteile der Stadt Nürnberg erkundet werden.

Ziele der mobilen Bürgerversammlung sind, eine bürgernahe Präsentation und Diskussion aktueller stadtteilbezogener Projekte und Planungen aus allen sozialen, kulturellen, verkehrlichen und wirtschaftlichen Bereichen vor Ort zu etablieren, durch den Einsatz des Fahrrades die Erfahrung des jeweiligen Stadtteils im doppelten Wortsinn aus der Perspektive von Radfahrern zu ermöglichen sowie die Förderung des Images und Erhöhung der Akzeptanz des Fahrrads als alltägliches Verkehrsmittel.

Das Fahrrad als gezielt eingesetztes Verkehrsmittel steht und wirbt für eine nachhaltige Verkehrspolitik. So ganz nebenbei erfahren die Bürger und Stadträte die verschiedenen Stadteile aus anderen Perspektiven. Sie lernen diese auf neuen, oft ungewohnten Wegen kennen, da kreuz und quer auch abseits der Hauptverkehrsstraßen gefahren wird. Gleichzeitig wird manchen Bürgern und ehrenamtlichen Stadträten das Fahrrad als gleichwertiges Verkehrsmittel für die Wege im Alltag bewusst.

2. Projektdurchführung

Das Projekt wird vom Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg und seinen Mitarbeitern durchgeführt.
Fünfmal im Jahr im Zeitraum von Mai bis August werden diese Radtouren durchgeführt. Sie beginnen stets am Rathaus und sind mit einer durchschnittlichen Länge von 25km auch für Ungeübte zu bewältigen. Eine Ausnahme bilden Touren in der Altstadt, die nicht mit dem Fahrrad, sondern zu Fuß erkundet wird.

Vor Ort stellen dann Stadtspitze, berufsmäßige Stadträte und Mitarbeiter aus der Verwaltung interessierten Bürgern sowie ehrenamtlichen Stadträten aktuelle, meist stadtteilbezogene Projekte, Institutionen und Planungen aus allen Bereichen des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens vor. Bürger und Stadträte erhalten so auch Einblick in Projekte und Planungen, denen bislang u.U. keine oder nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde bzw. die entweder nicht oder nur aus der Zeitung bekannt waren.

Die Bürger können durch den direkten Kontakt mit der Stadtspitze und der Verwaltung ihre Wünsche und Anregungen auf kurzem Wege vorbringen und auf eventuelle Problempunkte hinweisen. Andererseits werden die Verwaltung und auch die Stadträte frühzeitig mit eventuell bis dato nicht bekannten Fragestellungen konfrontiert, denen im weiteren Planungsablauf und Entscheidungsprozess rascher begegnet werden kann.

3. Resonanz und Ausblick

Die Teilnehmerzahl ist von anfangs circa 30 auf mittlerweile oft über 100 Interessierte (darunter ehrenamtliche Stadträte aus allen Parteien) angestiegen. Dass sich auch der Oberbürgermeister und die berufsmäßigen Stadträte des Rads bedienen, mag als zusätzlicher Anreiz und als Vorbild für künftige Verkehrsmittelentscheidungen dienen.

Der wachsende Zuspruch mag als ein Indiz für die gestiegene Bedeutung des Projekts als auch des Verkehrsmittels Fahrrad gelten. Deshalb hat sich die Stadtspitze dazu entschlossen, die "Mobilen Bürgerversammlungen" in der neuen Legislaturperiode (2008-2014) fortzuführen und hierbei für das umweltfreundliche Verkehrsmittel Fahrrad zu propagieren.

Die Idee der "Mobilen Bürgerversammlung" wurde beim letzten Deutschen Städtetag mit größtem Interesse aufgenommen und verspricht viele Nachahmer zu finden. Außerdem erhielt das Projekt den Deutschen Fahrradpreis "best for bike" in der Kategorie "fahrradfreundlichste Entscheidung 2008".

Warum handelt es sich um ein innovatives und nachahmenswertes Beispiel?

Mit diesem kostengünstigen Projekt wird eine öffentlichkeitswirksame Vorbildfunktion des Oberbürgermeisters und der berufsmäßigen Stadträte geschaffen, die zum Umstieg auf das Fahrrad motiviert und das Bewusstsein für umweltgerechte Mobilität fördert. Da sich Radverkehrsförderung nicht auf den Ausbau der Infrastruktur beschränkt, erhöhen kommunikative, bürgernahe Stadttouren die Akzeptanz des Fahrrads als alltagstaugliches, klimafreundliches Verkehrsmittel. Bürger und ehrenamtliche Stadträte erfahren die Stadt aus neuen Perspektiven, was für künftige – auch verkehrsplanerische und -politische Entscheidungen relevant ist. Zudem erhöht sich die Identifikation der teilnehmenden Bürger mit ihrem Stadtteil.

Finanzierung

Finanzierung: 
Kommunale Mittel
Erläuterungen: 
Kaum Investitions- und lfd. Kosten

Evaluation

Evaluation: 
ja
Erläuterungen: 
Anhand der Teilnehmerzahl

Projektträger & Beteiligte

Projektleitung: 
Stadt Nürnberg

Laufzeit

Dauermaßnahme: 
ja
Projektstart: 
Januar 2002

Öffentlichkeitsarbeit & Dokumentation

Kontakt

Kommunale Ansprechpartner: 
Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Oberbürgermeisters
Herr Michael Ruf
Stadt Nürnberg
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Telefon: +49(0)911/231-7502
Telefax: +49(0)911/231-3678
E-mail: michael.ruf@stadt.nuernberg.de
WWW: www.nuernberg.de

Leiter Verkehrsplanungsamt
Herr Frank Jülich
Stadt Nürnberg
Verkehrsplanungsamt
Lorenzer Straße 26-30
90402 Nürnberg
Telefon: +49(0)911/231-4920
E-mail: frank.juelich@stadt.nuernberg.de
WWW: www.nuernberg.de

Meta-Info
Stand der Information
16. Dezember 2008
Autor
Michael Ruf (wissenschaftlicher Mitarbeiter des Oberbürgermeisters)
NRVP-Handlungsfelder
Fahrradthemen
Schlagworte
Land
Bayern