Beispielhafte kommunale Fahrradabstellplatzsatzung entsprechend Bauordnung

Die Bayerische Bauordnung gestattet in §91, Absatz 2 Punkt 6 den Gemeinden, durch Satzung zu fordern, dass in der Gemeinde oder für Teile des Gemeindegebiets und für bestimmte Arten von Bauvorhaben Abstellplätze für Fahrräder hergestellt und bereitgehalten werden müssen. Bauherren finanzieren damit die notwendigen Fahrradabstellplätze an Gebäuden. Die Gemeinde kann dabei auch die erforderliche Größe, die Lage und die Ausstattung dieser Abstellplätze festlegen.

Die Stadt Nürnberg hat mit ihrer "Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (FahrradabstellplatzS - FAbS)" vom 14. Juli 1992, in letzter Fassung vom 12. Oktober 2000, von diesem Recht auf Antrag einer Stadtratsfraktion Gebrauch gemacht. Die Satzung bezieht sich sowohl auf die Errichtung als auch die Nutzungsänderung von Bauvorhaben, die in einer Richtzahlliste im Anhang detailliert aufgeführt werden. Damit soll erreicht werden, dass bei Neu- und Umbauten Fahrradabstellplätze in ausreichender Zahl durch die Bauherren bereitgestellt werden. Dies ist ein wesentlicher
Beitrag, um die Fahrradnutzung zu fördern, da sichere und ausreichend dimensionierte Abstellplätze eine Voraussetzung für eine durchgängige Wegekette mit dem Fahrrad sind.
Die Richtzahlliste im Anhang der Satzung bietet für Planer eine wertvolle, auf die Verhältnisse in Nürnberg zugeschnittene Hilfe, um mit einfachen Mitteln die Anforderungen zu ermitteln.

In der praktischen Anwendung ist die Fahrradabstellplatzsatzung schätzungsweise bei rund 30% der beantragten bzw. im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereichten Vorhaben relevant, d.h. bei etwa 800 Vorhaben pro Jahr.
1995 - also in den Anfangsjahren - kamen von circa 2000 Bauanträgen nur circa 150 Anträge für die Fahrradabstellplatzsatzung theoretisch in Frage. Tatsächlich hergestellt werden mussten Stellplätze jedoch bei einem geringeren Teil, da bei Nutzungsänderungen von einem fiktiven Altbestand ausgegangen wird.

Hinsichtlich der Akzeptanz der Regelung wurden unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Dem Einwand von Wohnungsbaugesellschaften über hohe Kosten durch zu großen Flächenbedarf für Fahrradkeller wurde durch eine verbesserte Kommunikation begegnet. Einerseits wurde die Rolle der Fahrradabstellmöglichkeiten in persönlichen Gesprächen besser vermittelt, andererseits über flächensparende anforderungsgerechte Fahrradparksysteme besser informiert bzw. diese zugelassen. Immer wieder erkundigen sich Bauherren, welche Fahrradparksysteme praktikabel sind.