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Fahrradparken in der Großstadt

Beispielhafte kommunale Fahrradabstellplatzsatzung entsprechend Bauordnung

Die Bayerische Bauordnung gestattet in §91, Absatz 2 Punkt 6 den Gemeinden, durch Satzung zu fordern, dass in der Gemeinde oder für Teile des Gemeindegebiets und für bestimmte Arten von Bauvorhaben Abstellplätze für Fahrräder hergestellt und bereitgehalten werden müssen. Bauherren finanzieren damit die notwendigen Fahrradabstellplätze an Gebäuden. Die Gemeinde kann dabei auch die erforderliche Größe, die Lage und die Ausstattung dieser Abstellplätze festlegen.

Die Stadt Nürnberg hat mit ihrer "Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (FahrradabstellplatzS - FAbS)" vom 14. Juli 1992, in letzter Fassung vom 12. Oktober 2000, von diesem Recht auf Antrag einer Stadtratsfraktion Gebrauch gemacht. Die Satzung bezieht sich sowohl auf die Errichtung als auch die Nutzungsänderung von Bauvorhaben, die in einer Richtzahlliste im Anhang detailliert aufgeführt werden. Damit soll erreicht werden, dass bei Neu- und Umbauten Fahrradabstellplätze in ausreichender Zahl durch die Bauherren bereitgestellt werden. Dies ist ein wesentlicher
Beitrag, um die Fahrradnutzung zu fördern, da sichere und ausreichend dimensionierte Abstellplätze eine Voraussetzung für eine durchgängige Wegekette mit dem Fahrrad sind.
Die Richtzahlliste im Anhang der Satzung bietet für Planer eine wertvolle, auf die Verhältnisse in Nürnberg zugeschnittene Hilfe, um mit einfachen Mitteln die Anforderungen zu ermitteln.

In der praktischen Anwendung ist die Fahrradabstellplatzsatzung schätzungsweise bei rund 30% der beantragten bzw. im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereichten Vorhaben relevant, d.h. bei etwa 800 Vorhaben pro Jahr.
1995 - also in den Anfangsjahren - kamen von circa 2000 Bauanträgen nur circa 150 Anträge für die Fahrradabstellplatzsatzung theoretisch in Frage. Tatsächlich hergestellt werden mussten Stellplätze jedoch bei einem geringeren Teil, da bei Nutzungsänderungen von einem fiktiven Altbestand ausgegangen wird.

Hinsichtlich der Akzeptanz der Regelung wurden unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Dem Einwand von Wohnungsbaugesellschaften über hohe Kosten durch zu großen Flächenbedarf für Fahrradkeller wurde durch eine verbesserte Kommunikation begegnet. Einerseits wurde die Rolle der Fahrradabstellmöglichkeiten in persönlichen Gesprächen besser vermittelt, andererseits über flächensparende anforderungsgerechte Fahrradparksysteme besser informiert bzw. diese zugelassen. Immer wieder erkundigen sich Bauherren, welche Fahrradparksysteme praktikabel sind.

Warum handelt es sich um ein innovatives und nachahmenswertes Beispiel?

Die Landesbauordnungen beinhalten nur in einem Teil der Bundesländer eine direkte Pflicht der Bauherren, Fahrradabstellplätze zu errichten. In einigen Bundesländern, wie hier in Bayern, wird in der Bauordnung eine mögliche Herstellungspflicht für Fahrradabstellplätze der Regelung durch eine kommunale Satzung überlassen. Dieser Spielraum wurde bislang nur von einem Teil der entsprechenden Kommunen genutzt.

Das Beispiel der Stadt Nürnberg ist ein Vorbild für Kommunen, in denen die Bauordnung eine ähnliche Rechtslage in Bezug auf Fahrradabstellplätze beinhaltet.

Finanzierung

Erläuterungen: 
Es handelt sich um die Beschreibung eines administrativen Vorganges, der aus den allgemeinen Verwaltungskosten der Kommune finanziert wird.

Evaluation

Evaluation: 
nein

Projektträger & Beteiligte

Projektleitung: 
  • Stadt Nürnberg

Laufzeit

Dauermaßnahme: 
ja

Öffentlichkeitsarbeit & Dokumentation

Kontakt

Ansprechpartner auf Projektebene: 
Gerhard Steinmann
Stadt Nürnberg
Bauordnungsbehörde BoB/2
Bauhof 5
90402 Nürnberg
Telefon: +49(0)911/231-4370
Telefax: +49(0)911/231-4368
E-mail: gerhard.steinmann@stadt.nuernberg.de
WWW: www.bauen.nuernberg.de

Kommunale Ansprechpartner: 
Radverkehrsbeauftragter
Hugo Walser
Stadt Nürnberg
Verkehrsplanungsamt, Verkehrsmanagement
Lorenzer Straße 26-30
90402 Nürnberg
Telefon: +49(0)911/231-4960
Telefax: +49(0)911/231-2098
E-mail: hugo.walser@stadt.nuernberg.de
WWW: www.nuernberg.de

Meta-Info
Stand der Information
29. November 2005
Autor
Herr Haase (ISUP GmbH) in Zusammenarbeit mit Herrn Walser (Radverkehrsbeauftragter der Stadt Nürnberg)
NRVP-Handlungsfelder
Fahrradthemen
Schlagworte
Land
Bayern