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Schnelle und konsequente Beseitigung von Verschmutzungen und Mängeln

Reinigung und Unterhalt von Radverkehrsanlagen

Scherben auf dem Radweg
Scherben auf dem Radweg © Landeshauptstadt Potsdam, Barbara Plate
Scherben, Schlaglöcher oder fehlende Wegweiser sind auf Radwegen für Radfahrende ein Ärgernis und können je nach Art und Umfang ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko darstellen. Daher sollte auf den Unterhalt und die Reinigung von Radwegen ein besonderes Augenmerk gelegt werden.

Einführung

„Die Unterhaltung umfasst die Gesamterledigung der zur verkehrssicheren Nutzung erforderlichen Maßnahmen an Weg, Wegrand und Wegweisung. Die Wartung umfasst die Kontrolle und die Beseitigung der bei einer Streckenwartung behebbaren Unterhaltungsmängel.“ [HBR 2014]

Bei der Reinigung handelt es sich vorrangig um die Beseitigung von verkehrsbehindernden Verschmutzungen wie Laub, Scherben oder Geröll. Radwege und Radstreifen zählen dabei rechtlich gesehen zur Fahrbahn, selbst wenn sie getrennt von dieser verlaufen. Daher müssen sie in gleichem Umfang gereinigt werden wie die eigentliche Fahrbahn. Radfahrende genießen also das gleiche Recht wie der motorisierte Verkehr [Wichmann 2018].

Zur Reinigung gehört auch die Befreiung von Straßen und Wegen von Schnee und Glätte im Winter. In diesem Schwerpunktthema wird aber nur auf die Sommerreinigung sowie den Unterhalt von Radverkehrsanlagen eingegangen, zur nächsten Wintersaison wird es hier einen speziellen Beitrag zum Winterdienst geben.

Reinigungs- und Unterhaltspflichten der Kommunen

In Deutschland sind die Zuständigkeiten für die Reinigung und den Unterhalt von Radverkehrsanlagen abhängig von der Lage und der Art der Infrastruktur.

Außerhalb geschlossener Ortschaften

Reinigung und Unterhalt
Außerhalb von geschlossenen Ortschaften ist der jeweilige Baulastträger für den Unterhalt zuständig. Dies gilt auch für die Reinigung, auch wenn diese an sich nicht Teil der Straßenbaulast ist. Da es aber eine Verkehrssicherungspflicht gibt, muss auch der Baulastträger im Einzelfall Reinigungsarbeiten durchführen. Deren Umfang richtet sich nach der Art der Straße und der jeweiligen Gefahr. Dabei liegt die Grenze der Verkehrssicherungspflicht im Rahmen des Zumutbaren [FGSV 1999].

Innerhalb geschlossener Ortschaften

Unterhalt
Bei Ortsdurchfahrten ist in der Regel der jeweilige Baulastträger für den Unterhalt zuständig. Davon ausgenommen sind Gehwege und Parkplätze, für die die Gemeinden verantwortlich sind. Radwege – auch nicht benutzungspflichtige – zählen hingegen zur Fahrbahn, daher sind für sie die Baulastträger der Fahrbahn zuständig. Bei unmittelbar nebeneinander verlaufenden Geh- und Radwegen werden Bau- und Unterhaltskosten geteilt. In diesem Fall sollte eine Vereinbarung getroffen werden, wer gegen Kostenerstattung für den Unterhalt von und die Verkehrssicherungspflicht für Geh- und Radweg zuständig ist. Dies gilt auch für gemeinsame Geh- und Radwege, die aber bei Ortsdurchfahrten auf Ausnahmefälle beschränkt sein sollten. Bei Gemeinden mit über 80.000 Einwohnern ist die jeweilige Gemeinde Trägerin der Straßenbaulast für alle Teile der Ortsdurchfahrt [BMVI 2012].

Reinigung
Innerhalb von Ortsdurchfahrten gilt für die Reinigung Landes- und Ortsrecht, d.h. die Reinigungspflicht liegt bei der Gemeinde. Dies gilt auch für klassifizierte Straßen und deren Rad- und Gehwege. Auch bei Gemeindestraßen und sonstigen Wegen ist die Kommune verpflichtet, die innerhalb der geschlossenen Ortslage liegenden Abschnitte regelmäßig zu reinigen. Dabei sind die für den Radverkehr wichtigen Verbindungen primär zu reinigen [Wichmann 2018].

Traditionell gehört in Deutschland in geschlossenen Ortslagen die Reinigung von öffentlichen Straßen und Wegen zu den Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge. Landesrechtliche Regelungen erlauben jedoch in bestimmtem Umfang die Übertragung der kommunalen Pflichten auf die angrenzenden Grundstückseigentümer [Düwel 2015]. Die Gemeinde kann in der Straßenreinigungssatzung die Reinigung auf die jeweiligen Anlieger übertragen. In der Regel gilt dies nur für Geh- und kombinierte Geh- und Radwege, reine Radwege müssen weiterhin von der Kommune gereinigt werden. In Ausnahmefällen kann die Reinigung der Straßen (und Radwege) ebenfalls auf die Anliegenden übertragen werden, wenn dies der Verkehr zulässt [Wichmann 2018].

Reinigung mit einer Kleinkehrmaschine in Berlin
Reinigung mit einer Kleinkehrmaschine in Berlin © Tobias Klein

Hinter der Übertragung der Reinigungspflichten auf die Anliegenden steckt die Idee, dass diese in der Regel schneller vor Ort sind als die zuständigen kommunalen Reinigungsdienste. Zudem profitieren Anliegende selbst am meisten von einem sauberen Umfeld.

Infobox: Beispiele aus kommunalen Straßenreinigungssatzungen

Straßenreinigungssatzung Stadt Kaltenkirchen: „[…]Die Reinigungspflicht wird für folgende Straßenteile in der Frontlänge der anliegenden Grundstücke den Eigentümern auferlegt: a) die Gehwege, b) die Radwege, c) die kombinierte Geh- und Radwege […].Die Reinigung umfasst die Säuberung der […] genannten Straßenteile einschließlich der Beseitigung von Abfällen geringen Umfangs sowie Laub nach den örtlichen Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit. Sie müssen grundsätzlich einmal wöchentlich auf ihre Sauberkeit kontrolliert und erforderlichenfalls gesäubert werden. […]“
http://www.kaltenkirchen.de/de-wAssets/docs/rathaus-politik/ortsrecht/07/7-03_2011.pdf

Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Dresden: „[…] Die Reinigungspflicht für die Anlieger umfasst gemäß Anlage die am Grundstück angrenzenden bzw. dem Grundstück zugekehrten Reinigungsflächen. Das sind: die Gehwege, die Radwege […]. Sind gemäß § 4 die Fahrbahnen oder die Gehwege komplett oder teilweise an die öffentliche Reinigung angeschlossen, reduzieren sich die Reinigungsflächen für die Anlieger gemäß Anlage.“
https://www.dresden.de/media/pdf/satzungen/satzung_strassenreinigung.pdf

Wegweisung

Auch bei der Wartung der Radwegweisung sind in der Regel mehrere Baulastträger betroffen, insbesondere bei regionalen Verbindungen oder Radfernwegen. Daher ist eine eigentumsübergreifende Wartung durch einen qualifizierten Dienstleister sinnvoll. Für die Wartung sollte im Jahresrhythmus die betreffende Strecke mit dem Rad abgefahren und alle zwei Jahre die Befahrungsrichtung geändert werden, um die Strecke aus beiden Perspektiven zu bewerten. Bei der Befahrung wird neben der Wegweisung auch die Wegequalität bezüglich einer sicheren Befahrung sowie einer ganzjährigen Nutzung geprüft. Nach der Befahrung sollten die entsprechenden Wegweiser gereinigt, freigeschnitten oder ersetzt sowie eventuell neue Pfosten mit Wegweisern errichtet werden [HBR 2014].

Einsatz von Kehrmaschinen zur Reinigung von Radverkehrsanlagen

Herkömmliche Kehrmaschinen passen aufgrund ihrer Breite nicht auf Radwege. Diesbezüglich sind Rad- und Schutzstreifen einfacher zu reinigen als Radwege im Seitenraum. Aber auch bei Rad- und Schutzstreifen müssen die Kehrmaschinen möglichst weit rechts fahren, um diese gründlich zu reinigen.

Kleinkehrmaschinen dagegen passen auf Radwege und Gehwege. Laut den Berliner Straßenreinigungsbetrieben BSR ist für Radverkehrsanlagen im Seitenraum eine Mindestbreite von 1,30 Meter erforderlich, um eine Reinigung durch Kleinkehrmaschinen zu ermöglichen. Geschützte Radstreifen sollten sogar mindestens 2,10 Meter breit sein, um auch im Winter eine problemlose Schneeräumung zu garantieren (BSR o.D.).

Reinigung und Unterhalt von Radverkehrsanlagen in der kommunalen Praxis

Landeshauptstadt Dresden

In Dresden hat das Straßennetz eine Länge von etwa 1.400 km. 675 km davon sind an die öffentliche Straßenreinigung angeschlossen. Auf den restlichen Straßenabschnitten sind die Anlieger für die Reinigung verantwortlich. In der Straßenreinigungssatzung unterscheidet die Stadt zwischen „Radweg zwischen Grundstücksgrenze und Bordsteinkante“ und „Radweg auf der Fahrbahn“. Letzteren müssen Anwohnende nur reinigen, wenn in ihrer Straße keine öffentliche Straßenreinigung erfolgt. Wenn nur die Fahrbahn und nicht die Gehwege öffentlich gereinigt werden, müssen auch Radwege zwischen Grundstücksgrenze und Borsteinkante durch die Anwohnenden gereinigt werden. Zusätzlich fordert die Landeshauptstadt die Bevölkerung auf, Scherben, spitze Gegenstände oder Müllablagerungen auf Radwegen am Abfall-Info-Telefon oder per E-Mail zu melden.

Stadt Offenburg

Auch in der Stadt Offenburg existiert ein Scherbentelefon, über das Bürgerinnen und Bürger Scherben und starke Verschmutzungen melden können. Ein Anrufbeantworter der Technischen Betriebe Offenburg (TBO) ist rund um die Uhr erreichbar und wird regelmäßig abgehört. Die TBO kümmern sich kurzfristig um die Meldungen, wenn diese bis 14 Uhr eingehen sogar noch am selben Tag. Meldungen vom Wochenende werden am Montag bearbeitet. Über die Presse und über Flyer wird für das Scherbentelefon geworben.

Reinigung mit einer Kleinkehrmaschine in Offenburg
Reinigung mit einer Kleinkehrmaschine in Offenburg © Stadt Offenburg, 2017

Neben dem Scherbentelefon gibt es in Offenburg auch noch die „Mängelbögen für Radwege“. Diese zunächst in Papierform existierenden Formulare wurden in Bürgerbüros und in der Stadtverwaltung ausgelegt und ermutigten die Bevölkerung, bauliche Mängel, Sicherheitsmängel oder Probleme mit Ampeln oder der Wegweisung der Verwaltung mitzuteilen. Mittlerweile gibt es einen digitalen Mängelbogen auf der Webseite der Stadt Offenburg, der die gleichen Punkte abdeckt.

Infobox: Beispiele aus kommunalen Straßenreinigungssatzungen

Die Meldeplattform RADar! des Klima-Bündnisses bietet ebenfalls Beteiligungsmöglichkeiten für Radfahrende und wurde im Rahmen der Kampagne STADTRADELN entwickelt. Nutzende können einen Punkt auf der Karte markieren und den Mangel kurz beschreiben, die Meldung wird anschließend an die betroffene Kommune versandt. Diese kann dann den Punkt mit verschiedenen Farben markieren und somit den Bearbeitungsstatus anzeigen.

Deutschlandweit gibt es diverse Online-Meldeplattformen, über die Radfahrende Mängel an und Verschmutzungen von Radverkehrsanlagen den zuständigen Behörden mitteilen können. Mehr dazu findet sich im Schwerpunktthema „Digitale Tools für die Radverkehrsplanung.“

Hansestadt Rostock

In der Hansestadt Rostock ist seit dem Jahr 2011 ein Radwegewart mit Pedelec und Anhänger im Auftrag des Rostocker Umweltamtes unterwegs. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter der Stadtentsorgung, der Verschmutzungen und Wildwuchs auf den Radwegen entfernt. Schäden am Radwegebelag und an der Beschilderung werden dokumentiert und an die zuständigen Stellen weitergegeben. Der Radwegewart war in den ersten Jahren nur in den Monaten April bis Oktober unterwegs, aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen ist er seit 2017 ganzjährig im Dienst.

Der Rostocker Radwegewart
Der Rostocker Radwegewart © Hansestadt Rostock

Das Stadtgebiet ist in neun Einsatzgebiete aufgeteilt, die in einem festen Turnus abgefahren werden. Anwohnende und Touristen können aber auch Schäden und Verunreinigungen direkt dem Amt für Umweltschutz melden, bei größeren Verschmutzungen sucht der Wegewart die betroffenen Stellen auch außerhalb der Reihe auf.

Als kleiner Nebeneffekt dient der Radwegewart auch als Ansprechpartner für Radreisende. Dazu hat er immer einige Stadtpläne dabei, um Ortsfremden den richtigen Weg zu weisen oder bei der Suche nach einer Radwerkstatt zu helfen.

Radwegewarte und Radwegepaten

Insbesondere in radtouristischen Regionen und auf Radfernwegen gibt es schon seit vielen Jahren meist ehrenamtliche Radwegewarte oder Radwegepaten. Diese fahren die lokalen Strecken regelmäßig ab und dokumentieren Mängel. Dabei werden der Zustand der Wege und der Beschilderung kontrolliert sowie Schwachpunkte und mögliche Unfallgefahren vermerkt. Kleinere Reparaturen oder Verschmutzungen können die Radwegewarte auch selbst direkt vor Ort erledigen.

Freie und Hansestadt Hamburg

Die Stadtreinigung Hamburg testet aktuell zusammen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) im Projekt TRASHH den Einsatz von E-Lastenfahrrädern in der kommunalen Stadtreinigung, zunächst in der Innenstadt und in Grünanlagen. Neben der emissionsfreien Fortbewegung haben die Lastenräder den Vorteil, dass sie ohne Probleme über Rad- und Gehwege sowie Plätze fahren können. Scherben und andere Verschmutzungen können so schnell und einfach beseitigt werden.

Checkliste: Reinigung und Unterhalt von Radwegen

  • Jährliche Überprüfung der Wegweisung von beschilderten Routen inkl. Überprüfung der Sicherheit und ganzjährigen Nutzbarkeit.
  • Prüfung, in welchen Gebieten eine Übertragung der Reinigungspflichten auf die Anliegenden sinnvoll ist und ob diese auch erfüllt werden.
  • Erarbeitung eines festen Reinigungsplans mit regelmäßiger Reinigung der Radwege.
  • Einrichtung und Bekanntmachung eines Scherbentelefons und einer Meldestelle für Radinfrastrukturmängel.
  • Sicherstellen, dass gemeldete Schäden und Verunreinigungen, insbesondere Scherben und sicherheitsgefährdende Mängel, schnellstmöglich beseitigt werden.
  • Ein Radwegewart sorgt für saubere Radwege, kann schnell reagieren und liefert zusätzlich wichtige Hinweise zu Infrastrukturmängeln.
  • Bei Anschaffung neuer Fahrzeuge darauf achten, dass auch von der Fahrbahn getrennte Radwege und ggf. geschützte Radfahrstreifen damit gereinigt werden können.
  • Für die schnelle Reinigung lokaler Verschmutzungen bietet sich der Einsatz eines E-Lastenrades an.

Fazit

Zur erfolgreichen Radverkehrsförderung gehört auch die sichere und pannenfreie Nutzung vorhandener Radverkehrsanlagen. Vor allem Scherben und die Sicherheit gefährdende Mängel sollten schnell und zuverlässig beseitigt werden. Da die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sowie der Stadtreinigung nicht ständig überall sein können, kann durch die Einrichtung eines Scherbentelefons und einer Online-Meldeplattform die Bevölkerung aktiv eingebunden werden und so wertvolle Hinweise geben. Diesen wird im Idealfall durch einen radelnden Radwegewart nachgegangen, der sich primär um Verschmutzungen und Schäden an und auf Radverkehrsanlagen kümmert.

Literatur

[BMVI 2012]
(Abruf am 28.03.2018)
BMVI – Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (2012)
[BSR]
(Abruf am 27.03.2018)
BSR – Berliner Straßenreinigungsbetriebe (o.D.)
[Düwel 2015]
in: Landes- und Kommunalverwaltung, H. 2/2015, S. 71-74 (Abruf am 20.03.2018)
Düwel, Martin (2015)
[FGSV 1999]
FGSV – Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (Hrsg.) (1999)
FGSV – Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (Hrsg.) (1999)
[LBM 2014]
(Abruf am 28.03.2018)
LBM – Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (Hrsg.) (2014)
[Wichmann 2018]
8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Berlin
Wichmann, Manfred (2018)
Meta Infos
Nummer
SPT 12
Stand der Information
9. April 2018
Handlungsfelder NRVP
Infrastruktur
Fahrradthemen
Infrastruktur
Schlagworte
Instandhaltung