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Entflechtungsgesetz, Teil ÖPNV / Regionalisierungsgesetz

Finanzierungsdetails
Förderung besteht bis
31.12.2019
Rechtsgrundlage
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr in Thüringen (ÖPNV-Investitionsrichtlinie) vom 23.12.2014 (ThStAnz Nr. 4/2015, S. 272 ff.), zuletzt geändert 15.11.2017 (ThürStAnz 2017, S. 1859)
Maßnahmenträger
Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen des ÖPNV, kommunale Gebietskörperschaften sowie deren jeweilige Zusammenschlüsse
Inhaltliche Eingrenzungen
nur an Zugangsstellen des ÖPNV/SPNV
Lokale Eingrenzungen
keine
Fördersatz
bis zu 75 % (bei kommunallen Gebietskörperschaften und deren Zusammenschlüssen bis zu 80 %)
Bagatellgrenzen
ab 5.000 EUR
Antragstellung bei
Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (zuvor beim Aufgabenträger) über die Nahverkehrsservicegesellschaft mbH (NVS)
Antragsfristen
15. September des Vorjahres
Sonstige Hinweise
Aufnahme in Investitionsplan des Aufgabenträgers nötig
Finanzierungstyp
Förderung
Link zur Rechtsgrundlage
Land
Thüringen

Radverkehrsmaßnahmen, die so finanziert werden können (wenn in Klammern, dann mit deutlichen Einschränkungen)

Netzplanungen
Wegweisungsplanungen
Konzepte Öffentlichkeitsarbeit
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, Projektbestandteil Straßenbau
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, eigenständig (Nachrüstung)
innerorts: Maßnahmen an Nebenstraßen (Fahrradstraßen u.ä.)
innerorts: selbständige Radwege
innerorts: Verkehrsberuhigung
innerorts: Instandsetzung Fahrbahnen
innerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
innerorts: Wegweisung, eigenständig
innerorts: punktuelle Verkehrssicherheitsmaßnahmen
innerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
innerorts: Bestandsverbesserungen
innerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, Projektbestandteil
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, eigenständig
außerorts: Selbständige Radwege
außerorts: Radwanderwege
außerorts: Rastplätze
außerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
außerorts: Wegweisung, eigenständig
außerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
außerorts: Bestandsverbesserungen
außerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Umnutzung von Bahntrassen
B+R an Bahnhöfen / Haltepunkten
B+R an sonstigen Übergangsstellen / Haltestellen
Errichtung von Fahrradstationen
Betrieb von Fahrradstationen
Abstellanlagen (nicht B+R), Projektbestandteil
Abstellanlagen (nicht B+R), eigenständig
Ertüchtigung von Nahverkehrsfahrzeugen für die Fahrradmitnahme
Öffentlichkeitsarbeit für den Alltagsradverkehr
Öffentlichkeitsarbeit für den Radtourismus
Mobilitätsmanagement
Verkehrssicherheitsarbeit
Aufbau von Serviceangeboten