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Investitionsvorhaben ÖPNV (Rili ÖPNV-Invest)

Finanzierungsdetails
Förderung besteht bis
30.12.2019
Rechtsgrundlage
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest), zuletzt geändert 03.04.2017 (Anlage 2 zur Rahmenrichtlinie des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogrammes 2016 - 2019 (KIP-Richtlinie) vom 15.12.2015 (ABl./16, Nr. 02, S.47), zuletzt geändert 12.07.2017 (ABl./17, [Nr. 30], S.655))
Maßnahmenträger
kommunale Aufgabenträger, Gemeinden, Eisenbahninfrastrukturunternehmen sowie Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs
Inhaltliche Eingrenzungen
Maßnahme muss den verkehrspolitischen Zielen und Grundsätzen des ÖPNV-Gesetzes (u.a. Integriertes Verkehrskonzept, Landes-Nahverkehrsplan) entsprechen
Lokale Eingrenzungen
keine
Fördersatz
bis zu 90 %
Förderfestbetrag
Förderobergrenzen für Radabstellplatz 900 EUR, Radabstellplatz in Sammelschließanlage 1.100 EUR, Fahrradbox 1.500 EUR und Radabstellplatz in Fahrradparkhaus / Radstation 2.500 EUR
Bagatellgrenzen
200.000 EUR bei übrigem ÖPNV, 50.000 EUR bei KIP und SPNV
Antragstellung bei
Landesamt für Bauen und Verkehr
Antragsfristen
5 Jahre im Voraus, spätestens 01.01. des Vorjahres
Sonstige Hinweise
Aufnahme in Fünfjahresprogramm als Voraussetzung
Finanzierungstyp
Förderung
Link zur Rechtsgrundlage
Land
Brandenburg

Radverkehrsmaßnahmen, die so finanziert werden können (wenn in Klammern, dann mit deutlichen Einschränkungen)

Netzplanungen
Wegweisungsplanungen
Konzepte Öffentlichkeitsarbeit
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, Projektbestandteil Straßenbau
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, eigenständig (Nachrüstung)
innerorts: Maßnahmen an Nebenstraßen (Fahrradstraßen u.ä.)
innerorts: selbständige Radwege
innerorts: Verkehrsberuhigung
innerorts: Instandsetzung Fahrbahnen
innerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
innerorts: Wegweisung, eigenständig
innerorts: punktuelle Verkehrssicherheitsmaßnahmen
innerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
innerorts: Bestandsverbesserungen
innerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, Projektbestandteil
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, eigenständig
außerorts: Selbständige Radwege
außerorts: Radwanderwege
außerorts: Rastplätze
außerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
außerorts: Wegweisung, eigenständig
außerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
außerorts: Bestandsverbesserungen
außerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Umnutzung von Bahntrassen
B+R an Bahnhöfen / Haltepunkten
B+R an sonstigen Übergangsstellen / Haltestellen
Errichtung von Fahrradstationen
Betrieb von Fahrradstationen
Abstellanlagen (nicht B+R), Projektbestandteil
Abstellanlagen (nicht B+R), eigenständig
Ertüchtigung von Nahverkehrsfahrzeugen für die Fahrradmitnahme
Öffentlichkeitsarbeit für den Alltagsradverkehr
Öffentlichkeitsarbeit für den Radtourismus
Mobilitätsmanagement
Verkehrssicherheitsarbeit
Aufbau von Serviceangeboten