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Beiträge für Verkehrsanlagen nach Kommunalabgabengesetz (KAG)

Finanzierungsdetails
Rechtsgrundlage
Kommunalabgabengesetz - KAG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993, zuletzt geändert 13.12.2016 (GVBl. S. 351), Art. 5 und 5a
Inhaltliche Eingrenzungen
nur bei Vorteilen für jeweiligen Grundstückseigentümer
Lokale Eingrenzungen
keine
Sonstige Hinweise
Voraussetzung: entsprechende Satzung der Gemeinde
Finanzierungstyp
Finanzierung
Link zur Rechtsgrundlage
Land
Bayern

Radverkehrsmaßnahmen, die so finanziert werden können (wenn in Klammern, dann mit deutlichen Einschränkungen)

Netzplanungen
Wegweisungsplanungen
Konzepte Öffentlichkeitsarbeit
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, Projektbestandteil Straßenbau
innerorts: Radverkehrsanlagen in Hauptverkehrsstraßen, eigenständig (Nachrüstung)
innerorts: Maßnahmen an Nebenstraßen (Fahrradstraßen u.ä.)
innerorts: selbständige Radwege
innerorts: Verkehrsberuhigung
innerorts: Instandsetzung Fahrbahnen
innerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
innerorts: Wegweisung, eigenständig
innerorts: punktuelle Verkehrssicherheitsmaßnahmen
innerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
innerorts: Bestandsverbesserungen
innerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, Projektbestandteil
außerorts: Straßenbegleitende Radverkehrsanlagen, eigenständig
außerorts: Selbständige Radwege
außerorts: Radwanderwege
außerorts: Rastplätze
außerorts: Wegweisung, Projektbestandteil
außerorts: Wegweisung, eigenständig
außerorts: Querungshilfen, Unter-/Überführungen eigenständig
außerorts: Bestandsverbesserungen
außerorts: Betrieb/Unterhaltung
außerorts: Umnutzung von Bahntrassen
B+R an Bahnhöfen / Haltepunkten
B+R an sonstigen Übergangsstellen / Haltestellen
Errichtung von Fahrradstationen
Betrieb von Fahrradstationen
Abstellanlagen (nicht B+R), Projektbestandteil
Abstellanlagen (nicht B+R), eigenständig
Ertüchtigung von Nahverkehrsfahrzeugen für die Fahrradmitnahme
Öffentlichkeitsarbeit für den Alltagsradverkehr
Öffentlichkeitsarbeit für den Radtourismus
Mobilitätsmanagement
Verkehrssicherheitsarbeit
Aufbau von Serviceangeboten