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4.000 Unterschriften für Bürgerbegehren gesucht

Unterschriftensammlung der Initiative Radentscheid Bamberg

Logo Radentscheid Bamberg
Logo Radentscheid Bamberg © Lebenswertes Bamberg e.V.
Datum
31. März 2017 - 30. April 2017
Veranstalter
Initiative Radentscheid Bamberg
Veranstaltungsort
www.radentscheid-bamberg.de/unterschreiben/ Bamberg
Deutschland
DE
Anprechpartner

Lebenswertes Bamberg e.V.; Graf-Arnold-Straße 27; 96049 Bamberg; info@radentscheid-bamberg.de

Weitere Informationen

Was ist der Radentscheid Bamberg?

Radfahren ist gesund, schont das Klima, bringt schnell ans Ziel, braucht wenig Platz und verursacht weder Lärm noch Abgase. Außerdem macht es in einer Welterbestadt wie Bamberg einfach Spaß, mit dem Fahrrad von A nach B zu kommen. Dies sind die Gründe, weshalb in Bamberg inzwischen mehr als 30 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Gemessen am gestiegenen Radverkehr wird jedoch zu wenig getan. Die Initiatoren vermissen den politischen Willen, sich für eine kinder- und seniorengerechte Radinfrastruktur einzusetzen, für mehr Sicherheit im Verkehr, für ein noch lebenswerteres Bamberg. Der Radentscheid Bamberg hilft, einen Richtungswechsel einzuläuten. Zehn Ziele haben wurden verfasst, für deren Umsetzung nun Unterschriften gesammelt werden.

Die ursprüngliche Idee des Radentscheids stammt aus Berlin. In den letzten Monaten entstand in der Bundeshauptstadt auf Grundlage dieser Idee und des überragenden Einsatzes von vielen ehrenamtlich engagierten Personen der Volksentscheid Fahrrad. Die dortigen Initiatoren formulierten zehn Ziele für eine fahrradfreundliche Stadt, wofür in der ersten Stufe des Volksentscheids über 105.000 Unterschriften gesammelt wurden (bei benötigten 20.000).

Der Radentscheid Bamberg greift diese Idee auf und fußt auf der Rechtsgrundlage der Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid für Kommunen in Bayern. Diese bieten im konkreten Fall den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bamberg die Möglichkeit der direkten Demokratie und somit die Chance selbst für mehr Radverkehrssicherheit zu sorgen. Der erfolgreiche Radentscheid Bamberg (Bürgerentscheid) hat die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses.

In der ersten Stufe 4.000 Unterschriften sollen (mind. 6 Prozent der Wahlberechtigten) von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bamberg gesammelt werden, damit das Bürgerbegehren bei der Stadt eingereicht werden kann. Nach festgestellter Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch den Stadtrat kommt es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid und somit zur Abstimmung über das Bürgerbegehren.

Meta-Infos
Stand der Information
31. März 2017
NRVP-Handlungsfelder
Qualitäten schaffen und sichern
Fahrradthemen
Beteiligung/Partizipation
Schlagworte
Bürgerbeteiligung
Land
Bayern