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Projektideen zwischen dem 1. März und 31. April 2020 oder vom 1. September bis 31. Oktober einsenden

Novellierter Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr"

Datum
1. März 2020 - 31. Oktober 2020
Veranstalter
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Veranstaltungsort
Bundesweit
Deutschland
DE
Ansprechpartner

Projektträger Jülich (PtJ); Beratungstelefon: 030 20199-3422; E-Mail: ptj-ksi@fz-juelich.de; Web: https://www.ptj.de/klimaschutzinitiative/radverkehr

Anmeldeschluss

31.10.2020

Weitere Informationen

Novellierter Förderaufruf für "Klimaschutz durch Radverkehr" - Bundesumweltministerium (BMU) stärkt Förderung des Radverkehrs

Künftig wird das Bundesumweltministerium die Fahrradinfrastruktur in Deutschland noch stärker fördern. Bis zu 75 Prozent der Kosten für neue Projekte werden übernommen. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Mit dem novellierten Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" reagiert das Bundesumweltministerium auf die große Nachfrage nach mehr und besserer Radverkehrsinfrastruktur. So wurden die Fördertatbestände konkretisiert, eine höhere Förderquote und ein zweites Skizzenfenster eingeführt. Mit der finanziellen Unterstützung aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) sollen attraktive Angebote für einen nachhaltigen Radverkehr entwickelt werden.

Bundesumweltministerin Schulze: "Wer aufs Rad umsteigt, schützt das Klima und tut etwas für seine Gesundheit. Es liegt daher an der Politik den Bürgerinnen und Bürgern das Umsatteln zu erleichtern und eine nachhaltige Radinfrastruktur zu schaffen. Deshalb fördern wir lokale Projekte noch stärker als bisher und nehmen dafür zusätzliches Geld in die Hand."

Projektideen zwischen dem 1. März und 31. April 2020 oder vom 1. September bis 31. Oktober einsenden

Gefördert werden lokale Projekte, die Treibhausgasemissionen reduzieren und auch einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort leisten wie beispielsweise unversiegelte Radwege oder Fahrradparkhäuser mit LEDs. Bis zu 75 Prozent der Kosten für neue Projekte werden übernommen, bislang waren es 65 Prozent. Finanzschwache Kommunen können mit bis zu 90 Prozent gefördert werden. Sowohl Städte und Gemeinden, Unternehmen sowie Kooperationen von Kommunen, Verbänden, Vereinen, Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus und Hochschulen können ihre Projektideen zwischen dem 1. März und 31. April 2020 oder vom 1. September bis 31. Oktober einsenden.

Seit 2016 wurden im Rahmen des Förderaufrufs "Klimaschutz durch Radverkehr" der Nationalen Klimaschutzinitiative 78 Vorhaben mit einer Fördersumme von mehr als 128 Millionen Euro bewilligt.

Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt sind alle juristischen Personen des öffentlichen und privaten Rechts. Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt. Nicht antragsberechtigt sind Bundesländer und deren Einrichtungen sowie landeseigene Gesellschaften (betrifft nicht Hochschulen).

Was wird gefördert?

Gefördert werden investive regionale Maßnahmen mit Modellcharakter zur klimafreundlichen und radverkehrsgerechten Umgestaltung des Straßenraumes, zur Errichtung notwendiger und zusätzlicher Radverkehrsinfrastruktur sowie zur Etablierung lokaler Radverkehrsdienstleistungen.

Die Maßnahmen geben hierdurch entscheidende Impulse zur Erreichung der Klimaschutzziele und der Erhöhung des Radverkehrsanteils. Gleichzeitig gewährleisten die Projekte ein hohes Maß an bundesweiter Übertragbarkeit und zeichnen sich durch ein hohes regionales Ausweitungspotenzial aus.

Die Projekte können unterschiedliche Gebietstypen/-größen adressieren und dabei in verschiedenen Themenbereichen ansetzen. Die geförderte Infrastruktur muss einem erhöhten Fahrradaufkommen gerecht werden, die hierfür notwendigen Kapazitäten schaffen und gleichzeitig die Verkehrssicherheit erhöhen und zur Unfallvermeidung beitragen. Den Anforderungen eines zunehmend diversifizierten Radverkehrs durch Pedelecs/E-Bikes und Lastenräder soll dabei Rechnung getragen werden.

Wie wird gefördert?

Zuwendungen erfolgen im Wege der Projektförderung als nicht rückzahlbarer Zuschuss. Sie können für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren gewährt werden, soweit die haushaltsrechtlichen Ermächtigungen vorliegen. Die Finanzierung erfolgt grundsätzlich als Anteilfinanzierung. Die Antragsteller verpflichten sich zur Berücksichtigung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Eigenmittel sind in Abhängigkeit ihres finanziellen Leistungsvermögens und als Ausdruck des Eigeninteresses in angemessener Höhe einzubringen.Die Förderquote beträgt bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft wird eine angemessene Eigenbeteiligung in Höhe von mindestens 50 Prozent vorausgesetzt. Finanzschwache Kommunen können vorbehaltlich der beihilferechtlichen Zulässigkeit eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten.

Die Mindestzuwendung pro Vorhaben beträgt vorbehaltlich entgegenstehender beihilferechtlicher Vorgaben 200.000 Euro. In jedem Teilvorhaben eines Verbundprojektes sollen Gesamtausgaben entstehen, die eine Zuwendung von mindestens 50.000 Euro ergeben. Die Zuwendung für ein Vorhaben, unabhängig von seiner Struktur als Einzel- oder Verbundvorhaben, soll 20 Millionen Euro nicht überschreiten.

Meta-Infos
Stand der Information
1. März 2020
NRVP-Handlungsfelder
Fahrradthemen
Schlagworte
Land
Deutschland