Sie sind hier

Kommunen können bis zum 30.09.2020 Projekte zur Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr anmelden

Baden-Württemberg: Förderaufruf Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG

Baden-Württemberg: Förderaufruf Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG

Kommunen, die Verbesserungen für die Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr anstreben, können bis zum 30. September Fördergelder nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) beantragen. Ein entsprechender Förderaufruf des Verkehrsministeriums erging letzte Woche an Gemeindetag, Städtetag, Landkreistag und die AGFK-BW.

Im Rahmen der Novellierung der Förderbedingungen für Kommunen, wird das Förderprogramm "Kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur" (RuF) nach dem LGVFG nochmals deutlich attraktiver gestaltet: Förderabläufe wurden vereinfacht, Förderquoten erhöht und neue Fördertatbestände neu aufgenommen. So werden etwa die Planungskosten für alle Förderungen jetzt pauschal erstattet, und es gelten erhöhte Fördersätze von bis zu 75% für besonders klimafreundliche Maßnahmen.

 

Wie können Kommunen die Förderung beantragen?

Für die Programmanmeldung der Vorhaben ist das dafür vorgesehene Formblatt beim zuständigen Regierungspräsidium einzureichen. Dies gilt auch für Vorhaben, die bereits in den vergangenen Jahren angemeldet und bisher nicht berücksichtigt werden konnten.

Das Regierungspräsidium ist auch Ansprechpartner für alle Fragen zu diesem Förderprogramm. Rechtsgrundlagen und Formblätter können über www.fahrradland-bw.de abgerufen werden.

Immer mehr Kommunen haben in den letzten Jahren die Chancen des Rad- und Fußverkehrs für eine moderne, klimafreundliche und an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientierte Verkehrspolitik entdeckt. Die Landesmittel für das Förderprogramm Kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur waren noch nie so stark nachgefragt wie derzeit. Im letzten Jahresprogramm konnten 113 Maßnahmen mit einem Gesamtzuwendungsvolumen von fast 60 Mio. Euro neu aufgenommen werden.

Welche ergänzenden Fördermöglichkeiten gibt es?

Die Bundesregierung unterstützt im Rahmen ihres Klimaschutzprogramms im Zeitraum 2020 bis 2023 mit zusätzlich 900 Mio. Euro den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Einen Teil dieser Mittel sollen als Finanzhilfen auch für kommunale Projekte eingesetzt werden. Bisher steht die konkrete Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Länder noch aus, entsprechend dem vorliegenden Eckpunktepapier ist mit einem Fördersatz von bis zu 75% zu rechnen.

In der neuen VwV-LGVFG wurde die Möglichkeit einer ergänzenden Förderung aus Bundes- und Landesmittel explizit geöffnet, sodass die Kommunen attraktive Fördersätze von bis zu 90% für Radverkehrsmaßnahmen erhalten können. Welche Maßnahmen für eine Bundesförderung geeignet sind, muss nach Abschluss der Verwaltungsvereinbarung geprüft werden. Die Regierungspräsidien werden darüber informieren, sobald Details bekannt sind.

Informationen zu weiteren Fördermöglichkeiten des Bundes finden Sie in der Förderfibel des Nationalen Radverkehrsplans.

Meta-Infos
Stand der Information
1. August 2020
NRVP-Handlungsfelder
Fahrradthemen
Schlagworte
Land
Baden-Württemberg