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Ein Virus macht Verkehrspolitik?

Zur rechtlichen Umsetzung sogenannter "Pop Up Bike Lanes"

Temporäre Radfahrstreifen in Berlin
Temporäre Radfahrstreifen in Berlin © Peter Broytman via QIMBY, CC0

Ein Virus macht Verkehrspolitik? - Zur rechtlichen Umsetzung sogenannter "Pop Up Bike Lanes"

In Zeiten von Corona wird viel über temporäre Radverkehrsanlagen geredet und vielerorts werden diese Radwege auch umgesetzt, beispielsweise in Kolumbien und nun auch in Frankreich. In Deutschland ist die Stadt Berlin Vorreiterin. In einer konzertierten Aktion setzen die zuständigen Behörden einiger Stadtbezirke seit März/April 2020 gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die Maßnahmen in atemberaubender Geschwindigkeit um.

Charlotte Heppner (Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht bei Prof. Dr. Martin Eifert an der Humboldt Universität Berlin) hat auf der Internetseite "Verfassungsblog" einen interessanten Diskussionsbeitrag (Stand 11. Mai 2020) verfasst, der sich mit der rechtlichen Einordnung dieser zurzeit vieldsikutierten Radverkehrsmaßnahmen beschäftigt. Die Autorin geht davon aus, dass die Radverkehrsanlagen auch langfristig Bestand haben werden.

Heppner zieht - nach der rechtlichen Einordnung - das Fazit, dass es vor allem "handlungsfähige Behörden" braucht, "die gezielt zusammenarbeiten und die richtigen Rechtsinstrumente ergebnisorientiert einzusetzen wissen. Die Berliner*innen können sich also getrost an den Luxus der breiten Radwege gewöhnen. Es ist nicht das Virus, das hier Verkehrspolitik gemacht hat; es ist die Berliner Verwaltung, die das Instrument der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung im richtigen Zeitpunkt anzuwenden wusste".