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Radentscheid Darmstadt

Unterschriftenkampagne erfolgreich abgeschlossen

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Logo des Radentscheids Darmstadt © radentscheid-darmstadt.de

Dritter Bürgerentscheid Fahrrad in Deutschland erfolgreich abgeschlossen: Radentscheid Darmstadt gab 11.282 Unterschriften ab

Die Bürgerinitiative Radentscheid Darmstadt hat ihre Unterschriftenkampagne für bessere Radwege in Darmstadt am 30. April 2018 erfolgreich beendet. Der Radentscheid sammelte über einen Zeitraum von drei Monaten weit mehr als die notwendige Zahl von 3.447 Unterschriften. Am 4. Mai 2018 wurden die Unterschriften an den Oberbürgermeister der viertgrößten hessischen Stadt übergeben und die Zahl der Unterschriften veröffentlicht. "Jetzt liegt es an der Stadtverordnetenversammlung, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen. Wir wünschen uns einen zügigen Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung spätestens vor der Sommerpause", gab Initiator David Grünewald der Stadtspitze mit auf den Weg.

"Unsere Forderungen finden in der Darmstädter Bevölkerung großen Anklang und müssen so schnell wie möglich umgesetzt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen", erklärt Gerson Reschke, Vater zweier Kinder und Vertrauensperson beim Radentscheid. "Wir bedanken uns für die großartige Unterstützung bei über 70 Darmstädter Einzelhändlern und den vielen stillen Unterstützern, die Unterschriften im Kreise der Freunde und Arbeitskollegen gesammelt haben."

Ziele: Planungen nach dem Stand der Technik, 3 sichere Kreuzungen pro Jahr, 5 km attraktive Nebenstraßen pro Jahr, Effektive Mängelbeseitigung, 50 Bordsteinabsenkungen pro Jahr, 10 Gehweg-Aufpflasterungen pro Jahr

Die Unterschriftenkampagne wurde von zahlreichen Aktionen wie den Familien - Fahrraddemonstrationen Kidical Mass mit hunderten Teilnehmern und dem Aufbau eines geschützten Radwegs in Originalgröße entlang der Kasinostraße begleitet. Zuletzt unterstrich der dänischkanadische Stadtplaner und "Fahrradpapst" Mikael Colville-Andersen die Notwendigkeit der Umsetzung des Radentscheids und richtete sich mit einer Videobotschaft direkt an die Stadtregierung: "Wenn ihr das nicht unterstützt, dann seid ihr antiquiert und solltet keine Kommunalpolitik betreiben."

Neben Berlin, Bamberg und Darmstadt gibt es Radentscheids-Initiativen in Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Wiesebaden, Kassel, Nordrhein-Westfalen und in Bayern.

Hintergrund

Der Radentscheid ist eine Initiative Darmstädter Bürgerinnen und Bürger. Die Gruppe führt eine politischeKampagne für sichere und bequeme Radwege im Alltagsverkehr. Der Radentscheid hat die Unterschriften für ein Bürgerbegehren gemäß §8b der Hessischen Gemeindeordnung gesammelt. In der zweiten Stufe erfolgt ein Bürgerentscheid, der parallel zur Hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 stattfinden könnte. Bei Erfolg verpflichtet der Bürgerentscheid die Stadt Darmstadt auf mindestens 3 Jahre. Es können sich alle EU-Bürger über 18 Jahre beteiligen, die mit ihrem ersten Wohnsitz in Darmstadt gemeldet sind. Der Radentscheid wird von zahlreichen Einzelpersonen, Verbänden und Darmstädter Einzelhändlern als Sammelstellen unterstützt. Der Radentscheid hat Vorbilder in Berlin und Bamberg. Zuletzt hat der Stadtrat Bamberg die Ziele des Radentscheids Bamberg beschlossen.

Meta Infos
Stand der Information
5. Mai 2018
Weitere Informationen
Quelle
radentscheid-darmstadt.de
Land
Hessen
Handlungsfelder NRVP
Kommunikation
Qualitäten schaffen und sichern
Fahrradthemen
Beteiligung/Partizipation
Veröffentlichungen
Schlagworte
Befragung
Kampagne