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Radleasing für Landesbeschäftigte in Baden-Württemberg

Start von "JobBike BW" noch im Sommer 2020

Baden-Württemberg-Signet
© Land Baden-Württemberg

Landesbedienstete BW -  Nachhaltig unterwegs mit dem JobBike BW

Radfahren ist gut für Umwelt, Klima und die körperliche Fitness. Aus diesen Gründen möchte die Landesregierung die Nutzung von Fahrrad und Pedelec für die Bediensteten der Landesverwaltung attraktiver machen. Das Angebot: Die Landesbeamtinnen und –beamten sowie Richterinnen und Richtern können im Rahmen einer Entgeltumwandlung eines Teils ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen leasen.

Das Ministerium für Verkehr hatte in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium 2019 die Einführung eines landesweiten Radleasing-Modells europaweit ausgeschrieben. Den Zuschlag für das wirtschaftlichste Angebot erhielt die Bietergemeinschaft um die JobRad GmbH aus Freiburg. Verkehrsminister Winfried Hermann: "Jede Fahrt mit dem Rad oder Pedelec bedeutet Mobilität mit null CO2-Emissionen. Wer Rad fährt, erfährt nachhaltige Mobilität und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass wir für die 170.000 Landesbeamtinnen und -beamten einen Anreiz setzen, mehr Fahrten mit dem Rad zurückzulegen, auf dem Weg in den Dienst und privat." 

Die Landesverwaltung arbeitet nun gemeinsam mit der JobRad GmbH mit Hochdruck an einem Umsetzungskonzept zur Einführung von JobBike BW. "Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg Fahrräder und Pedelecs weiter als Alltagsverkehrsmittel voranzubringen – das JobBike BW ist gelebte Verkehrswende, Klimaschutz und Gesundheitsförderung in Einem", erklärte JobRad-Gründer und Geschäftsführer Ulrich Prediger anlässlich der öffentlichen Ankündigung. Ziel ist, das Angebot im Laufe des Sommers 2020 bereitzustellen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren werden rechtzeitig vor dem Start des Angebots mitgeteilt.

Was bedeutet Radleasing und was beinhaltet es?

Das Radleasing beruht auf der sog. Gehaltumwandlung. Dabei wird die monatliche Leasingrate vom Bruttogehalt abgezogen und mindert das zu versteuernde Einkommen. Die Bedienstete sparen dadurch Steuern und das Radleasing wird im Vergleich zum Barkauf wirtschaftlich attraktiver. Die Rechtsgrundlage für die Entgeltumwandlung zum Zwecke des Radleasings bietet das Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg. Deshalb kann das Land Radleasing vorerst nur für die Landesbeamtinnen und –beamten anbieten. Für Tarifbeschäftigte ist eine Entgeltumwandlung in den Tarifverträgen bislang nicht vorgesehen. Die Laufzeit der Leasings beträgt 36 Monate. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann ein neues Rad oder Pedelec geleast werden. Marktüblich, aber rechtlich nicht garantiert, ist auch, dass der Leasingdienstleister der Nutzerin oder dem Nutzer ein Kaufangebot unterbreitet.

Die Landesverwaltung arbeitet nun gemeinsam mit der JobRad GmbH mit Hochdruck an einem Umsetzungskonzept zur Einführung von JobBike BW. "Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg Fahrräder und Pedelecs weiter als Alltagsverkehrsmittel voranzubringen – das JobBike BW ist gelebte Verkehrswende, Klimaschutz und Gesundheitsförderung in Einem", erklärte JobRad-Gründer und Geschäftsführer Ulrich Prediger anlässlich der öffentlichen Ankündigung. Ziel ist, das Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren werden rechtzeitig vor dem Start des Angebots mitgeteilt.

Das Land Baden-Württemberg ist das erste, das seinen Bediensteten Radleasing anbietet. Mit dem Radleasing-Angebot baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus. Im Januar 2016 war das JobTicket BW eingeführt worden, das mit 25 Euro für Zeitkarten im ÖPNV bezuschusst und landesweit von rund 30.000 Bediensteten genutzt wird. Seit Juni 2017 können Landesdienststellen Zuschüsse erhalten, wenn sie Radabstellanlagen oder Radinfrastruktur verbessern. Im Frühjahr 2018 wurde die entgeltliche Bewirtschaftung von Stellplätzen im Freien beschlossen und wird phasenweise ausgeweitet. Bereits seit dem Jahre 2012 werden in der Landesfahrzeugflotte in steigenden Anzahl Fahrzeuge mit nicht-fossilen Antrieben eingesetzt.

Warum bietet das Land seinen Bediensteten Diensträder an?

Das Land möchte seine Bediensteten einen Anreiz geben, Mobilitätsverhalten klimafreundlicher zu gestalten. Radfahren trägt dazu bei, da keinerlei CO2-Emssionen freigesetzt werden. Außerdem fördert Radfahren die körperliche Fitness. Arbeitgeber haben grundsätzlich ein Interesse an gesunden und leistungsfähigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Durch die Einführung von JobBike BW haben die Landesbeamtinnen und –beamten die Möglichkeit sowohl privat als auch dienstlich mehr Fahrten mit dem Fahrrad oder Pedelec zurückzulegen.

An wen richtet sich das Dienstradangebot des Landes Baden-Württemberg?

Das Angebot richtet sich an die rund 170.000 Beamtinnen und -beamte sowie Richterinnen und Richter des Landes. Diese können im Rahmen einer Entgeltumwandlung eines Teils ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen über ihren Arbeitgeber, das Land Baden-Württemberg beziehen. Tarifbeschäftigten kann das Land derzeit kein Radleasing-Angebot unterbreiten, weil es an der nötigen Rechtsgrundlage im Tarifrecht fehlt.

Ab wann können Landesbeamte und Richter das JobBike BW nutzen?

Die JobRad GmbH und die Landesverwaltung arbeiten aktuell an der Einführung von JobBike BW. Ziel ist, das Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Bedienstete des Landes werden rechtzeitig vor dem Start von JobBike BW ausführlich informiert.

Was sind die genauen Konditionen für das JobBike BW?

Die Bedingungen zu denen Fahrräder und Pedelecs im Wege des Radleasings erhältlich sein werden und näheres zum Antrags- und Bestellverfahren teilt das Land seinen Bediensteten rechtzeitig vor dem Start des Angebots mit.

Wie kann ich überprüfen, ob Radleasing für mich attraktiver ist als der Kauf?

Im Ausschreibungsverfahren hat das Verkehrsministerium sichergestellt, dass das Radleasing grundsätzlich für alle Besoldungsgruppen attraktiver ist als der Barkauf. Um wieviel vorteilhafter Leasing gegenüber dem Kauf im Einzelfall ist, hängt jedoch von individuellen Faktoren ab, wie Ihrer Besoldungsgruppe, Ihrer Steuerklasse und vor allem von dem Preis des Rades oder Pedelecs, für das Sie sich entscheiden. Deshalb wird vor dem Start des Angebots ein sog. Vorteilsrechner entwickelt, mithilfe dessen Sie Ihre individuellen Konditionen online ermitteln können.

Warum gibt es das JobBike BW nicht für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst?

Weil es an der nötigen Rechtsgrundlage im Tarifrecht fehlt. Weder den Tarifbeschäftigten des Landes noch den Tarifbeschäftigten der Kommunen kann derzeit ein Radleasing-Angebot unterbreitet werden. Hierfür müssten beide Tarifpartner, öffentliche Arbeitgeber und die Vertretungen der Tarifbeschäftigten, sich erst einigen. Insbesondere die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di lehnt Radleasing im Wege der Gehaltsumwandlung ab. 

Hat die Entgeltumwandlung von JobBike BW Auswirkungen auf das spätere Ruhegehalt?

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet. Ein Besoldungsverzicht aufgrund einer Entgeltumwandlung hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und somit auf das spätere Ruhegehalt dieser Personen.

Meta Infos
Stand der Information
2. Juli 2020
Weitere Informationen
Quelle
VM Baden-Württemberg
Land
Baden-Württemberg
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen
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