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Radwegebau in den Bundesländern - Mai 2014

Radwegbaustelle
Radwegbaustelle © Doris Reichel

Deutschland

Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) begrüßt Aufstockung des Etats für Radwege

Gemäß einem Antrag von Union und SPD hat der Verkehrsausschuss des Bundestags am 7. Mai 2014 beschlossen, die Mittel für den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen zum 20 Millionen auf 80 Millionen Euro zu erhöhen.

Mit dem aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bekennt sich die Bundesregierung zu dem im Jahr 2012 verabschiedeten Nationalen Radverkehrsplan 2020 (NRVP 2020), der sich die kontinuierliche Förderung des Radverkehrs als "Element einer integrierten Verkehrs- und Mobilitätspolitik von Bund, Ländern und Kommunen" als Ziel gesetzt hat. Der Koalitionsvertrag sieht vor, den Anteil des Radverkehrs bis zur nächsten Bundestagswahl weiter zu steigern.

Die zusätzlichen investiven Mittel werden zur zügigen Fortsetzung des Baus von Radwegen benötigt.

Dazu erklärt der Sprecher für Fahrradpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gero Storjohann MdB:"Die Reparatur von Fahrradwegen ist dringend notwendig. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD setzen mit den heute im Verkehrsausschuss eingebrachten Anträgen einen wichtigen Akzent: Mit einer Aufstockung von 60 auf 80 Mio. Euro wollen wir das Radwegenetz an Bundesfernstraßen ausbauen. 20 Mio. Euro mehr sind für das Jahr 2014 ausreichend, weil der Haushalt erst zur Jahresmitte verabschiedet wird. Für 2015 werden wir die Mittel verstetigen und wenn möglich weiter steigern. Der Neubau und die Instandhaltung von Fahrradwegen ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit und schafft Anreize, kurze Strecken mit dem Fahrrad statt dem Auto zurückzulegen."

Nach dem Verkehrsausschuss muß nun noch das Plenum des Bundestag der Mittelaufstockung zustimmen.

"Seitens des ZIV begrüßen wir die Mittelaufstockung sehr, ist dies doch ein Signal dahin-gehend, dass die Bundesregierung erkennt, dass das Fahrrad ein wichtiger Teil im Mobilitätsmix ist", so Siegfried Neuberger – Geschäftsführer des ZIV.

Quelle: Zweirad-Industrie-Verband e.V. am 07.05.2014

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Brandenburg

Verknüpfung der Universitätsstandorte Golm und Neues Palais: Denkmalrechtliche Erlaubnis für Asphalterung eines Radweges in der Lindenallee

Ministerin hat entschieden / Kompromisslösung mit allen Beteiligten erarbeitet

Der Ausbau der Lindenallee als Radweg mit Asphalt kann fortgeführt werden. Die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Prof. Sabine Kunst, hat in dieser Woche entschieden, dass der Ausbau des nördlichen Weges der Lindenallee als asphaltierter Radweg denkmalrechtlich zulässig ist. Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, Matthias Klipp, betont: "Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, eine Kompromisslösung zu finden. So kommen wir unserem Ziel, den Radverkehrsanteils in Potsdam auf 27 Prozent am Modal Split zu erhöhen, wieder ein Stück näher."

Die denkmalrechtliche Erlaubnis erfolgte mit verschiedenen Maßgaben, die vorab mit allen Beteiligten – der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie der Landeshauptstadt Potsdam – in Arbeitsgesprächen auch vor Ort erörtert und beraten wurden. Entsprechend der Entscheidung wird die Nordlage der Lindenallee nun vom Knotenpunkt Mittelweg/Seitenweg an bis zum Kuhforter Damm in sandfarbig eingefärbtem Asphalt ausgebaut, in den natürliches Korn eingewalzt wird. Durch dieses Verfahren wird das optische Erscheinungsbild eines ländlichen Weges annähernd erreicht.

"Der Ausbau dieses Radweges ist besonders wichtig, da die Lindenallee die Ortsteile Eiche und Golm mit der Innenstadt verbindet, die Universitätsstandorte Golm und Neues Palais verknüpft und den landesweit bedeutenden Wissenschaftsstandorts Golm anbindet", sagt der Beigeordnete Matthias Klipp. "Zur Erhöhung des Fahrkomforts und der Sicherheit für Radfahrer muss die Radverkehrsinfrastruktur so ausgebaut werden, dass Winterdienst und die ganzjährige Nutzung der Radwege auch bei schlechtem Wetter möglich ist", so der Beigeordnete weiter.

Zur Herstellung der Symmetrie zwischen der Nord- und der Südlage bleibt das bereits eingerichtete Provisorium in Südlage (stadtauswärts linke Seite) in ungebundener Bauweise erhalten. Der provisorische Weg wurde angelegt, um für die Dauer der Bauarbeiten in der Nordlage (stadtauswärts rechte Seite) die Begeh- und Befahrbarkeit der Lindenallee für Fußgänger, Jogger und Radfahrer zu gewährleisten. Dieser wird nun noch qualifiziert und farblich an die Nordlage angepasst.

Vom Knotenpunkt Mittelweg/Seitenwege bis zur Zufahrt zum Gelände der Energie- und Wasser Potsdam GmbH (EWP) wird ein Ausbau des Mittelweges in ungebundener Bauweise erfolgen. Für den Bereich der Lindenallee von der Straße Am Neuen Palais bis zum Kuhforter Damm soll auch ein Alleepflegeplan erstellt und umgesetzt werden. In diesem sind die Pflege-, Entwicklungs-, Erhaltungs- und Erhaltungsmaßnahmen für die Lindenallee dargestellt.

Die bauvorbereitenden Maßnahmen haben begonnen, beispielsweise erfolgt bereits die Absteckung, d. h. das Ausmessen und Markieren, des Radweges in der Nordlage. Wenn die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wird der Ausbau beginnen.

Quelle: Stadt Potsdam, Nr. 340 am 22.05.2014

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Brandenburg

Neubau des Radwegs an der L 21 in Zehdenick freigegegeben

Landesverkehrsminister Vogelsänger nahm einen Besuch in Zehdenick zum Anlass, einen neuen Radweg offiziell zu übergeben. Er beginnt am Ortsausgang von Zehdenick auf Höhe des verlängerten Triftweges und endet am Ortseigang der Siedlung II. Die Siedlung II ist ein Ortsteil von Zehdenick und liegt an der Landesstraße L 21. Nebenanlagen für Fußgänger und Radfahrer waren nicht vorhanden. Sämtlicher Fuß- und Radverkehr waren auf der Landesstraße abgewickelt.

Da die L 21 eine wichtige Zubringerfunktion für den Verkehr nach Berlin besitzt, ist demensprechend das Verkehrsaufkommen sehr hoch. Es gab erhebliche Probleme mit der Verkehrssicherheit. Die Stadt Zehdenick hat sich entschlossen, das Bauvorhaben in Eigenregie zu realisieren. Dazu wurden Fördermittel beim Land beantragt. Mit der baulichen Umsetzung wird auch die Unterhaltung von der Stadt wahrgenommen.

Gebaut wurde ein 1.124 Meter langer straßenbegleitender Radweg entlang der Landesstraße. Der Radweg wurde in einer Breite von zwei bis zweieinhalb Metern einseitig rechts - und damit gegenläufig - mit einer Fahrbahnfläche von 2.855 Quadratmetern ausgeführt. Die Gesamtkosten betragen 267.000 Euro. Das Brandenburger Verkehrsministerium stellte hiervon seit September 2012 161.250 Euro zur Verfügung.

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am 29.05.2014

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Bremen

Weitere Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt

Auch der zweite Teil der Rembertistraße, das Stück zwischen Rembertiring und An der Weide, ist nun als Fahrradstraße eingerichtet worden. Kurz nach dem Beschluss der Deputation für Umwelt, Bau und Verkehr am 24. April 2014, wurde damit ein weiterer Baustein für eine attraktive Radroute zwischen der Bremer Innenstadt und der Universität umgesetzt.

Die Rembertistraße ist eine wichtige Verbindung für den Radverkehr. Zählungen haben ergeben, dass in der Rembertistraße der Fahrradverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist. Im Zuge der Radroute liegt der Anteil des Radverkehrs mit bis zu 7.000 Radfahrenden teilweise um das Doppelte über dem Kraftfahrzeugverkehr. In einer Fahrradstraße ist der Radverkehr die bevorrechtigte Verkehrsart. Das bedeutet, Radfahrende dürfen nebeneinander fahren, Radfahrende dürfen weder gefährdet noch behindert werden und alle Fahrzeugführer dürfen nicht schneller als 30 Kilometer pro Stunde fahren. Die Radroute zwischen der Innenstadt und der Universität ist eine der wichtigsten Strecken im stadtbremischen Radverkehrsnetz. Täglich nutzen bis zu 7.000 Radfahrerinnen und Radfahrer die ca. 5,2 km lange Strecke. Die Route führt vom Präsident-Kennedy-Platz über die Rembertistraße, Parkallee, Am Stern, Wachmannstraße, H.-H.-Meier-Allee, Achterstraße (Kleine Wümme) und Bibliothekstraße zur Universität. Sie hat darüber hinaus eine große Bedeutung für den Radverkehr in Richtung Horn-Lehe, Borgfeld und Oberneuland.

"Insgesamt sind wir auf einem guten Weg", sagt Verkehrssenator Dr. Joachim Lohse. "Es geht um ein gemeinsames und sicheres Nebeneinander aller Verkehrsarten und die Zukunftsfähigkeit unseres Verkehrsnetzes. Während der Kraftfahrzeugverkehr in innerstädtischen Bereichen stagniert, nimmt der Radverkehr zu. Dieser Tatsache müssen wir uns stellen und unsere Verkehrsräume entsprechend anpassen. Dabei wird der Kraftfahrzeugverkehr nicht eingeschränkt oder gar ausgesperrt."

Weitere Maßnahmen befinden sich aktuell in der Umsetzung oder konnten bereits umgesetzt werden. So wird nach einem Beschluss des Beirats Schwachhausen auch die Straßburger Straße in Kürze als Fahrradstraße eingerichtet. Dafür hat das Amt für Straßen und Verkehr bereits die notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen.

In der Schwachhauser Heerstraße konnte am 9. Mai 2014 die neue Querung für den Radverkehr auf Höhe der Emmastraße/Buchenstraße freigegeben werden. Der Radverkehr kann jetzt direkt und ohne Umweg die Schwachhauser Heerstraße aus- und in die Buchenstraße, die bereits seit Juni 2012 als Fahrradstraße eingerichtet ist, queren.

Kleinere Maßnahmen, wie z. B. das Anlegen von Schutzstreifen und die Anpassung von Ampelschaltungen für den Radverkehr wurden an vielen Stellen im Stadtgebiet bereits umgesetzt. Aktuell wurden solche Maßnahmen in der Hemmstraße auf Höhe der Kohlenstraße und in der Sögestraße an der Ecke Am Wall fertig gestellt.

Quelle: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr am 19.05.2014

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Mecklenburg-Vorpommern

Radfernweg "Berlin-Kopenhagen": Lückenschluss zwischen Wesenberg und Campingpark Havelberge freigegeben

Die mecklenburgische Kleinseenplatte bietet vielfältige Möglichkeiten für Radwanderer. Jetzt ist eine weitere Teilstrecke für interessante Touren fertiggestellt worden – von der Stadt Wesenberg führt ein 5,4 Kilometer langer Weg bis zum Campingpark Havelberge. "Die flache Landschaft im Wechsel mit Endmoränengebieten rund um Wesenberg besticht durch ihre naturbelassene Landschaft, die wie geschaffen ist für Fahrradtouren. Mit dem Bau des Radwege-Teilstücks ist die Region um eine attraktive Ergänzung für Gäste und Einheimische reicher", sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe am Montag vor Ort.

Für die Strecke wurde der Woblitzrundweg vom Bahnübergang in Wesenberg bis zur Zufahrt des Campingparks erweitert und mit einer Bitumendecke versehen. Der Radweg ist Bestandteil des internationalen Radfernweges "Berlin-Kopenhagen". In der Stadt Wesenberg kreuzt sich die Strecke mit der "Eiszeitroute Mecklenburgische Seenplatte" und der "Königin Louise Route". "Von dem Ausbau profitieren vor allem auch touristische Unternehmen wie Hotels und Gaststätten. Der Radtourismus ist für Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiger Erwerbszweig und eine bedeutende Einnahmequelle. Nahezu jeder zweite Gast, der unser Land besucht, nutzt während seines Urlaubes ein Fahrrad", betonte Glawe.

Das Wirtschaftsministerium hat den Ausbau mit rund 243.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt.

In Mecklenburg-Vorpommern stehen neun Radfernwege mit etwa 2.300 Kilometern Länge sowie 21 Rundrouten zwischen 100 und 400 Kilometern Länge zur Verfügung. Insgesamt können die Radfahrer im Nordosten rund 5.100 Kilometer touristisch ausgeschilderte Radrouten und 1.900 Kilometer straßenbegleitende Radwege des überörtlichen Verkehrs nutzen.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Nr. 162/14 am 19.05.2014

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Niedersachsen

B 248: Bau zweier Brücken für den künftigen Radweg von Salzgitter-Lobmachtersen nach Salzgitter-Barum

Autofahrer auf der Bundesstraße 248 müssen sich ab Montag, 12. Mai, auf leichte Behinderungen zwischen Lobmachtersen und Barum (Stadt Salzgitter) einrichten. Grund ist der Bau zweier Radweg-Brücken. Hierauf wies die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr am Freitag in Wolfenbüttel hin.

Nach Mitteilung der Behörde entstehen die Brücken über die Fuhse und den Steingraben auf der Westseite der Bundesstraße.
Die Kosten für den Brückenbau belaufen sich auf rund 236.000 Euro und werden vom Bund getragen. Der Bau des rund 2,5 Kilometer langen Radweg-Abschnitts vom Ortsausgang Lobmachtersen bis zur Einmündung der Kreisstraße 50 nach Cramme soll voraussichtlich im August 2014 beginnen.

Quelle: Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel am 09.05.2014

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Nordrhein-Westfalen

Herten/Recklinghausen: Zwei Teilabschnitte der Zechenbahntrasse offiziell freigegeben

Letzter Bauabschnitt voraussichtlich Ende des Jahres 2014 fertig

Fünf Kilometer Teststrecke: Bürgermeister Dr. Uli Paetzel hat die ersten beiden Abschnitte der Zechenbahntrasse gemeinsam mit Landrat Cay Süberkrüb, Recklinghausens Bürgermeister Wolfgang Pantförder und Ulrich Carow vom Regionalverband Ruhr (RVR) am Montag, 19. Mai 2014, offiziell freigegeben. Anschließend schwang sich die Gruppe aufs Fahrrad und erkundete die Route.

Alle Radler, Wanderer und Spaziergänger können nun auf der umgebauten Bahntrasse von der ehemaligen Zeche Schlägel & Eisen bis zur Rietstraße in Recklinghausen fahren oder gehen. Uli Paetzel freut sich über den Fortschritt der Arbeiten: "Nicht viele Städte und Regionen haben einen qualitativ so hochwertigen Rad- und Wanderweg." Er hofft, dass nun viele Hertenerinnen und Hertener die "Fahrrad-Autobahn" nutzen werden: "Alle Radler können auf der Zechenbahntrasse entspannt und sicher fahren und so die Region erkunden."

Zurzeit laufen die Arbeiten an den Anschlüssen nach Westerholt und zur Halde Hoheward. Der dritte und letzte Bauabschnitt wird voraussichtlich gegen Ende des Jahres abgeschlossen. Zwischen Schlägel & Eisen und der Langenbochumer Straße in Westerholt ist die ehemalige Bahntrasse bereits asphaltiert. Dieses Teilstück ist rund 1,6 Kilometer lang. Die rund 3,5 Kilometer lange Teilstrecke zwischen der Hamm-Osterfelder Bahn in Recklinghausen und der Halde Hoheward ist ebenfalls größtenteils schon asphaltiert. Dort stehen die Anschlusspflasterungen noch aus.

RVR baut Zechenbahntrasse aus

Der Regionalverband Ruhr ist für den Ausbau der ehemaligen Bahntrasse zwischen den Zechen Ewald, Schlägel & Eisen und Westerholt zu einem Rad- und Wanderweg verantwortlich. In insgesamt drei Bauabschnitten entsteht eine 9,5 Kilometer lange und 3,60 Meter breite, asphaltierte Route. Sie verläuft sichelförmig durch die Ortsteile Westerholt, Langenbochum, Disteln, Hochlar und Stuckenbusch der Städte Herten und Recklinghausen. Im Süden wird die Trasse an den Emscherpark-Radweg angeschlossen. Besonders aufwändig ist die Sanierung von acht maroden Brücken an der Route.

Download: Übersichtsplan der Bauabschnitte der Zechenbahntrasse

Quelle: Pressestelle der Stadt Herten am 19.05.2014

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Nordrhein-Westfalen

Bocholt: Radschnellweg durch die "Giethorst" wird vervollständigt

Ein weiterer Baustein zu einem fahrradfreundlichen Verkehrswegenetz in Bocholt wird nun umgesetzt, der Schnellradweg ´Unter den Eichen´. Er ist das letzte Teilstück des Radschnellwegs im Wohngebiet "Giethorst", der etwa einen halben Kilometer langen Verbindung zwischen dem Platanenweg und der Straße Unter den Eichen. Von dort schließt er an das weitere Radwegenetz an.

In Bocholt gehört die Fietse von jeher dazu und so ist es auch nicht verwunderlich, dass bereits über 30 Prozent der zurückgelegten Wege und Fahrten mit dem Fahrrad "abgestrampelt" werden. "Die Stadt Bocholt möchte als Klimakommune den Radverkehr weiter fördern und den Anteil der mit dem Rad zurück gelegten Wege erhöhen. So kann Jeder und Jede aktiv etwas für den Klimaschutz tun und umweltfreundlich seine Alltagswege zurücklegen", so Stadtbaurat Ulrich Paßlick.

Aus diesem Grund wurde im Jahr 2010 mit Förderung des Klimaschutzministeriums NRW im Rahmen der Klimakommune ein Maßnahmenprogramm zur Beschleunigung des Radverkehrs aufgestellt. "Dabei wurden verschiedene Schnellradwegeverbindungen ermittelt, die nun nach und nach umgesetzt werden," schildert Umweltreferentin Angela Theurich. Sie sind eine positive Weiterentwicklung und gut mit anderen Wegen vernetzt. Um die direkte Verbindung so komfortabel wie möglich zu gestalten, haben die Radwege eine Breite zwischen 3 - 3,5 Metern und sind kreuzungsfrei, das heißt, Radfahrer haben an Kreuzungen Vorfahrt. Zudem verlaufen sie getrennt vom Fußgängerweg, besitzen eine besonders gute Oberflächenbeschaffenheit und sind gut beleuchtet.

Petra Dege vom Fachbereich Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün betont: "Der dritte Bauabschnitt ´Unter den Eichen´ Richtung Süden ist Teil einer wichtigen Verbindungstraße als Sammelachse von den äußeren Wohngebieten Richtung Innenstadt, Kindergärten und Schulen." Mit dem Ausbau dieser Verbindung könnten die Belastungsspitzen im Schülerverkehr aufgefangen und Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern entschärft werden, so Dege.

Der Abschnitt ‚Unter den Eichen‘ wird von der Anschlussstelle des bestehenden Schnellradweges am Akazienweg im Norden bis zur Straße ´Unter den Eichen´ im Süden ausgebaut. Das dritte Teilstück in Länge von 250 Metern wird, soweit möglich, separat neben dem Fußgängerweg in einer Breite von rund 3 Metern angelegt. Lediglich in Nähe des Akazienweges wird aufgrund des Baumbestandes ein gemeinsamer Weg für Radfahrer und Fußgänger angelegt, erklärt Reiner Bauer vom Fachbereich Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün, der für die Ausführungsplanung zuständig ist.

Mit dem Abschnitt ´Unter den Eichen´ schließt sich eine weitere Lücke im (Schnell-)Radwegenetz der Stadt Bocholt. Stadtbaurat Ulrich Paßlick ist überzeugt, dass mit diesem Abschnitt die Zufriedenheit der Radfahrerinnen und Radfahrer weiter steigen wird. "Die Teilstücke I und II des Radschnellwegs Giethorst wurden bisher sehr gut angenommen, was sowohl durch Beobachtung als auch durch eine Umfrage festgestellt wurde."

Quelle: PRESSE- und INFORMATIONSDIENST der Stadt Bocholt am 19.05.2014

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Sachsen

Bau des Radweges Halbendorf–Löbau geht voran – dritter Bauabschnitt freigegeben

Gemeinsam mit Vertretern der Gemeinden Cunewalde und Lawalde hat Staatsminister Sven Morlok am 5. Mai 2014 den 3. Bauabschnitt des Radweges von Halbendorf nach Löbau für den Verkehr frei gegeben. Der 4,1 Kilometer lange Abschnitt verbindet Obercunewalde mit Kleindehsa.

"Ich freue mich, dass ich heute nach einem Jahr Bauzeit den dritten Bauabschnitt des Radweges freigeben kann. Durch die Führung des Radwegs abseits der Staatsstraße ist er für alle Radfahrer wesentlich sicherer – und landschaftlich ist dieser Radweg ganz besonders reizvoll", so Staatsminister Sven Morlok. "Ich freue mich, dass der Radweg auch in den bereits freigegebenen Abschnitten so gut angenommen wird. Das zeigt, dass wir richtig damit liegen, uns ganz besonders für den Radverkehr zu engagieren. Seit 2009 haben wir über 50 Millionen Euro in Radwege investiert. Auf diesem Niveau fördern wir weiter. 2014 stehen rund 10 Millionen Euro zur Verfügung."

Die Gesamtkosten für den dritten Bauabschnitt betragen 0,8 Millionen Euro. Sie werden kofinanziert aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Der Ausbau des Radweges S 115 Halbendorf – Löbau vollzieht sich in vier Bauabschnitten. In 2012 wurden die beiden Bauabschnitte zwischen Halbendorf und Obercunewalde für insgesamt 1,8 Millionen Euro fertiggestellt. Der vierte Bauabschnitt von Kleindehsa nach Löbau mit einem finanziellen Umfang von 1,3 Millionen Euro soll im Frühjahr 2014 begonnen werden. Nach Fertigstellung wird der gesamte Radweg eine Länge von rund 15 Kilometern haben.

Am 15. April 2014 hatte Staatsminister Morlok die neue Radverkehrskonzeption des Freistaats vorgestellt, die den Radverkehr im Alltag und zu touristischen Zwecken noch einmal deutlich stärken soll. Der Anteil des Radverkehrs nimmt stetig zu. Diese positive Entwicklung soll gemeinsam mit Partnern in den Kommunen und Landkreisen weiter vorangetrieben werden.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 05.05.2014

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Sachsen

Radwegebau auf ehemaligen Bahntrassen wird wesentlich einfacher

Das Kabinett hat am 6. Mai 2014 den Gesetzentwurf zur Änderung des Straßengesetzes, des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen und des Sächsischen Naturschutzgesetzes zur Anhörung freigegeben. Mit den darin vorgesehen Änderungen sollen Bau- und Planungsverfahren für Straßen und Bauvorhaben in Ortsdurchfahrten entlang von Staats- und Kreisstraßen entbürokratisiert und damit beschleunigt werden. Außerdem sind neue Mindestabstände für Windenergieanlagen an Staats- und Kreisstraßen vorgesehen, die der aktuellen Gefährdungseinschätzung Rechnung tragen.

Bei Neubau oder Änderung bestimmter nachgeordneter Straßen und Wege, z.B. Rad- und Wanderwege, soll in der Regel die Pflicht zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung durch eine Vorprüfung im Einzelfall ersetzt werden, soweit das Straßenbauvorhaben nicht in einem FFH-Gebiet, Vogelschutzgebiet, Nationalpark oder Naturschutzgebiet liegt.

Aufgrund einer Ergänzung des Sächsischen Naturschutzgesetzes wird es zudem einfacher, ehemalige Bahntrassen als Rad- oder Wanderweg zu nutzen. Bei der Umwidmung von Bahntrassen zu Rad- und Wanderwegen wird künftig davon ausgegangen, dass kein kompensationsfähiger Eingriff in Natur und Landschaft vorliegt, solange die Flächeninanspruchnahme nicht bzw. nur geringfügig höher ist als bei der Vornutzung.

Staatsminister Sven Morlok unterstrich, dass die Staatsregierung damit vor allem den Wünschen der kommunalen Seite entspreche: "Wir vereinfachen die Genehmigungsverfahren, und machen diese Bauvorhaben bürgerfreundlicher. Niemand versteht, warum jahrelange und aufwendige naturschutzrechtliche Verfahren notwendig sind, wenn auf einer ehemaligen Bahntrasse ein Radweg gebaut werden soll und erwarten zu Recht von der Politik, das zu ändern. Diesen Bürgerwillen setzt die Staatsregierung hiermit um."

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 06.05.2014

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31. Mai 2014
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