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Januar 2021

Radwegebau in den Bundesländern

Radwegbaustelle
Radwegbaustelle © Doris Reichel

Deutschland: 657 Mio. bis 2023 aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" - Länder und Gemeinden können Bundesmittel für Radverkehrsinfrastrukturprojekte abrufen

Erstmals können BMVI-Mittel für Radverkehrsinfrastrukturprojekte vor Ort abgerufen werden. Das BMVI hat dafür das Finanzhilfe-Sonderprogramm "Stadt und Land" aufgelegt und mit den Ländern per Verwaltungsvereinbarung abgestimmt. Bis zu rund 657 Millionen Euro stehen bis 2023 für dieses Programm bereit.

Folgende Bundesländer haben bereits eigene Mitteilungen veröffentlicht:

70 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Baden-Württemberg: Minister Hermann ruft die Kommunen im Land auf, das Geld schnell und auch für große Projekte in Anspruch zu nehmen: "Das Rad ist das Verkehrsmittel der Stunde. Bei der hohen Förderung können Städte und Gemeinden viel für die Radinfrastruktur bewegen." Nach Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wird die Förderung auf bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten aufgestockt.

95 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Bayern: Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer begrüßt das neue Programm: "Ich freue mich sehr, dass die Städte, Landkreise und Gemeinden mit den Finanzhilfen wichtige kommunale Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr mit einem attraktiven Fördersatz voranbringen können. Ich hoffe sehr, dass die Kommunen diese Gelegenheit nutzen."

43 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Hessen: Zusätzlich 43 Mio. Euro können bis 2023 in die hessische Radinfrastruktur fließen. Das Geld stammt aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" der Bundesregierung. Hessens Kommunen wurden bereits vor dem offiziellen Start über das neue Programm informiert, bei Hessen Mobil wurde das Personal für die Bearbeitung von Förderanträgen verstärkt.

25-Millionen-Euro-Programm für Radverkehrsinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern: Im Rahmen seines Klimaschutz-Sonderprogramms "Stadt und Land" stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit. Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern dazu hat Infrastrukturminister Christian Pegel unterzeichnet.

100 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen: Nordrhein-Westfalen erhält für seine Maßnahmen bis Ende 2023 fast 100 Millionen Euro als Finanzhilfen nach Art. 104b Grundgesetz. Die Bundesmittel werden durch eine ergänzende Landesförderung aufgestockt. Der Gesamtfördersatz beträgt somit bei strukturschwachen Gebieten 95 Prozent und ansonsten 90 Prozent.

33 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Rheinland-Pfalz: 33 Millionen Euro stehen für Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Das hat Landesverkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Das Sonderprogramm Stadt – Land wird durch das Land abgewickelt, die operative Umsetzung wird der Landesbetrieb Mobilität, der auch Bewilligungsbehörde sein wird, übernehmen.

20 Mio. Euro zusätzlich für Radverkehr in Thüringen: Da das Sonderprogramm "Stadt und Land" nur bis 2023 befristet ist ruft der Thüringer Infrastrukturminister Hoff die Thüringer Kommunen dazu auf, die Möglichkeiten "rege zu nutzen und Projekte, die bisher nicht umgesetzt werden konnten, für eine Förderung anzumelden", um bessere Bedingungen für den Alltagsradverkehr zu schaffen.

Weitere Informationen zum Sonderprogramm Stadt und Land beim BAG (Bundesamt für Güterverkehr)

Deutschland (Bundestag): Welche Bundes-Förderprogramme für den Ausbau von Radwegen im ländlichen Raum gibt es?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom 14. Dezember 2020 auf eine Anfrage des AbgeordneterChristian Kühn (Tübingen)(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mit folgenden Förderprogrammen des Bundes kann auch der Ausbau von Radwegen im ländlichen Raum gefördert werden:

  1. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert im Rahmen der "Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland" die Planung und Umsetzung von modellhaften Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, die die weitere Entwicklung des Radverkehrs fördern bzw. eine nachhaltige Mobilität durch den Radverkehr sichern.
  2. Mit Zuschüssen für den Ausbau und die Erweiterung des "Radnetzes Deutschland" fördert das BMVI die bundesweiten D-Routen 1 bis 12, den Radweg Deutsche Einheit sowie den Iron Curtain Trail.
  3. Im Rahmen der Kommunalrichtlinie bezuschusst das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Lückenschlüsse im Radwegenetz sowie die Errichtung von Fahrradwegen und -straßen (neue Wege) als auch die Umgestaltung bestehender RadVerkehrswege, um sie an ein erhöhtes Radverkehrsaufkommen anzupassen.
  4. Im Rahmen des Förderaufrufs Klimaschutz durch Radverkehr fördert das BMU modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren. Hierunter kann auch der Ausbau von Radwegen fallen.
  5. Darüber hinaus unterstützt das BMVI mit den Finanzhilfen zum Sonderprogramm "Stadt und Land" investive Maßnahmen der Länder und Kommunen vor Ort bis 2023. Die Finanzhilfen dienen unter anderem der Realisierung von flächendeckenden, möglichst getrennten und sicheren Radverkehrsnetzen, modernen Fahrradabstellanlangen und Fahrradparkhäusern sowie der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Lastenräder. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern wird aktuell unterzeichnet.

Quelle: 19/25435: Schriftliche Fragen Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Dezember 2020 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Berlin: Die Planungen für den Spree-Rad- und Wanderweg in Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau kommen voran

Aus der Sitzung des Senats am 12. Januar 2021: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, den Bericht zum aktuellen Planungsstand des Spree-Rad- und Wanderwegs beschlossen.

Die landeseigene Grün Berlin infraVelo GmbH (kurz: infraVelo), die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der bezirksübergreifenden Projektsteuerung für den westlichen Abschnitt des Spree-Rad- und Wanderwegs betraut wurde, hat die Planungen kontinuierlich weiter vorangebracht.

Die Planungen für die fünf Teilabschnitte, die überwiegend durch Grünzüge und Kleingartenanlagen führen, konnten weiter konkretisiert werden. Zur Erfassung der Tierwelt wurden die sogenannten faunistischen Kartierungen durchgeführt. So wurde das Vorkommen geschützter Arten wie u. a. Nachtkerzenschwärmer, Eremite (Blatthornkäfer), Grünfrösche, Reptilien, Brutvögel, Fledermäuse und Biber geprüft. Außerdem wurde für die kommenden Planungsphasen der Wegeverlauf vermessen.

Nach einer erfolgreichen europaweiten Ausschreibung konnte im November 2020 der Zuschlag für die verkehrs- und ingenieurtechnischen Planungsaufträge erteilt werden. Diese Leistungen beinhalten auch einen neuen Brückenschlag über die Spree im Bezirk Spandau. Dort ist der Bau einer Brücke für den Fuß- und Radverkehr geplant, die auf der Höhe des Grützmachergrabens vom Sophienwerderweg auf die nördliche Spreeseite führt.

Der im Februar 2020 begonnene Dialog mit mehreren Naturschutz-, Kleingarten, Rad- und Fußverkehrsverbänden sowie Verbänden mobilitätseingeschränkter Menschen wurde fortgeführt. Wegen der Covid19-Pandemie fanden die letzten drei Dialogrunden als Videokonferenz statt. Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, dass der teilweise sehr schadhafte und zu schmale Weg unter strenger Einhaltung der naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen barrierefrei ausgebaut und damit einem breiten Nutzerspektrum zugänglich gemacht werden soll.

Die von den Verbänden hierfür eingebrachten Gestaltungsvorschläge wurden aufgenommen und sollen in den weiteren Planungsprozess einfließen. Der Dialog soll in diesem Jahr zu wechselnden Themenstellungen fortgesetzt werden.

Die Planungsstände für das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 17 (Fahrrinnenanpassung Spree-Oder-Wasserstraße) und den Spree-Rad- und Wanderweg werden zwischen dem Wasserstraßenneubauamt Berlin und der infraVelo laufend aufeinander abgestimmt.

Nach derzeitigem Ermessen liegt für erste Teilabschnitte des Spree- Rad- und Wanderwegs ein Baubeginn ab Anfang 2022 im Bereich des Möglichen. Für die neue Spreebrücke und die dazugehörigen Rampenbauwerke sowie Wegeanschlüsse ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Daher kann hier mit einem frühesten Baubeginn 2024 gerechnet werden.

Quelle: SenUVK am 12.01.2021

Berlin: Bis Ende Oktober 2021 bleibt die Friedrichstraße offen für Fußgänger*innen und Radfahrende – ohne Autoverkehr

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der Bezirk Mitte von Berlin haben beschlossen, das Projekt „Flaniermeile Friedrichstraße“ bis Ende Oktober 2021 fortzusetzen. Diese Entscheidung fiel nach Gesprächen mit Anrainern und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie Beratungen auf Grundlage einer Auswertung der bisher vorliegenden Daten. Die Friedrichstraße bleibt damit – wie bisher auf dem Abschnitt zwischen Französischer und Leipziger Straße – auch in der kommenden Saison von Frühjahr bis Herbst autofrei.

Bis zum 31. Oktober 2021 können nun weitere Daten zu Verkehrsmengen, Luftqualität, Lärmpegel, Aufenthaltsqualität und auch zur Besucherfrequenz und zur Nutzung der Friedrichstraße erhoben und evaluiert werden. Die Corona-Sondersituation hat die Vergleichbarkeit der Projekt-Auswirkungen mit dem vorherigen Zustand erschwert. Über Optionen der Straßengestaltung, Raumaufteilung, Logistik und weitere Möglichkeiten zur Optimierung des bisherigen Projektes sind der Bezirk und die Senatsverwaltung im Austausch mit Anrainern, interessierten Bürger*innen und Verbänden. Zu berücksichtigen sind dabei stets die Anforderungen für den bestmöglichen Infektionsschutz.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: "Unser Ziel ist eine Innenstadt mit mehr Lebensqualität, mit besserer Luft und weniger Lärm, mit mehr Grün und einem entspannten Umfeld zum Flanieren und Einkaufen. Die autofreie Friedrichstraße als Berliner Pilotprojekt ist dabei auf sehr positive Resonanz gestoßen – und, wie zu erwarten, auch auf Kritik. Es ist deshalb wichtig, die Debatten mit der Stadtgesellschaft und den Anrainern auf Basis robuster Daten zu führen. Diese waren wegen der Corona-Situation bisher nur begrenzt zu erheben. Wir müssen außerdem davon ausgehen, dass Abstandhalten im gesamten Jahr 2021 wichtig bleibt – was auf einer Friedrichstraße ohne Autos besser zu gewährleisten ist. Die Weiterführung des Pilotprojektes ist deshalb konsequent und richtig. Berlin ist hier in guter Gesellschaft: Auch viele andere Städte der Welt unternehmen große Anstrengungen, um ihre verkehrsbelasteten Zentren gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wieder lebenswert zu machen."

Stephan von Dassel, Bürgermeister des Bezirks Mitte von Berlin: "Pandemiebedingt konnte die Umgestaltung der Friedrichstraße – mit Ausnahme gastronomischer Angebote – noch nicht ihr Potenzial für eine Belebung des dortigen Handels ausschöpfen. Neben der Umgestaltung des öffentlichen Raumes ist daher die Vermietung von leerstehenden Geschäftsräumen besonders wichtig. Ein Beispiel: Gerade viele kleine Modelabels – insbesondere im Bereich faire und nachhaltige Mode – suchen prominente Präsentationsmöglichkeiten für ihre hochwertigen Kreationen. Der Bezirk wird daher Unternehmen wie Immobilieneigentümer unterstützen, die Friedrichstraße wieder zur Modestraße Nr. 1 in Berlin zu machen."

Für ein umfassendes Resümee liegen aufgrund der Pandemiebedingungen noch nicht hinreichend Vergleichsdaten vor, um die Wirkungen des Projekts im Hinblick auf Verkehrsströme, Nutzung, Luft- und Lärmwerte, aber auch auf die Akzeptanz der Berlinerinnen und Berliner belastbar bestimmen können. Eine Zwischenauswertung brachte unter anderem folgende vorläufige Ergebnisse:

  • Die Luftqualität hat sich verbessert – genauere Auswertungen folgen.
  • Die Verkehrsbelastung um die Friedrichstraße hat im Saldo abgenommen: Erste Verkehrsauswertungen an mehr als 40 Messpunkten zeigen, dass der Kfz-Verkehr in den Parallelstraßen (Glinkastraße, Charlottenstraße und Wilhelmstraße) weniger stark zunahm, als er in der Friedrichstraße zurückgegangen ist.
  • Radfahrende sind – entgegen manchen Warnungen – nicht schneller als erlaubt (Höchstgeschwindigkeit 20 km/h) auf dem Radweg in der Straßenmitte unterwegs.
  • Die Konzepte zur Belieferung, auch größerer Einzelhandelsgeschäfte, funktionieren.
  • Gerade gastronomische Betriebe hatten trotz Corona-Einschränkungen deutliche Umsatzsteigerungen während der Sommersaison 2020, insbesondere wegen des neuen Angebots attraktiver Außenplätze.
  • Die Angebote der "Showcases" werden gut genutzt, weshalb der Bezirk ihre Anzahl verdoppelt hat.

Die Evaluation wird fortgesetzt, um die Datenbasis zu validieren. Bezirk und Senatsverwaltung bleiben im intensiven Gespräch mit Anrainern und Interessengruppen, um die Zukunft der Friedrichstraße gemeinsam zu gestalten. Auf der Grundlage vorliegender Erkenntnisse aus Erhebungen, Ortsbesichtigungen und Hinweisen von Anrainern und Verbänden werden aktuell weitere Optimierungspotenziale ermittelt, über deren Umsetzung im Frühjahr 2021 beraten und entschieden wird.

Quelle: SenUVK am 22.01.2021

Hamburg: Radwege Radwegebilanz 2020 - 62 Kilometer Radverkehrsanlagen gebaut und saniert

62 Kilometer Radwege hat Hamburg im Jahr 2020 neu gebaut oder saniert. Dieser Rekordwert bedeutet einen Anstieg um 63 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die bisherige Höchstmarke lag bei 43 Kilometern und stammte aus dem Jahr 2016. Dies ist das Ergebnis der Radwegebilanz 2020, die die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende am 22. Januar 2021 vorgestellt hat.

Anjes Tjarks, Senator für Verkehr und Mobilitätswende: "Der neue Rekordwert im Radwegeausbau ist das Ergebnis einer tollen Teamleistung des ‚Bündnis für den Radverkehr‘ unter Beteiligung aller Bezirke und des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) und der HPA. Die neu gebauten oder sanierten Radwege sind elementarer Baustein für eine erfolgreiche Mobilitätswende in Hamburg, mit der wir eine deutliche Veränderung im Modal Split erreichen wollen. Das Ziel ist klar definiert: Bis 2030 sollen 80 Prozent aller Wege in Hamburg im Umweltverbund erfolgen – der Radverkehr spielt dafür eine große Rolle. Und der Bedarf nach einer sicheren und komfortablen Radinfrastruktur ist bei den Menschen in Hamburg in diesem Jahr nochmal deutlich angestiegen: Die Pegelmessungen haben für 2020 einen Anstieg von 33 Prozent im Radverkehr ergeben. Deshalb sind die tollen Werte aus 2020 für uns auch ein großer Ansporn, im Jahr 2021 genauso weiterzumachen."

Kirsten Pfaue, Leiterin Koordination Mobilitätswende, Behörde für Verkehr und Mobilitätswende: "Wo früher hubbelige und enge Radwege waren, entstehen mehr und mehr breite und komfortable Angebote und echte Verbindungen. Diese laden ein, die Stadt auf dem Rad zu erleben und machen so die Mobilitätswende spürbar. Dafür haben viele Kolleginnen und Kollegen an ganz unterschiedlichen Stellen in der Stadt die Ärmel hochgekrempelt, einen langen Atem gehabt, Planungen intensiv abgestimmt, auch untereinander, mit Bürgerinnen und Bürgern oder Verbänden gerungen. In diesem Jahr wurde draußen vor Ort ganz besonders viel gebaggert und gebaut. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir weitergehen. Um wichtige Themen aufzugreifen, wie beispielsweise die Radfahrmobilität von Schülerinnen und Schülern, schreiben wir das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr fort. Wir wollen auch in den kommenden Jahren nicht nachlassen und führen das Erfolgsrezept mit Rückenwind fort. Dies beruht auf dem stadtweiten, Akteurs-übergreifenden, vernetzten und kooperativen Vorgehen, das stets auch lokale Besonderheiten im Blick hat."

Unter anderem der Ausbau des Veloroutennetzes hat im Jahr 2020 einen deutlichen Sprung nach vorne gemacht. Auch hier verzeichnet Hamburg einen Anstieg um 70 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf etwa 25 Kilometer neu gebaute oder sanierte Radwegekilometer. Knapp zwei Drittel des gesamten Veloroutennetzes von 280 Kilometern sind inzwischen fertiggestellt.

Zu den bekanntesten Radwegeprojekten 2020 zählten unter anderem die Errichtung der Fahrradstraße in der Thadenstraße, der bis zu 4,75 Meter breite Radweg auf dem Ballindamm und die Pop-Up-Bikelanes Beim Schlump und auf der Max-Brauer-Alle. Für 2021 stehen unter anderem die Fahrradstraße auf der Veddel, Veloroute 10, der Umbau der Hannoverschen Straße in Harburg mit einer protected Bikelane sowie die Umgestaltung der Schlüterstraße in Eimsbüttel auf dem Programm. Auch Hamburgs größtes Park + Bike Parkhaus an der U-Bahnstelle Kellinghusenstraße soll noch im Frühjahr 2021 eröffnet werden.

Quelle: Radwegebilanz des Landes Hamburg am 23.01.2021

Hamburg: Bezirk Harburg - Ausbau der Veloroute 10 in Neugraben

Ein weiterer Abschnitt der Veloroute 10 von der Hamburger City nach Neugraben wird für den Radverkehr sicher, komfortabel und attraktiv ausgebaut. Der Planungsabschnitt des Radschnellweges betrifft den parallel zu den S-Bahngleisen laufenden Gleisstieg vom S-Bahnhof Neugraben bis zur Kehre "Im Neugrabener Dorf".

Der ca. 350m lange Abschnitt ist ein beleuchteter Geh- und Radweg und wird ab Januar 2021 als Zweirichtungsradweg mit begleitendem Gehweg ausgebaut. Der Planungsbereich beginnt im Westen auf Höhe des neuen Quartierseingangs Vogelkamp und endet in der Kehre "Im Neugrabener Dorf". Die Bauarbeiten finden unter Vollsperrung des Geh- und Radweges bis voraussichtlich Ende Juni 2021 statt.

Westlich und östlich des Quartierseingangs werden Flächen zur Aufstellung von z.T. abschließbaren Bike+Ride-Anlagen hergestellt. Dadurch werden ca. 220 neue Fahrradabstellplätze geschaffen. Ein ca. 65m breiter Abschnitt im Bereich des Bahnhofvorplatzes ist nicht Bestandteil dieser Baumaßnahme, sondern wird im Rahmen der IBA-Planungen für den Quartierseingang Vogelkamp realisiert. Der Geh- und Radweg verläuft entlang des Gleisstiegs und quert den Süderelbebogen mit der bestehenden 3m-breiten Brücke. Aufgrund der Brückenbreite wird der Zweirichtungsradweg vor der Brücke aufgelöst und der Radverkehr wie im vorhandenen Zustand gemeinsam mit dem Fußverkehr über den Süderelbebogen geführt. Der Zweirichtungsradweg erhält eine Asphaltschicht und ist durchgehend mindestens 3m, im Bereich des Quartierseingangs 4m, breit. Der Gehweg wird aufgrund des Baumbestandes mit Breiten zwischen 1,75m und 2,75m ausgebaut und erhält Gehwegplatten und Betonsteinpflaster. In einem Gehwegabschnitt wird im Rahmen des EU-Förderprojektes Clever Cities ein von der TU Hamburg betreutes Forschungsvorhaben zu innovativen Regenwasser-Versickerungsmethoden implementiert, das über 2 Jahre evaluiert wird.

Quelle: Bezirk Hamburg-Harburg am 01.01.2021

Hessen: Zweite Auflage veröffentlicht - Qualitätsstandards und Musterlösungen für den Radverkehr in Hessen

Die neuen Qualitätsstandards und Musterlösungen unterstützen Gemeinden und Kreise, eine hochwertige Infrastruktur für den Radverkehr vor Ort zu schaffen. Sie gelten auch für von Hessen Mobil umgesetzte Projekte an Bundes- bzw. Landesstraßen. Erstmalig berücksichtigt werden die unterschiedlichen Anforderungen der Nutzenden an die Radinfrastruktur. (...)

Neben der erstmaligen nutzungsorientierten Definition von Einsatzgrenzen für die unterschiedlichen Führungsformen wurden die Musterlösungen vor allem in den Bereichen erweitert, die besonders sicherheitsrelevant sind, d.h. vor allem dort, wo Straßen gequert werden müssen oder wenn Führungsformen wechseln, wie am Ende eines Radweges und Übergang auf einen Fahrradstreifen.

Außerdem werden Musterlösungen für die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung bereitgestellt und die bestehenden Musterlösungen der ersten Auflage aktualisiert sowie ergänzt. Die Musterlösungen bieten oft attraktive Möglichkeiten für den Radverkehr und können in vielen Fällen mit geringem Aufwand sicher umgesetzt werden.

Die Qualitätsstandards und Musterlösungen gelten sowohl im Rahmen der Förderung des Mobilitätsfördergesetzes als auch über die Nahmobilitätsrichtlinie sowie für das Sonderprogramm "Stadt und Land" des Bundes mit einem Fördersatz von 80 Prozent im Jahr 2021. Auf der Homepage der AGNH finden Sie einen Überblick über die unterschiedlichen Fördermöglichkeiten für die Kommunen in Hessen: nahmobil-hessen.de/foerderung.

Die gedruckte Version der zweiten Auflage Qualitätsstandards und Musterlösungen ist ab März 2021 über das Bestellformular erhältlich.

Quelle: Nahmobil/Verkehrsministerium Hessen am 12.01.2021

Zur Fahrradportalmitteilung mit weiteren Links

Hessen: Erstmals Verkehrszeichen "Grünpfeil nur für Radfahrer" an 19 Ampeln in Gießen

In Gießen wird in Kürze an zunächst 19 Ampeln das neue Verkehrszeichen "Grünpfeil nur für Radfahrer" zu finden sein. Fahrradfahrer dürfen hier auch dann rechts abbiegen, wenn die Ampel Rot zeigt. Dies allerdings nur, wenn andere Verkehrsteilnehmer – insbesondere Fußgänger - dabei nicht behindert oder gefährdet werden!

Möglich macht das die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), die im April 2020 rechtskräftig wurde. Das neue Verkehrszeichen "Grünpfeil nur für Radfahrer" ist eine von mehreren neuen Regelungen, mit der das Bundesverkehrsministerium den Straßenverkehr noch sicherer und klimafreundlicher machen möchte. "Auch wenn keine Verpflichtung zur Anordnung besteht, möchten wir den Radverkehr mit Hilfe dieser Maßnahme an ausgewählten Kreuzungen beschleunigen und damit attraktiver machen.", so Bürgermeister Peter Neidel.

Nur wenn rechts neben dem Lichtzeichen Rot ein Schild mit grünem Pfeil auf schwarzem Grund (Grünpfeil) angebracht ist, ist nach dem Anhalten das Abbiegen für Radfahrer nach rechts auch bei Rot erlaubt. Rechts abbiegen dürfen Radfahrer, außer aus dem rechten Fahrstreifen, auch aus einem am rechten Fahrbahnrand befindlichen Radfahrstreifen oder aus straßenbegleitenden, nicht abgesetzten, baulich angelegten Radwegen, aber nur, wenn es keine separaten Ampeln für Radfahrer gibt. Dabei muss man sich so verhalten, dass eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung, ausgeschlossen ist.

Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Liste von zu prüfenden Stellen im Stadtgebiet beschlossen. Im Ergebnis dieser Prüfung konnte die Straßenverkehrsbehörde den deutlich überwiegenden Teil auch tatsächlich anordnen, gelten doch strenge Prüfkriterien, die nachzuweisen sind.

Bürgermeister Neidel teilt mit, dass mit der bundesweiten Ankündigung des neuen Verkehrszeichens auch schon über die Liste der Stadtverordneten hinausgehend Vorschläge aus der Öffentlichkeit eingegangen sind. „Zunächst möchten wir aber Erfahrungen sammeln. Das Zeichen kann angeordnet werden, wenn die Verkehrslage es zulässt, also insbesondere die Verkehrssicherheit von Fußgängern nicht beeinträchtigt wird. Sollte es verstärkt Beschwerden geben, insbesondere, dass Radfahrer nicht zunächst vor der Fußgängerfurt anhalten und die bevorrechtigten Fußgänger unbehindert kreuzen lassen, müssen die Regelungen auch noch einmal hinterfragt werden."

Quelle: Stadt Gießen am 16.01.2021

Niedersachsen: Radverkehr als neuer Schwerpunkt der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

NLStBV und Reform der Bundesfernstraßenverwaltung: Mit der Neuorganisation der Bundesfernstraßenverwaltung sind seit 1. Januar 2021 nicht mehr die Länder, sondern allein der Bund für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen zuständig. Auch deshalb richtet sich die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als "NLStBV 2021" neu aus. Ziel ist es, die NLStBV als den Ansprechpartner für Mobilität in Niedersachsen zu etablieren. Motto: "Mobilität.Niedersachsen.Wir-NLStBV!"

Zu den bewährten Aufgaben wie Betriebsdienst, Planung, Bau und Unterhaltung der niedersächsischen Bundes- und Landesstraßen nebst dazugehöriger Brücken unter anderem kommen neue Aufgaben wie die E-Mobilität, der Radverkehr als neuer Schwerpunkt sowie das landeseigene Verkehrsmanagement als zentraler Pfeiler im künftigen Aufga-benspektrum hinzu.

So ist die NLStBV bereits jetzt der zentrale Akteur, der für das Land Niedersachsen die gesamten Aktivitäten zur E-Mobilität bündelt und umsetzt - inklusive der landeseigenen Förderung des Aufbaus der Ladesäuleninfrastruktur. Zu diesem Zweck bleiben alle 13 Standorte der NLStBV einschließlich der 55 Straßenmeistereien erhalten. Die dezentrale Aufstellung der Landesbehörde gewährleistet, dass auch zukünftig die hohe regionale Kompetenz und Kenntnisse genutzt werden können.

Quelle: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung am 07.01.2021

Niedersachsen/Nordrhein-Westfalen: Koordinierung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen

Die Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (Niedersachsen) und Hendrik Wüst (NRW) setzen sich für ein lückenloses und vollständiges Radverkehrsnetz mit einer durchgängig sicheren und attraktiven Infrastruktur auch auf Landesebene ein. Sie sehen dies als gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen an. Beide Länder verständigten sich auf eine gemeinsame Koordinierung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen. Maßnahmen für mehr und besseren Radverkehr sind fester Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen begrüßen, dass der Bund in 2019 angekündigt hat, von 2020 bis 2023 zusätzlich 900 Millionen Euro für die Radinfrastruktur bereit zu stellen und damit das gemeinsame Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen zu erhöhen und den Straßenverkehr dadurch klimafreundlicher zu gestalten, zu erreichen. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehen es als gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen, ein lückenloses und vollständiges Radverkehrsnetz mit einer durchgängig sicheren und attraktiven Infrastruktur zu entwickeln und umzusetzen. Die beiden Länder verständigten sich auf eine gemeinsame Koordinierung bei der Entwicklung und Planung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen.

Quelle: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung am 14.01.2021

Nordrhein-Westfalen: Erster Grünpfeil für Radverkehr in Bonn

In Bonn gibt es den ersten Grünpfeil nur für Radfahrende. Oberbürgermeisterin Katja Dörner und Stadtbaurat Helmut Wiesner haben das Verkehrszeichen an der Ecke Kaiser-Karl-Ring/Dorotheenstraße am Dienstag, 26. Januar 2021, enthüllt.

"Einer unserer Arbeitsschwerpunkte ist die Stärkung des Radverkehrs als ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende in unserer Stadt", betonte die Oberbürgermeisterin bei einem Ortstermin. "Das Radfahren soll mit einer Vielzahl an Maßnahmen attraktiver werden." Als Beispiele nannte Katja Dörner weitere baulich abgetrennte Radfahrstreifen (Protected Bike Lanes), den Ausbau von Radschnellrouten im Rheinauenpark und mehr Fahrradabstellanlagen gerade auch durch die neu geplanten Mobilstationen.

Der Grünpfeil an der Ecke Kaiser-Karl-Ring/Dorotheenstraße geht auf einen Bürgerantrag des Arbeitskreises "Mobilität im Mackeviertel", der bei dem Ortstermin durch Nikolai Luber vertreten wurde, zurück, der am 25. August 2020 von der Bezirksvertretung Bonn beschlossen worden ist. "Durch den Grünpfeil wird die Wartezeit an Ampeln für Radfahrende verkürzt. Ich hoffe, dass unsere derzeit laufende Prüfung ergeben wird, an vielen weiteren Kreuzungen und Knotenpunkten diesen Grünpfeil installieren zu können" so OB Dörner. "Wenn dies gelingt, werden Radfahrende an vielen Stellen im Stadtgebiet zügiger vorankommen."

Der Hintergrund: An Ampeln bei Rot nach vorherigem Anhalten rechts abzubiegen erlaubt die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), wenn rechts neben dem roten Lichtzeichen ein grüner Pfeil auf schwarzem Grund angebracht ist. Diese Regelung ist seit 1994 Bestandteil der bundesdeutschen StVO. In der DDR wurde der Grünpfeil bereits 1978 eingeführt. Mit Inkrafttreten einer Reihe von Änderungen der StVO ist seit dem 28. April 2020 auch der Einsatz eines grünen Pfeils nur für Radfahrende möglich.

Für Radfahrende gelten hierbei dieselben Regeln, wie bei den klassischen Grünpfeil-Schildern auch: Sie dürfen nach vorherigem Anhalten auch bei Rot abbiegen, wenn andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer dabei nicht behindert oder gefährdet werden. Beim Abbiegen sind Aufmerksamkeit und Vorsicht geboten und auf Personen, die zu Fuß unterwegs sind, ist besonders zu achten.

Die Wartezeit an Ampeln wird für Radfahrende durch die Grünpfeile verkürzt. Da die Schaltzeiten vieler älterer Ampelanlagen besonders auf die Bedürfnisse des Kraftfahrzeugverkehrs ausgelegt sind, haben Radfahrende hier für gewöhnlich einen Nachteil. Die neuen Grünpfeile ermöglichen den Radfahrenden ein zügigeres Vorankommen. Da Menschen auf dem Fahrrad Regen und Kälte unmittelbar ausgesetzt sind, sind kurze Wartezeiten für sie besonders wichtig.

Prüfung aller Knotenpunkte läuft: Der erste Grünpfeil für den Radverkehr ist erst der Auftakt: Derzeit lässt die Stadt Bonn an allen 316 beampelten Knotenpunkten im Stadtgebiet an jeder einzelnen Kreuzungszufahrt überprüfen, ob ein Grünpfeil für Radfahrende angebracht werden kann. Hierbei müssen bestimmte Regeln eingehalten werden.

So darf ein Grünpfeil nicht aufgehängt werden, wenn Bahnschienen gequert werden müssen, dem entgegenkommenden Verkehr freie Fahrt nach links signalisiert wird oder es sich bei der Kreuzung um eine Unfallhäufungsstelle handelt. Auch die Lage von sensiblen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Altenheimen in unmittelbarer Nähe zur Kreuzung wird mit in den Entscheidungsprozess einbezogen. Aktuell ist der Grünpfeil für Radverkehr nach Vorgaben des Landes NRW nur aus einer Radverkehrsanlage kommend möglich, das heißt es muss ein Radweg, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen vorhanden sein. Eingebogen werden darf dabei auch auf Straßen, die keine getrennte Radverkehrsinfrastruktur aufweisen wie z.B. Tempo-30-Zonen.

Die Überprüfung der Knotenpunkte soll im Frühsommer dieses Jahres abgeschlossen sein und die neuen Grünpfeile anschließend sukzessive aufgehängt werden, damit es in Bonn für Radfahrende zukünftig schneller vorangeht und man schon im nächsten Winter bei Kälte möglichst weiterradeln kann, statt frierend auf Grün zu warten. Der Grünpfeil für den Radverkehr ist ein Baustein zur Stärkung des umweltfreundlichen Verkehrsmittels Fahrrad in Bonn.

Quelle: Bundesstadt Bonn am 26.01.2021

Nordrhein-Westfalen: Radschnellweg Ruhr - Baustart für den RS1 in Dortmund im Frühjahr - Land fördert den Bau

Der Bau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) in Dortmund steht in den Startlöchern: NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst überbrachte jetzt den Förderbescheid des Landes in Höhe von 766.000 Euro für den ersten Bauabschnitt des regionalen Radwegs. Dieser erste Teilabschnitt wird 1060 Meter lang. Insgesamt 23 Kilometer soll der RS1 durch Dortmund führen. Die Arbeiten für Teil eins starten im April 2021. Für die Bauarbeiten sind drei bis fünf Monate eingeplant. In Nordrhein-Westfalen sind insgesamt acht Radschnellwege in Planung. Der RS1 ist der erste, der realisiert wird. Im Endausbau wird er auf gut 100 Kilometern zehn Städte zwischen Duisburg und Hamm miteinander verbinden. Bauträger ist Straßen.NRW; das erste Teilstück des Radschnellweges Ruhr zwischen Essen und Mülheim hat der Regionalverband Ruhr (RVR) bereits Ende 2015 fertiggestellt.

Quelle: radschnellwege.nrw am 04.01.2021

Nordrhein-Westfalen: Radverkehrsplanung bekommt wertvolle Schützenhilfe – erste großflächige Vermessung des kommunalen Radverkehrs

Wo fahren regelmäßig viele Menschen Rad, wo fließt der Verkehr und wo stockt der Verkehrsfluss? Der bedürfnisorientierte Ausbau der Radinfrastruktur, der sich an solchen Fragen orientiert, stellt viele Kommunen vor Herausforderungen, da häufig die Datengrundlage fehlt. Bestenfalls stehen vor Ort einige Zählstellen an den Hauptverkehrspunkten zur Verfügung. Das Forschungsprojekt namens Movebis liefert nun Datengrundlagen für die bedürfnisorientierte Planung der Radinfrastruktur. Auf Grundlage ihrer Teilnahme an der Klimaschutz-Kampagne STADTRADELN erhalten über 1.400 Kommunen in Deutschland darüber Einblick in die Daten ihres lokalen Radverkehrs. Auch die Stadt Leverkusen, die seit 2016 regelmäßig an der Kampagne teilnimmt, kann auf diese Daten zurückgreifen.

Die digitale Plattform des Forschungsprojektes Movebis ist Mitte Dezember online gegangen und veranschaulicht eine Vielzahl an planerisch relevanten Daten in digitalen Verkehrskarten. Die Ergebnisse des Forschungsprojektes Movebis erlauben es, den Radverkehrsplanern erstmals einen Blick auf die räumliche Verteilung und das Verhalten ihrer Radfahrer zu werfen und damit wichtige Erkenntnisse für die weitere Planung zu gewinnen. Die Fahrradkampagne STADTRADELN mit inzwischen über einer halben Million Teilnehmenden lieferte die Datengrundlage für das Forschungsprojekt. Die Fahrradfahrten ließen sich dabei mit einer App aufzeichnen und die Tracks wurden anschließend anonymisiert der TU Dresden zur Auswertung übermittelt. Seit 2018 kamen so insgesamt 3,4 Millionen Streckenaufzeichnungen von mehr als 160.000 App-Nutzern zusammen.

In Leverkusen zeigen die Daten zum Beispiel bei den Radverkehrsmengen auf den Hauptachsen entlang der Dhünn, der Wupper und auf der Balkantrasse eine hohe Auslastung. Andere Straßen, wie zum Beispiel die Rathenaustraße, der Willy-Brandt-Ring oder die Verbindungen am Bürgerbusch, zeigen im Vergleich eine geringe Anzahl von Radelnden. Diese Daten zur Radverkehrsmengen sind wichtige Informationen für die weiteren Radwegeplanungen, den Lückenschluss zu bestehenden Radwegen und die Instandsetzung der vorhandenen Radwege.

Quelle: Stadt Leverkusen am 14.01.2021

Rheinland-Pfalz: Vereinbarung für Pendler-Radroute Kaiserslautern – Landstuhl unterzeichnet

Die Kooperationsvereinbarung für die ersten planerischen Schritte der Pendler-Radroute zwischen Kaiserslautern und Landstuhl wurde von allen beteiligten Kommunen sowie von Staatsekretär Andy Becht unterzeichnet.

"Wir wollen mehr Räder auf die Straße bringen. Deshalb investieren wir in den Ausbau unserer Radwege. Immer mehr Pendler haben den Wunsch, ihren Arbeitsweg mit dem Rad zurückzulegen, dazu müssen gute und schnelle Verbindungen her", sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. "Mit der Kooperationsvereinbarung steigen wir gemeinsam in die konkreten Planungen zur Pendlerradroute ein und wollen anhand einer Machbarkeitsstudie die am besten geeignete Strecke ausfindig machen."

Ziel ist es, gemeinsam mit den beteiligten Kommunen die Realisierbarkeit einer Trasse für die Pendler-Radroute zwischen Kaiserslautern und Landstuhl zu untersuchen. Hierfür ist die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie an ein geeignetes Planungsbüro vorgesehen. Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Kosten der Studie mit 80 Prozent.

Becht betont, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten entlang des Korridors wichtig für einen erfolgreichen Projektverlauf ist. "Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung bekennen sich alle Beteiligten zum dem Projekt Pendler-Radroute und sagen ihre aktive Mitwirkung zu. Darüber freue ich mich. Land und Kommunen arbeiten hier Seite an Seite", so Becht.

"Ich freue mich, dass wir mit der Machbarkeitsstudie nun starten können. Die Entwicklung von Pendler-Radrouten, die als rheinland-pfälzische Variante des Radschnellweges hauptsächlich auf bestehenden Wegen mit etwas weniger Aufwand umgesetzt werden sollen, ist ein wichtiger Bestandteil des zukünftigen, Mobilitätsangebotes", sagte Andy Becht.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau am 26.01.2021

Rheinland-Pfalz: Pendlerradroute von Koblenz bis Remagen ist in Arbeit

Das Land und die örtlichen Kommunen wollen gemeinsam eine Pendlerradroute im Korridor zwischen Koblenz und Remagen realisieren. Darauf haben sich alle Beteiligten verständigt und eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung soll beauftragt werden, um die beste Route zu finden. Dies hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht bekannt gegeben.

"Wir verbessern die Radinfrastruktur in Rheinland-Pfalz und wollen den Bürgerinnen und Bürgern attraktive Mobilitätsangebote machen. Radfahren liegt im Trend, mit E-Bikes wird das Radpendeln zur echten Alternative. Mit den Pendlerradrouten schaffen wir die nötige Infrastruktur", sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. "Ich freue mich, dass das Land und die Kommunen das Projekt Pendlerradroute in der Region von Koblenz bis Remagen gemeinsam weiter voranbringen."

Die Kooperationsvereinbarung für die Pendler-Radroute wurde von allen beteiligten Kommunen sowie von Staatsekretär Andy Becht unterzeichnet. Nun kann die Machbarkeit sowie eine passende Streckenführung geprüft werden.

Der Untersuchungskorridor umfasst sowohl rechts- als auch linksrheinisch eine Länge von jeweils ca. 55 Kilometern sowie weitere 15 Kilometer als Anbindung von Bad Neuenahr – Ahrweiler. Angestrebt wird auf beiden Rheinseiten jeweils eine direkte, möglichst umwegfreie und störungsarme Verbindung als Pendler-Radroute zwischen den einzelnen Ortschaften.

Das Verkehrsministerium wird, wie bei anderen Pendlerradrouten auch, 80 Prozent der Kosten für die Machbarkeitsstudie übernehmen. Geplant ist, eine entsprechende Machbarkeitsstudie im 1. Quartal 2021 bei einem Planungsbüro in Auftrag zu geben.

In Rheinland-Pfalz werden Pendler-Radrouten überwiegend auf vorhandenen Straßen hergestellt. Die Ertüchtigung geeigneter vorhandener Wege steht im Fokus.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau am 22.01.2021

Rheinland-Pfalz: Unterschriften für Bau eines Radweges zwischen Alzey und Alzey-Dautenheim entlang der L 409 übergeben

Staatssekretärin Daniela Schmitt hat in Alzey vom Landtagsabgeordneten Heiner Illing und der Ortsvorsteherin von Alzey-Dautenheim, Frau Kornelia Kopf, eine Unterschriftensammlung von Bürgerinnen und Bürgern entgegengenommen, die sich für den Bau eines Radweges zwischen Alzey und Alzey-Dautenheim entlang der L 409 einsetzen.

Die Staatssekretärin bedankte sich für das Engagement: "Es ist gut, wenn sich Bürgerinnen und Bürger für ihre Region engagieren, sich einbringen und ihre Anliegen vortragen", sagte Staatssekretärin Schmitt. Kommunikation und Transparenz seien wichtig. Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen vor Ort sowie mit den Abgeordneten des Landtags seien elementar, um gute Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger machen zu können.

Die Stärkung des Radverkehrs sei auch der Landesregierung ein sehr wichtiges Anliegen. "Mit der Planung von Pendlerradrouten, neuen und erhöhten Fördermöglichkeiten für den Radwegebau sowie einer neuen zentralen Beratung zur Radwege-Förderung für Kommunen verbessert das Verkehrsministerium die Radinfrastruktur im Land", sagte Schmitt.

"Wir haben es hier mit einem bürgernahen Projekt zu tun, das die Infrastruktur innerhalb des Stadtgebietes enorm aufwerten und zur Sicherheit aber auch der Möbilitätswende beitragen könnte. Parallel muss aber auch vor Ort durch die Stadt sichergestellt sein, dass sich das Projekt in die Gesamtinfrastruktur einpasst", so der Abgeordnete Heiner Illing.

Aus Sicht von Ortsvorsteherin Kornelia Kopf ist der Radweg für die weitere Entwicklung des Stadtteils Alzey-Dautenheim enorm wichtig. Gerade Kinder aber auch Erwerbstätige und ältere Bürgerinnen und Bürger seien auf gute und sichere Radwegeverbindungen angewiesen.

Die Staatssekretärin erläuterte das Vorgehen der Landesregierung bei der Planung von Bauprojekten an Landesstraßen. So erstellt das Land Rheinland-Pfalz im 5-jährigen Turnus den "Investitionsplan Landesstraßen", in dem alle in diesem Zeitraum (5 Jahre) zu planenden bzw. umzusetzenden Baumaßnahmen aufgeführt sind. Basis dafür, welche Projekte in den Investitionsplan für die kommenden fünf Jahre aufgenommen werden, ist eine alle 5 Jahre durchgeführte Straßenzustandserfassung. Die Auswahl erfolgt nach festgelegten Kriterien, dazu gehören als Basis der Zustand einer Straße, das Unfallgeschehen, die Verkehrsbelastung oder die Netzbedeutung der Strecke, Kosten je km sowie weitere Synergieeffekte, die für den Radwegebau bspw. beim gleichzeitigen Ausbau einer Landstraße zum Tragen kommen können. Staatssekretärin Daniela Schmitt hat den Landesbetrieb Mobilität gebeten, das Projekt bei dem 2023 anstehenden Bewertungsverfahren zur Aufstellung des nächsten Investitionsplan 2024 – 2028 zu berücksichtigen.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau am 08.01.2021

Saarland: Fortschreibung des Radverkehrsplanes Saarland

ei einer Kick-off-Veranstaltung am Donnerstag, 14. Januar, informierte Verkehrsministerin Anke Rehlinger Vertreterinnen und Vertreter saarländischer Kommunen über das Verfahren der Fortschreibung und ermutigte sie, sich aktiv an der Planung zu beteiligen. Corona-bedingt fand die Veranstaltung online statt.

Dabei betonte Ministerin Rehlinger: „In den letzten Jahren sind immer mehr Saarländerinnen und Saarländer auf das Fahrrad umgestiegen. Corona hat diese Entwicklung beschleunigt. Und diesen Schwung wollen wir mitnehmen – mit gezielten Investitionen in die Radinfrastruktur. Und dazu gehört unbedingt auch der weitere Ausbau und der Lückenschluss zwischen vorhandenen Radwegen. Deshalb überarbeiten wir jetzt den bestehenden Plan und schaffen die Grundlage für ein wachsendes und modernes Radverkehrsnetz. In den Kommunen ist in den letzten Jahren viel bewegt worden. Ihnen wollen wir nun die Möglichkeit geben, neue Radwegeverbindungen einzubringen und somit die bestehenden Lücken im Netz zu schließen.“

Die Basis des neuen Plans bildet der Radverkehrsplan Saarland aus dem Jahr 2011. Seitdem haben sich unter anderem die Regelwerke und Anforderungen an eine moderne Infrastruktur verändert. Auch sind seitens der Kommunen in den zurückliegenden Jahren viele Radwegeverbindungen in den Fokus gerückt, die bisher nicht Teil des Radverkehrsplans waren. Der Radverkehrsplan Saarland wird nun von der Straßenbauverwaltung des Landes in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro PGV-Alrutz GbR fortgeschrieben.

„Die Zeit ist jetzt einfach reif, den Radverkehrsplan an die Entwicklungen der letzten Jahre anzupassen, zu aktualisieren und zu erweitern“, so Verkehrsministerin Rehlinger. „Dem Landesbetrieb für Straßenbau geben wir somit neue Prioritäten für den Aus- und Neubau von Radwegen im Saarland an die Hand. Wir wollen das Fahrrad als ideales Fortbewegungsmittel noch stärker in den Alltag der Saarländerinnen und Saarländer integrieren.“

Entsprechend dem Auftrag der Ministerin wurden beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) auch schon die Weichen gestellt: „Seit diesem Jahr wird verstärkt der Fokus auf den Radverkehr innerhalb der Verkehrsplanung gelegt, was sich auch in einer personellen Aufstockung und einer neuen Organisation in diesem Bereich ausdrückt. So wollen wir zukünftig immer Rad- und Gehwege mitdenken, wenn Straßen überplant oder neugeplant werden und dadurch dem Themenkomplex eine höhere Bedeutung innerhalb des LfS zumessen“, so Werner Nauerz, Leiter des Landesbetriebs für Straßenbau. 

Im Prozess der Fortschreibung sollen Regionalkonferenzen als Workshops stattfinden. Dort können die Kommunen ihre Vorschläge über weitere Radwegemöglichkeiten einbringen und diskutieren. Die eingebrachten Vorschläge werden anschließend bewertet und in das Radwegenetz überführt.

Bisher weisen die Radverkehrsanlagen an Bundes- und Landstraßen eine Länge von 601 km auf. Dies entspricht einem Ausstattungsgrad von rund 34 Prozent. Nicht alle dieser Radverkehrsanlagen sind in einem tadellosen Zustand, es gibt große Unterschiede hinsichtlich Qualität und Ausbaubreite. Ministerin Rehlinger kündigte bei der Online-Konferenz an, Missstände in den nächsten Jahren durch Ausbau- und Instandsetzungsmaßnahmen gezielt gemeinsam mit den Kommunen zu verbessern.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr am 14.01.2021

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Sachsen-Anhalt: Ausbau des Europaradwegs R1 im Landkreis Harz mit GRW-Mitteln

Wer den Europaradweg R1 komplett befahren möchte, braucht starke Waden: Von London bis nach Helsinki verläuft die Strecke auf 4.500 Kilometern durch elf europäische Länder. In Sachsen-Anhalt können Pedalritter von Ilsenburg (Harz) bis Lutherstadt Wittenberg rund 275 Kilometer zurücklegen. Im Harz wird der beliebte Radwanderweg mit Förderung des Wirtschaftsministeriums jetzt auf gut 1,4 Kilometern grundhaft ausgebaut. Die Städte Blankenburg (Harz) und Quedlinburg investieren dafür insgesamt knapp 559.000 Euro; gut 517.000 Euro davon kommen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW).

Im Bereich der Stadt Blankenburg (Harz) werden vier bislang unbefestigte Abschnitte, die in einem schlechten Zustand sind, auf einer Gesamtlänge von rund 970 Metern erneuert. Für den Asphalt-Ausbau auf jeweils 2,50 Metern Breite am Bastweg, westlich der Wochenendhaussiedlung Eichenberg, vom "Berghotel Vogelherd" zum Dorfgemeinschaftshaus Cattenstedt sowie im Bereich von der Wienröder Straße zum Gemeindebüro Wienrode investiert die Stadt rund 363.000 Euro – gut 343.000 Euro kommen aus der GRW. Die Welterbestadt Quedlinburg wird ein rund 460 Meter langes Teilstück erneuern. Für den asphaltierten Ausbau auf einer Breite von drei Metern von der Gemarkungsgrenze des Ortsteils Bad Suderode bis zum neuen Radweg an der L239 werden rund 196.000 Euro investiert – knapp 174.000 Euro kommen aus der GRW.

Dazu sagte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann: "Neben dem Elbe- und dem Saaleradweg zählt der Europaradweg R1 zu den wichtigen überregionalen Tourismusrouten in Sachsen-Anhalt. Er verbindet zahlreiche Attraktionen und ist vor allem für den Harz, unser touristisches Kraftzentrum, von großer Bedeutung. Deshalb freue ich mich, dass die Städte Blankenburg und Quedlinburg mit Unterstützung des Ministeriums mehrere Streckenabschnitte erneuern und dadurch die Qualität des Europaradwegs steigern. Angesichts der schweren Belastungsprobe der Tourismuswirtschaft durch die Corona-Pandemie legt das Wirtschaftsministerium aktuell verstärkt den Fokus auf die Förderung von Investitionen in die touristische Infrastruktur. Es geht jetzt darum, die Weichen zu stellen für die Zeit nach der Pandemie, damit der Tourismus in Sachsen-Anhalt und insbesondere auch die Tourismuswirtschaft im Harz schnellstmöglich ihre langjährige Erfolgsgeschichte fortschreiben kann."

Blankenburgs Bürgermeister Heiko Breithaupt unterstrich: "Nicht erst seit der Corona-Pandemie erfreut sich das Radfahren einer großen Beliebtheit und hat eine enorme Bedeutung für den Tourismus. Umso wichtiger ist es, allen Radfahrern, ob Einheimischen oder Besuchern, eine perfekt ausgebaute Infrastruktur zu bieten, damit das Radfahren zu einem Erlebnis wird." Besonders freut Blankenburgs Stadtoberhaupt, dass auch die Ortsteile Cattenstedt und Wienrode von der Förderung profitieren.

Frank Ruch, Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg, betonte: "Der steigenden Bedeutung des Fahrradtourismus in Europa, Deutschland und auch ganz lokal im Harz wird mit der Erweiterung und der Verdichtung des Radwegenetzes beigetragen. Die Welterbestadt Quedlinburg freut sich, mit dem Ausbau eines Teilstückes des Radweges durch unseren Ortsteil Bad Suderode einen Beitrag zu dieser Entwicklung zu leisten und gleichzeitig Radenthusiasten sowie Wanderfreunde durch diesen idyllischen Kurort mit seiner Calciumheilquelle und der malerischen Bäderarchitektur zu geleiten."

Der Europaradweg R1 ist in Sachsen-Anhalt in fünf thematische Etappen unterteilt. Durch Geschichten, Informationen und Hinweise werden Orte und Sehenswürdigkeiten entlang sowie auch abseits des Radwegs vorgestellt, um Radtouristen zu einer längeren Aufenthaltsdauer in der Region zu bewegen. Die Etappenstandorte sind nach touristischer Relevanz und nach Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln aber auch mit Blick auf die Streckenlänge ausgewählt worden:

  • Etappe: Nationalpark.Bunt.Sagenhaft.: llsenburg – Thale
  • Etappe: Harz.Romanik.Anhalt.: Thale – Gatersleben (Seeland)
  • Etappe: Seen.Salze.Schlösser.: Gatersleben (Seeland) – Bernburg(Saale)
  • Etappe: Bernburger Bär.Bach.Bauhaus.: Bernburg (Saale) – Dessau-Roßlau
  • Etappe: Luther.Bauhaus.Gartenreich.: Dessau-Roßlau – Lutherstadt

Hintergrund: Auch die Stadt Falkenstein/Harz (Landkreis Harz) wird den Europaradweg R1 grundhaft erneuern. Mit Unterstützung durch das Wirtschaftsministerium in Höhe von knapp 1,25 Millionen Euro aus GRW-Mitteln kann der Weg auf einer Länge von rund 7,6 Kilometern in den Ortsteilen Ermsleben, Reinstedt und Meisdorf grundhaft ausgebaut werden.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung am 28.01.2021

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Sachsen: Leipzig installiert neue Messstelle für Radfahrende im Lene-Voigt-Park

Sechs stationäre Messstellen dokumentieren jetzt dauerhaft den Radverkehr auf zentralen Verbindungsachsen in Leipzig. Dabei werden Fahrerinnen und Fahrer automatisch erfasst, wenn sie die in den Boden eingelassenen Messstellen passieren. Mit der neuen Dauerzählstelle im Lene-Voigt-Park, auf dem Hauptweg auf Höhe des Basketballfeldes, sind nun alle zunächst geplanten Standorte realisiert.

Neben dem genannten auch Messstellen in der Manetstraße, der Karl-Liebknecht-Straße und der Semmelweisstraße; im Frühjahr 2020 kamen zudem bereits Rad-Dauerzählstellen in der Gerberstraße, nördlich der Keilstraße, sowie in der Jahnallee, östlich des Cottaweges, hinzu. Eine Messstelle kostet rund 9.000 Euro.

Seit 2017 hatte die Stadt sukzessiv die Zählstellen aufgebaut, um den Radverkehr zu analysieren: Welche Strecken werden besonders frequentiert? Wie entwickelt sich der Verkehr - abhängig von Wochentag und Witterung? So passieren im Schnitt täglich 5.200 Radfahrerinnen und Radfahrer die Karl-Liebknecht-Straße, die Jahnallee etwa 4.200 und in der Semmelweisstraße waren es durchschnittlich 2.900 Fahrer. Sogar ein Corona-Knick ist anhand der bisher erfassten Daten abzulesen: An der Dauerzählstelle Manetstraße, die bereits seit 2017 in Betrieb ist, ging der Radverkehr im Jahr 2020 um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück. Zuletzt lag hier der Schnitt bei 3.400 Radfahrerinnen und Radfahrern am Tag.

Das System der Zählstellen funktioniert mittels elektromagnetischer Induktion und erkennt Fahrräder; andere Verkehrsteilnehmende wie Autos und Motorräder werden herausgefiltert. Dies erlaubt eine präzise dauerhafte Zählung an den Messpunkten. Bisher gab es nur punktuelle Einblicke aufgrund händischer Zählungen. Aus den Daten lassen sich nun tages- und jahreszeitliche Veränderungen in der Radverkehrsfrequenz herauslesen. Eine Auswertung in Verbindung mit anderen erhobenen Daten wie etwa den Informationen aus dem Projekt Movebis der TU Dresden im Rahmen der Stadtradel-Kampagne 2020, wird derzeit ebenfalls geprüft. Noch in diesem Jahr sollen die Daten zudem auf der städtischen Webseite abrufbar sein.

Weitere Informationen und die Ergebnisse händischer Zählungen im Leipziger Straßennetz gibt es online unter www.leipzig.de/verkehrszaehlungen.

Quelle: Stadt Leipzig am 29.01.2021

Sachsen: Leipzig legt Aktionsprogramm für Radverkehr auf

Mit einem Aktionsprogramm in Höhe von rund 8,7 Millionen Euro will Leipzig den Radverkehr sicherer und attraktiver machen. In einem Zeitraum von zwei Jahren sollen vor allem kurzfristig wirksame Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden, etwa Markierungsarbeiten, Deckensanierungen und kleinere Bauvorhaben.

Oberbürgermeister Burkhard Jung sagt: "In den vergangenen Monaten haben sehr viele das Fahrrad für sich als Verkehrsmittel entdeckt; ich bin mir sicher, dass viele dieser Menschen auch künftig auf das Rad nicht verzichten wollen. Als Stadt sind wir gut beraten, diese Entwicklung aufzugreifen und dem Radverkehr mehr Raum zu geben, ihn sicherer zu machen und das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel weiter zu stärken."

Handlungsfelder

Elf Handlungsfelder des Programms umfassen über 70 Maßnahmen, darunter Investitionen, um Lücken im Hauptnetz zu schließen und die bestehende Infrastruktur zu verbessern. Dazu zählen etwa neue Radfahrstreifen auf der Wundstraße, der Risaerstraße und der Karl-Heine-Straße. Ein neuer Radweg Muldentalstraße sowie ein Radfahrstreifen in der Querstraße sind ebenfalls vorgesehen. Einige bestehende Radwege sollen saniert werden, so die Neue Linie und die Landsberger Straße von Coppiplatz bis zur Hans-Oster-Straße. Die Kreuzung William-Zipperer-Straße/Hans-Driesch-Straße soll durch eine Querungshilfe für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer werden, zahlreiche Stolperstellen sollen beseitigt und Borde abgesenkt werden.

Geplant sind zudem mehr Fahrradbügel im öffentlichen Raum, eine bewachte Fahrradstation in Innenstadtnähe wird derzeit konzeptioniert. Die Dauerzählstellen für den Radverkehr sollen weiter ausgebaut und die Ergebnisse künftig im städtischen Geoinformationssystem abrufbar sein. Ganzjährig sind Schwerpunktkontrollen - sowohl der Radfahrer als auch von Falschparkern auf Radverkehrsanlagen - durch Polizeikräfte und den Stadtordnungsdienst angedacht. Die Polizeidirektion hat hierfür einen entsprechenden Rahmenbefehl auf den Weg gebracht.

Radverkehr fördern

"Menschen nutzen das Rad, wenn die Infrastruktur dafür stimmt. Diese wollen wir dafür weiter verbessern. Die Radverkehrsförderung ist daher Teil unserer integrierten Mobilitätsstrategie", ergänzt Baubürgermeister Thomas Dienberg. "Und im Hinblick auf die Verkehrssicherheit sind sichere Radverkehrsanlagen das erste, was wir von Seiten der Stadt beitragen können." Zudem soll ein gutes Verkehrsklima und gegenseitige Rücksichtnahme gefördert werden. Eine städtische Verkehrssicherheitskampagne soll in diesem Jahr starten.

Fortschreibung Radverkehrsentwicklungsplan

Zum Verfahren der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans ist eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht worden. Das Aktionsprogramm soll greifen, bevor diese Fortschreibung umgesetzt wird. Es stützt sich unter anderem auf die unabhängige Überprüfung der städtischen Radverkehrspolitik im EU-zertifizierten BYPAD-Verfahren. Dieser hatte Schwächen etwa bei den Themen Infrastruktur und Sicherheit gesehen und elf Handlungsfelder empfohlen. Diese werden in dem Aktionsprogramm und auch im neuen Radverkehrsentwicklungsplan 2030+ aufgegriffen. Für alle jetzt vorgesehenen Investitionen sollen umfassend Fördermittel von Bund und Land eingeworben werden.

Weitere Informationen: Das detaillierte Programm zum Download und weitere Infos zum Radverkehr in Leipzig gibt es online unter www.leipzig.de/radverkehr

Quelle: Stadt Leipzig am 15.01.2021

Sachsen: ADFC erschüttert über niedrige Priorität des Radverkehrs im sächsischen Landeshaushalt

Sachsens Staatsregierung plant Kürzungen beim Radwegebau. Vor allem Projekten von Kommunen stehen deutliche Einschnitte bevor. Offenbar nimmt der Freistaat das Programm "Radverkehr Stadt & Land" des Bundes zum Anlass, eigene Investitionen zurückzufahren. Dieses Förderprogramm hat der Bund als Teil des Klimapakets aufgesetzt, um die Finanzierung kommunaler Radwegenetze zu verbessern. Der ADFC Sachsen fordert die sächsische Kenia-Koalition auf, diese Kürzungen zurückzunehmen und zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielen beim Radverkehr zu stehen.

Im Einzelnen sieht der Haushaltsentwurf von Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) bei den Mitteln zum Ausbau kommunaler Radwegenetze eine Reduzierung von 11,7 Mio. Euro im Jahr 2020 auf rund 2,4 Mio. Euro ab 2021 vor. Die Fördergelder aus dem Programm "Stadt & Land" im Rahmen des Klimapakets der Bundesregierung müssen den Einschnitt nun offensichtlich ausgleichen.

Konrad Krause, Geschäftsführer des ADFC Sachsen ist erschüttert: "Das eigentlich zusätzlich zu bestehenden Programmen vom Bund bereitgestellte "Stadt & Land"-Programm nimmt die Sächsische Staatsregierung offensichtlich zum Anlass, bei der kommunalen Radwegförderung den Rotstift anzusetzen. Dieser Vorgang ist einmalig und ein Skandal! Uns ist kein Bundesland bekannt, was die Mittel aus dem Klimapaket als Anlass dazu nutzt, eigene Förderprogramme herunterzufahren."

"Wenn Sachsens Kenia-Koalition Geldsparen wichtiger ist, als ein sicheres Radwegenetz und der dringend nötige Umbau des Verkehrsnetzes, werden viele sächsische Städte mit ihren Radwegenetzen nicht weiterkommen. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel einer Verdoppelung des Radverkehrs in Sachsen ist so nicht zu schaffen. Ich frage mich langsam, ob irgendjemand in der Koalition dieses Ziel noch ernst nimmt."

Darüber hinaus ist unklar, wie der Freistaat die Bundesmittel an die Kommunen weitergeben kann. 15 Bundesländer haben in ihren Verkehrsministerien Ansprechpartner für das Programm des Bundes genannt. Das Sächsische Verkehrsministerium ist deutschlandweit das einzige Ministerium, wo ein solcher Ansprechpartner bisher nicht benannt ist.

"Mangelhafte Radinfrastruktur hält viele Menschen vom Radfahren ab. Das Radwege-Förderprogramm "Stadt & Land" der Bundesregierung ist deshalb ein wichtiger Schritt für klimafreundlichen Verkehr. Der Umgang des Sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums mit dem Sonderprogramm sticht im bundesweiten Vergleich jedoch als Negativbeispiel hervor. Die Kenia-Koalition hat jetzt noch die Chance, die Fehler des Verkehrsministers zu korrigieren und mehr Geld für die Städte und Gemeinden zur Verfügung zu stellen."

Hintergrund: Vor einem Jahr hat die sächsische Koalition aus CDU, Grünen und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, den Anteil der mit dem Fahrrad zurückgelegten Wege in Sachsen bis 2025 zu verdoppeln und dafür den Ausbau des Radwegenetzes deutlich voranzubringen.

Mit dem Klimapaket kommt auch auf Bundesebene Bewegung in die Förderung des Radverkehrs. Das Bundesverkehrsministerium stellt mit dem Sonderprogramm "Stadt & Land" zwischen 2021 und 2023 600 Mio. Euro für Qualitätsradwege in den Kommunen zur Verfügung. Sie sollen die Potenziale des Radverkehrs ausschöpfen und mehr Verkehr vom Auto auf klimafreundlichen Radverkehr lenken. Das Programm soll zusätzlich zu bisherigen Programmen der Länder Finanzen bereitstellen und den Ausbau beschleunigen. Der Freistaat Sachsen nutzt dies, um sich aus der eigenen Verantwortung zu ziehen und den sächsischen Landeshaushalt zu schonen. Kein anderes Bundesland entfremdet die Mittel aus dem Klimapaket in dieser Weise.

Auch in anderen Bereichen des Haushaltes fällt der Radverkehr unter den Tisch: Obwohl der Freistaat Sachsen mit seiner Radverkehrskonzeption eigentlich das Ziel verfolgt, bis 2025 noch knapp 500 Kilometer neue Radwege an Staats- und Bundesstraßen zu bauen, weist der erste gemeinsame Haushaltsentwurf von CDU, Grünen und SPD für 2021/2022 in eine andere Richtung. Der Posten "Bau von Radwegen" verharrt bei einem Volumen von 4 Millionen Euro pro Jahr, wovon gerade einmal 13 Kilometer neue Radwege gebaut werden können.

Ebenso plant der Freistaat bei Verkehrssicherheitsprogrammen, der Förderung des Fußverkehrs und der geplanten Lastenradförderung drastische Einschnitte. Neu im Haushaltsentwurf sind dagegen Gelder für die Planung von Radschnellwegen und Bike&Ride-Anlagen. Der Landtag wird sich nun mit dem veröffentlichten Entwurf beschäftigen, darüber beraten und voraussichtolich im Mai einen Haushalt für die nächsten beiden Jahre verabschieden.

Quelle: ADFC Sachsen am 31.01.2021

Schleswig-Holstein: Schaffung eines Verkehrsleitsystems für Fahrradfahrer*innen zur Querung des Nord-Ostsee-Kanals zwischen der Wik und Holtenau in beiden Richtungen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert Kommunen mit hohen Stickstoffdioxid-Belastungen bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität. Die Landeshauptstadt Kiel und der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) haben gemeinsam im vergangenen Jahr einen Antrag auf Förderung gemäß der Richtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" gestellt. Nun ist der positive Zuwendungsbescheid beim städtischen Eigenbetrieb Beteiligungen, der die Federführung hat, eingegangen.

Die Landeshauptstadt und die NAH.SH GmbH erhalten demnach bis zu 1.328.991 Euro Bundesmittel für die Schaffung eines digitalen Leitsystems für die Fördeschifffahrt sowie eines Verkehrsleitsystems für Fahrradfahrer*innen zur Querung des Nord-Ostsee-Kanals. Alleine die Landeshauptstadt erhält davon 954.991 Euro. Ziel des gemeinsamen Vorhabens „Digitale Fähre“ ist es, den wassergebundenen ÖPNV attraktiver zu machen.

Oberbürgermeister Ulf Kämpfer freut sich über den Förderbescheid. Er betont: „Wenn wir mit der Verkehrswende vorankommen wollen, müssen wir attraktive Alternativen zum Auto anbieten. Dafür brauchen wir ein gutes Angebot für den Radverkehr, aber auch für die Nutzung der Fördeschiffe. Die Förderung des Bundesverkehrsministeriums hilft uns dabei, gemeinsam mit der NAH.SH GmbH nachhaltig in die Digitalisierung und damit in die Attraktivität der Fördeschifffahrt zu investieren.“

Das Vorhaben, das in der Zeit vom 1. Februar dieses Jahres bis Ende 2024 umgesetzt werden soll, besteht aus drei Teilprojekten. (...)

Das Teilprojekt 3 sieht die Schaffung eines Verkehrsleitsystems für Fahrradfahrer*innen zur Querung des Nord-Ostsee-Kanals zwischen der Wik und Holtenau in beiden Richtungen vor. Dieses Ziel soll erreicht werden, indem die Fähre "Adler 1" sowie die von ihr angefahrenen Anleger mit der bereits in Teilprojekt 2 vorgesehenen Technik ausgerüstet werden. 

Zudem sollen an vorgelagerten Straßenkreuzungen digitale Anzeigen errichtet werden, die die vom Leitsystem generierten Informationen zur Verfügung stellen. Damit können Radfahrer*innen einfacher entscheiden, ob sie ihre Route per Fähre oder über die Hochbrücke fortsetzen wollen. Ziel ist es, den Fahrradfahrer*innen den schnellsten Weg über den Kanal aufzuzeigen.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen 1.563.519 Euro. Die Förderquote liegt bei 85 Prozent, die Eigenmittel der Verbundpartner*innen belaufen sich auf 234.528 Euro. Die Eigenanteile der Landeshauptstadt Kiel werden vom Eigenbetrieb Beteiligungen und dem Tiefbauamt getragen.

Alle Informationen zur Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" hat das Bundesverkehrsministerium hier zusammengestellt.

Quelle: Landeshauptstadt Kiel am 15.01.2021

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31. Januar 2021
Quelle
difu // Difu (A.H.)
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