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EU-Richtlinie zum Sicherheitsmanagement für die Straßeninfrastruktur veröffentlicht

Neue "Directive on Road Infrastructure Safety Management" (RISM) soll Radfahrerleben retten

Radfahrer in Kopenhagen
Radfahrer in Kopenhagen © Arne Koerdt

Einbeziehung von Radfahrern in das Sicherheitsmanagement für die Straßeninfrastruktur

Im April 2019 wurde die Überarbeitung der Richtlinie 2008/96/EG über das Sicherheitsmanagement für Straßenverkehrsinfrastrukturen (Directive on Road Infrastructure Safety Management) vom Plenum des Europäischen Parlaments offiziell angenommen. Die legislative Entschließung enthält viele wichtige Verbesserungen, für die sich die europäische Interessenvertretung der Radfahrenden, die European Cyclists Federation (ECF), in den letzten zwei Jahren eingesetzt hatte. Die aktualisierte Richtlinie wurde Ende Oktober 2019 veröffentlicht. Die EU-Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, um die Aktualisierung in nationales Recht umzusetzen.

Hintergrund: Der Anteil der Radfahrenden unter den Verkehrstoten auf EU-Straßen liegt bei 8 Prozent, eine Zahl, die in den letzten 5 Jahren konstant geblieben ist. 42 Prozent dieser Todesfälle entfiel dabei auf ländliche Gebiete. Die ursprüngliche RISM-Richtlinie, die 2008 verabschiedet wurde, definierte Verfahren, die die Sicherheit des transeuropäischen Straßennetzes (TEN-V) verbessern sollten. Die Verfahren betrafen verschiedene Phasen und Aspekte der Planung, der Gestaltung und des Betriebs von Hauptverkehrsstraßen, konzentrierten sich aber bis 2019 fast ausschließlich auf die Sicherheit von Autoinsassen. Die Bedürfnisse anderer Verkehrsteilnehmender wie Radfahrenden und Zu-Fuß-Gehenden wurden dabei oft übersehen, was zu nachteiligen Infrastrukturveränderungen führte.

Mit den nun erfolgten Richtlinien-Änderungen hat die EU die Notwendigkeit anerkannt, dass der Sicherheit von Radfahrenden und Zu-Fuß-Gehenden mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. Die Überarbeitungen sehen vor, dass deren Bedürfnisse in allen Phasen des Ausbaus von Straßen, die in den Anwendungsbereich der RISM-Richtlinie fallen, berücksichtigt werden müssen. Dieser Anwendungsbereich wurde erweitert und umfasst nicht nur TEN-V-Straßen, sondern auch EU-finanzierte Straßen sowie Hauptverkehrsstraßen außerhalb von Stadtgebieten.

Die European Cyclists Federation hatte sich in den letzten zwei Jahren aktiv für diese Veränderungen eingesetzt und begrüßt die endgültige Gesetzgebung, die viele wichtige Verbesserungen enthält. Nach Untersuchungen der Europäischen Kommission könnten die vorgeschlagenen Maßnahmen im Zeitraum von 2020 bis 2030 bis zu 3.200 Menschenleben retten und mehr als 20.000 schwere Verletzungen verhindern.

Die European Cyclists Federation hat eine vollständige Analyse des geänderten Textes der RISM-Richtlinie und eine Infografik veröffentlicht.