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Mustervereinbarung für Haftungsübernahme bei Radwegen

Radweg aus eingefärbten Gehwegplatten
Radweg aus eingefärbten Gehwegplatten © Stefan Korschikowski

Die Komplettierung und Verbesserung der kommunalen und überregionalen Radverkehrsnetze kann die Einbeziehung von Privatwegen erfordern.

Kommunale Gebietskörperschaften können bei der Ausweisung von Radwegen private Wegeeigentümer von der Haftung Dritten gegenüber freistellen, wenn sie die Verkehrssicherungspflicht tatsächlich übernehmen.

Die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht, oft eine Hürde für den Bau von Radwegen, wird vielfach in aufwändig abzustimmenden Einzelfallregelungen getroffen.

Um dies zu vereinfachen gibt es nun eine Mustervereinbarung für die Haftungsfreistellung. Autor der als Anlage zum Beitrag "Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen" verfasste Veröffentlichung in den BADK-Informationen 3/2008 der Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer ist Armin Braun, GVV-Kommunalversicherung, der damit einen in den Seminaren der Fahrradakademie geäußerten Bedarf erfüllt.

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Braun, Armin (Verf.)
Verkehrssicherungspflichten auf Radwegen. (dt.)
In: BADK-Information, Köln: Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer (2008); Nr. 3; S. 123-128; Lit.
Zeitschriftenaufsatz; Elektronisches Dokument
Volltext-Download: DB0780.pdf (4481122 Byte)

Meta Infos
Stand der Information
12. November 2008
Quelle

Difu

Land
Deutschland
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen