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Koalitionsvereinbarung 2016-2021

Mecklenburg-Vorpommern entwickelt Gesamtnetz Radverkehr

Physische Karte von Mecklenburg-Vorpommern
Physische Karte von Mecklenburg-Vorpommern © Ulamm / Wikimedia

Anfang November 2016 hat die neue Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern ihre Arbeit aufgenommen. Christian Pegel, der seit 2014 das Amt des Verkehrsministers bekleidet, wird das Ressort auch zukünftig leiten und unter anderem für den Radverkehr zuständig sein.

Laut "Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU Mecklenburg-Vorpommern für die 7. Wahlperiode 2016-2021" hat sich die neue Landesregierung folgende Ziele zur Weiterentwicklung des Radverkehrs gesetzt:

Radwege

Die Koalitionspartner werden mit Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen für das Fahrrad als Fortbewegungsmittel werben.

Die vorhandene Radverkehrsinfrastruktur soll zu einem flächendeckend durchgängigen, bedarfsgerechten, abgestimmten und sicheren Gesamtnetz Radverkehr Mecklenburg-Vorpommern weiterentwickelt werden. Das Radverkehrsnetz dient dem Alltagsverkehr und dem touristischen Radverkehr und den jeweils verschiedenen Bedürfnissen (zum Beispiel schnelle und kurze Fahrstrecken von A nach B, landschaftlich reizvolle Strecken, Pedelecs, Fahrräder mit Anhänger, Offroad-Räder, Tourenräder, Rennräder), weshalb sowohl bei der Linienführung als auch bei der Ausstattung Kompromisse notwendig sein werden. Zum Radverkehrsnetz gehören straßenbegleitende und touristische Radwege sowie ländliche Wege und gering befahrene Straßen (DTV < 500), die für den Radverkehr geeignet sind; Anlage, Unterhaltung und Wegführung aller Radwege sind aufeinander abzustimmen.

Das Lückenschlussprogramm werden die Koalitionspartner nach Maßgabe des Haushaltsplanes bis 2021 fortsetzen, um bestehende Lücken im Radverkehrsnetz zu schließen. Grundlage sind die Prioritätenlisten der Landkreise.

Die Koalitionspartner werden bei der Förderung des Radwegebaus neben dem Neubau verstärkt die Substanzerhaltung berücksichtigen und ihre verschiedenen Förderrichtlinien untereinander abstimmen und entsprechend ausrichten. Der Neubau oder Ersatzneubau von Radwegen im kommunalen oder touristischen Bereich soll nur gefördert werden, wenn auch ein Erhaltungskonzept vorliegt und belastbar umgesetzt werden kann. Bei Radwegen, die bisher mit Fördermitteln des Landes gebaut worden sind, erwarten die Koalitionspartner, dass die Unterhaltungspflichten durch die Zuwendungsempfänger tatsächlich wahrgenommen werden.

Zu einem qualitativ hochwertigen Radverkehrsnetz gehört auch eine durchgehende und möglichst einheitliche Beschilderung. Der Radnetzplaner Mecklenburg-Vorpommern soll zu einem komfortablen Routingsystem für den Alltags- und den touristischen Radverkehr ausgebaut werden. Mit Blick auf den zunehmenden Einsatz von Pedelecs wird der Ausweis von Ladestationen im Radnetzplaner angestrebt.

Die Zuständigkeit für den Radverkehr wird beim für die Verkehrsinfrastruktur zuständigen Ministerium gebündelt.

ÖPNV

Geprüft werden soll eine angemessene Preisgestaltung für die Fahrradmitnahme im SPNV, die sowohl das Kostendeckungsinteresse des Landes als auch ein attraktives Mitnahmeinteresse berücksichtigt.

Meta Infos
Stand der Information
5. November 2016
Weitere Informationen
Quelle

SPD Mecklenburg-Vorpommern (spd-mvp.de/service/downloads)

Land
Mecklenburg-Vorpommern
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen
Schlagworte