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Radwegebau als stetiger Prozess

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern erläutert Maßnahmenentwicklung

Straßenbegleitender Radweg
Straßenbegleitender Radweg © Alexander Hunger

Radwegebau ist ein stetiger Prozess - Straßenbauverwaltung bereitet langfristig Maßnahmen vor

Seit 1990 entstanden an Bundes- und Landesstraßen über 1.700 Kilometer Radwege. Damit sind an weit über 40 Prozent aller Bundesstraßen und neben deutlich mehr als einem Viertel aller Landesstraßen Radwege vorhanden.

Die Landesregierung möchte das Radfahren weiter stärken. Dazu ist insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherheit an vielen Stellen das Errichten weiterer Radwege erforderlich. Alleine entlang von Bundesstraßen hat die Landesregierung Maßnahmen für insgesamt weit über 65 Mio. Euro im Bau oder in Planung. An Landesstraßen summieren sich die Vorhaben auf über 35 Mio. Euro.

Diese enormen Summen stehen nicht sofort zur Verfügung, sondern jährlich können jeweils begrenzt finanzielle Mittel eingesetzt werden. Daher werden Maßnahmen langfristig geplant und in sogenannten mittelfristigen Vorhabenslisten der Straßenbauämter aufgelistet. Diese Listen bilden dabei kein starres Korsett, sondern werden regelmäßig anhand aktueller Entwicklungen überarbeitet und fortgeschrieben. So müssen anhand der Mittelzuweisungen durch den Bund und aufgrund der Haushaltsbeschlüsse des Landtages kontinuierlich die Planungskapazitäten angepasst werden. Weil je Jahr nur sehr begrenzt Mittel zur Verfügung stehen, werden nicht alle Radwege parallel geplant, sondern die einzelnen Maßnahmen werden nach und nach zur Baureife gebracht.

Im Jahr 2009 stellte der Bund dem Land Mecklenburg-Vorpommern für den Bau von straßenbegleitenden Radwegen rund 5,7 Mio. Euro zur Verfügung. Ein Jahr später standen 9,2 Mio. Euro zur Verfügung. In 2011 sanken die Radwegemittel im Bereich von Bundesstraßen auf 6,3 Mio. Euro ab; in 2012 sogar auf 4 Mio. Euro. Im laufenden Jahr können 7,5 Mio. Euro verbaut werden. Diese Sprünge bei den Radwegemitteln führen für Außenstehende nur schwer nachvollziehbar dazu, dass einzelne Maßnahmen nach Fertigstellung der Planung unterschiedlich schnell zur Umsetzung gelangen.

Im Bereich der Landesstraßen wurden bis 2013 alle Radwegeprojekte aus dem Haushaltstitel "Um- und Ausbau von Landesstraßen" bezahlt. Überwiegend wurden die Maßnahmen unter Einbeziehung europäischer EFRE-Mittel finanziert. Mit dem Landeshaushalt 2014/2015 wurde erstmals ein separater Haushaltstitel für den Bau von Radwegen im Rahmen des Lückenschlussprogrammes aufgeführt. Für den Zeitraum von 2014 bis 2016 sind insgesamt 15 Mio. Euro für dieses Lückenschlussprogramm vorgesehen. Zusätzlich zu den Maßnahmen aus dem Lückenschlussprogramm, die in Abstimmung mit den Landkreisen ausgewählt wurden, werden auch andere Radwegemaßnahmen umgesetzt. So konnten im Jahr 2014 insgesamt für über 9 Mio. Euro Radwege entlang von Landesstraßen gebaut werden. Im laufenden Jahr werden die in Bau befindlichen Maßnahmen insgesamt rund 7,7 Mio. Euro kosten.

Auch nach dem Abschluss aller Planungen werden Radwege nicht sofort gebaut. Die Finanzierung muss zunächst sichergestellt sein. Dazu muss der Baufortschritt einzelner bereits in Bau befindlicher Maßnahmen während deren Umsetzung regelmäßig neu betrachtet und bewertet werden. Wenn beispielsweise aufgrund von Witterungseinflüssen einzelne Maßnahmen ins Stocken geraten, oder unvorhersehbare Schwierigkeiten beim Bau zu Kostensteigerungen führen, dann kann es sein, dass eine andere Maßnahme zeitlich nach hinten geschoben wird.

Ein anderes Problem, das die Straßenbauverwaltung vor zunehmende Schwierigkeiten stellt, ist der notwendige Grunderwerb. So kommt es immer häufiger zu Verzögerungen, weil notwendige Flächen von den Eigentümern nicht verkauft werden. Die Straßenbauämter leiten dann ein aufwendiges und zeitraubendes Planfeststellungsverfahren ein. Am Ende eines solchen Verfahrens steht ein Planfeststellungsbeschluss. Dieser ist die rechtliche Voraussetzung, um mit weiterem personellem und finanziellem Aufwand im Zuge der Enteignung, Zugriff auf die notwendigen Flächen zu erhalten.

Die Planung von Radwegen vollzieht sich in mehreren Stufen. Nach der Grundlagenermittlung, bei der die Eckpunkte der Planung festgelegt werden, erfolgt zunächst die sogenannte Vorplanung, bei der die Eckpunkte des Projekts konkreter gefasst werden. Diese dienen der Linienbestimmung. Es geht beispielsweise um die Frage, wo der Radweg verlaufen soll, bzw. kann: Also auf welcher Seite der Straße, oder ob direkt neben der Fahrbahn oder abgegrenzt hinter einer Baumreihe.

Der nächste planerische Schritt ist die Entwurfsplanung. Dabei wird die Maßnahme so weit konkretisiert, dass am Ende ein Vorentwurf steht. Relevant sind in dieser Phase mögliche Brückenabmessungen, die Breite des Radwegs, die Kurvenradien, aber auch weitere technische Details wie die Entwässerung. Hier werden auch die für den Haushalt verbindlichen Kosten berechnet.

Mit der anschließenden Genehmigungsplanung wird der Vorentwurf weiterentwickelt und ergänzt. In dieser Phase geht es um das Herausarbeiten sogenannter Betroffenheiten. Es wird insgesamt erkennbar, welche Flächen für die Verwirklichung der Maßnahme in Anspruch genommen werden müssen. So werden notwendige naturschutzfachliche Anforderungen und Ausgleichsmaßnahmen benannt, und es entsteht der Grunderwerbsplan, aus dem zu erkennen ist, welche Grundstückseigentümer Flächen bereitstellen müssen.

Das Ziel der Straßenbauverwaltung ist es, Radwege im Einvernehmen mit Kommunen, Verbänden und betroffenen Bürgern zu bauen. Wenn dieses Einvernehmen nicht besteht, was zumeist daran liegt, dass notwendige Flächen nicht bereitgestellt werden, oder wenn eine Maßnahme größere Eingriffe im Sinne des Naturschutzes erfordert, wird ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren eingeleitet.

Mit dem abschließenden Planfeststellungsbeschluss erzielt man eine rechtliche Verbindlichkeit. Er ersetzt in strittigen Fällen das Einvernehmen mit Kommunen, Verbänden und privaten Grundstückseigentümern. Die Straßenbauämter haben mit einem Planfeststellungsbeschluss beispielsweise die Möglichkeit, ein Enteignungsverfahren von Grundstückseigentümern einzuleiten.

Am Ende der Genehmigungsplanung steht Baurecht, damit ist ein Radweg eigentlich baureif. Wenn dann die finanziellen Mittel bereitstehen, wird eine Ausführungsplanung erstellt. Sie ist die Grundlage der Ausschreibung und enthält neben den technischen Maßen auch Anforderungen beispielsweise zu den Baustoffen oder auch zum gewünschten Bauende.
Anlagen:

Download: Radwegemaßnahmen nach Landkreisen (224 KB)

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Quelle: http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/start/_Dienste/Presse/Aktuelle_Pressemitteilungen/index.jsp?pid=103701

Meta Infos
Stand der Information
10. August 2015
Quelle

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Nr. 143/15 (www.regierung-mv.de)

Land
Mecklenburg-Vorpommern
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen
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