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E-Scooter-Verleihsysteme

Kommunale Spitzenverbände und Anbieter Circ, Lime, TIER und Voi unterzeichnen Vereinbarung

E-Scooter in Wien
E-Scooter in Wien © Philipp Böhme via Qimby

Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Anbieter Circ, Lime, TIER und Voi unterzeichnen Vereinbarung.

Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und vier Anbieter von E-Tretroller-Verleihsystemen haben ein Memorandum of Understanding "Nahmobilität gemeinsam stärken" unterzeichnet. Darin formuliert sind der Handlungs- und der Abstimmungsbedarf für eine erfolgreiche Integration von Leihsystemen mit Elektrokleinstfahrzeugen in Kommunen. Das Papier dient als Diskussionsgrundlage für die Abstimmungen zwischen einzelnen Kommunen und Anbietern. Es enthält wesentliche Aspekte einer partnerschaftlichen Kooperation und eines konfliktfreien Betriebs der Angebote vor Ort. Hierzu zählen beispielsweise Maßnahmen zur Stärkung der Verkehrssicherheit, Regeln zum Aufstellen und Umverteilen der E-Tretroller sowie zur erfolgreichen Integration in den Stadtverkehr mit dem Ziel, den Umweltverbund mit dem Öffentlichen Personennahverkehr zu stärken.

Die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Helmut Dedy und Dr. Gerd Landsberg erklärten: "Nach der Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen kommen derzeit vielerorts Anbieter auf die Städte zu. Die Kommunen sind aufgeschlossen gegenüber dieser neuen Form der Nahmobilität. E-Tretroller können einen Beitrag leisten zum Klimaschutz, wenn sie tatsächlich Pkw-Fahrten ersetzen. Damit sie sich gut in den Verkehr integrieren braucht es vor allem die Rücksicht derer, die mit den E-Rollern unterwegs sind sowie klare Regeln, wo Roller stehen dürfen und wo nicht. Darüber hinaus sehen viele Kommunen durch die neuen Angebote Chancen ihre Attraktivität im Tourismus zu steigern."

Das Memorandum of Understanding von den beiden kommunalen Spitzenverbänden und den Anbietern berücksichtigt erste vorhandene Vereinbarungen in deutschen Städten, selbst auferlegte Standards der Anbieter sowie Erfahrungen der Anbieter aus dem Ausland. Wichtig ist den Akteuren  insbesondere eine aktive Verkehrssicherheitsarbeit. Die Anbieter informieren hierzu beispielsweise über die Apps oder sie bieten aktiv Fahrtrainings in den Städten an. Kommunen können den sicheren Umgang mit E-Tretrollern in eigene Sicherheitskampagnen oder Veranstaltungen integrieren. Auch zur Problematik mit falsch abgestellten Fahrzeugen gibt es konkrete Empfehlungen. Betont wird unter anderem die große Bedeutung einer Benennung von Ansprechpartnern auf beiden Seiten und schnelle Reaktions- und Servicezeiten.

"Die Städte selbst treffen vor Ort aufgrund der Erfahrungen mit den Leihfahrrädern sehr konkrete Vereinbarungen mit den Leihanbietern. Die ersten Wochen seit der Zulassung zeigen, dass es sowohl klarere Vorgaben durch die Kommunen braucht als auch eine gute Kommunikation durch die Anbieter. Unser gemeinsames Ziel ist ein Höchstmaß an Verkehrssicherheit und die Vermeidung von Konfliktsituationen im Straßenraum", betonen Dedy und Landsberg.

Gemeinsam mit Agora Verkehrswende erarbeiten der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund derzeit zudem einen umfangreichen Praxisleitfaden für Kommunen zum Umgang mit E-Tretroller-Verleihsystemen. Dort werden neben ersten Erfahrungen in Deutschland auch ausländliche Studien ausgewertet und mögliche Klimaeffekte der neuen Fahrzeuge analysiert. Der Leitfaden erscheint voraussichtlich im Herbst 2019.

Um die Verkehrssicherheit gerade für sensible Fußgängerbereiche zu stärken, müssen aber auch technologische Neuheiten umgehend auf Bundesebene umgesetzt werden. Das Bundesverkehrsministerium wird daher gebeten, bei der Betriebserlaubnis sicherzustellen, dass Elektrokleinstfahrzeuge zum Schutz von Fußgängern auf flächenhaft nicht zulässigen Verkehrsflächen automatisch gedrosselt und so Fehlverhalten und schwere Unfälle ausgeschlossen werden können.