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Koko-Rad zur Benutzungspflicht von Radwegen - Empfehlung an die Kommunen

Beschilderung benutzungspflichtiger Radweg
Beschilderung benutzungspflichtiger Radweg © Doris Reichel

Eine Benutzungspflicht für Radwege darf, auch gem. der StVO-Novelle von 1997, nur für die Radwege angeordnet werden, die den Qualitätsanforderungen der StVO entsprechen. Damit war ein guter Qualitätsanspruch an benutzungspflichtige Radwege gegeben. Seit nunmehr 13 Jahren gehen die Kommunen und Straßenverkehrsbehörden aber sehr unterschiedlich mit diesen Verpflichtungen aus der StVO, VwV-StVO und den zugehörigen Regelwerken um.

Zur formellen Anordnung, oder auch Aufhebung, einer Radwegebenutzungspflicht gehört neben der Beteiligung der Fachbehörden auch eine ordnungsgemäße, gewissenhafte und nachvollziehbare Abwägung. Hierbei kommen bei den Straßenverkehrsbehörden sicherlich unterschiedliche Einschätzungen zum Tragen. Wichtig ist aber vor allem, dass die Thematik der Radwegebenutzungspflicht angegangen wird.

  1. Die erste Empfehlung ist daher, die Überprüfung der Benutzungspflicht an allen Radwegen im Frühjahr 2011 anzugehen. Dieses sollte kurzfristig mit einer Grundlagenermittlung und Vorbereitung von Verkehrsschauen beginnen.

  2. Alle im straßenverkehrsbehördlichen Verfahren zu beteiligenden Fachbehörden sollten frühzeitig einbezogen werden. Hier haben sich gemeinsame Erörterungstermine bewährt. Eine gemeinsame einheitliche Abstimmung der Ergebnisse erleichtert die Umsetzung und stärkt die Position in der Öffentlichkeit.

  3. Die für die Anlegung neuer Radwege zu beachtende ERA 2010 sollte auch für die Beurteilung der Benutzungspflicht vorhandener Radwege herangezogen werden, ebenso vorhandene Unfallstatistiken.

  4. Die Erstellung von Prioritätenlisten für die Bearbeitung kann sehr hilfreich sein, um ein strukturiertes Vorgehen zu gewährleisten und den Anspruchsforderungen Einzelner entgegen zu treten. Dabei empfiehlt sich mit eindeutigen Strecken­abschnitten zu beginnen, z. B. mit Radwegen an untergeordneten Straßen und/oder Strecken­abschnitten an Straßen mit geringem Kfz-Verkehrsaufkommen (< 2500 Kfz/Tag).

  5. Das Vorgehen sollte von einer öffentlichen Information über vorhandene rechtliche Regelungen und über entsprechende Verhaltensregeln für benutzungspflichtige und sonstige Radwege, kombinierte Geh-/Radwege und Gehwege mit Freigabe des Radverkehrs in der Lokalpresse und im Internet begleitet werden.

  6. Ebenso sollten die im Einzelfall getroffenen Entscheidungen zur Benutzungspflicht und die Änderung der Beschilderung über eine gute Öffentlichkeitsarbeit den Radlern und Bürgern bekannt gemacht werden. Eine Begründung und Anführung der Kriterien mit dem Für und Wider der jeweiligen Situation macht die Entscheidungsfindung für interessierte Radler und Verkehrsteilnehmer transparenter und nachvollziehbarer.

  7. Eine tabellarische Auflistung der Radwege mit Angabe der Benutzungspflicht/ Nichtbenutzungspflicht auf den Internetseiten der Kommune kann ergänzend als stetige Informationsquelle für die Verkehrsteilnehmer dienen.

  8. Die Einbeziehung des örtlichen ADFC kann zur Unterstützung der getroffenen Entscheidungen in der Öffentlichkeit sinnvoll sein.

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In der Kommunale Koordinierungsgruppe Radverkehr (KoKo Rad) arbeiten die drei kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund zusammen.

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Stand der Information
6. Mai 2011
Quelle

Thomas Schuh - für das Leitungsteam KoKoRad (Stadt Bünde)

Land
Deutschland
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