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Förderanträge für das Jahr 2020 können jetzt gestellt werden

Förderprogramm Rad- und Fußverkehrs-Infrastruktur (RuF) Baden-Württemberg

Radverkehrsnetz Baden-Württemberg: Zentrale Orte und Netzkorridore
Radverkehrsnetz Baden-Württemberg: Zentrale Orte und Netzkorridore © Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg

Das Förderprogramm Rad- und Fußverkehrs-Infrastruktur (RuF) nach dem LGVFG Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Anträge für 2020 können bis zum 30. September 2019 gestellt werden.

Einen neuen Radweg anlegen, eine einheitliche Wegweisung schaffen oder eine Brücke für Radfahrende, Fußgängerinnen und Fußgänger bauen: Solche Infrastruktur macht das Radfahren und Zufußgehen sicherer, komfortabler und verkürzt die Wege. Sie kann Menschen motivieren, das eigene Auto stehen zu lassen und sich öfter auf das Fahrrad zu setzen oder zu laufen. So leistet sie einen Beitrag zu Umwelt- und Klimaschutz.

Um Städte, Gemeinden und Landkreise die Finanzierung zu erleichtern bezuschusst das Land Baden-Württemberg Infrastruktur-Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms RuF mit 50 Prozent der Baukosten. Die Infrastrukturmaßnahmen müssen den Vorgaben der "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)" entsprechen. Künftig könnte die Förderung für besonders klimarelevante Projekte sogar noch höher ausfallen oder Planungskosten umfassen.

Derzeit arbeitet das Verkehrsministerium (VM) an einer Novellierung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG). Die geplanten Änderungen sollen, unter Vorbehalt der Ratifizierung des neuen LGVFG, bereits für den kommenden RuF-Förderzeitraum gelten.

Unter anderem sind folgende Änderungen bei der Novellierung geplant:

  • Vorhaben, die einen besonders positiven Beitrag zum Klimaschutz durch Reduzierung der Treibhausgasemissionen leisten, ist die Förderung mit bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten im Wege der Festbetragsfinanzierung zulässig. Ein Vorhaben leistet dann einen besonders positiven Beitrag zum Klimaschutz, wenn es Bestandteil eines Klimaschutzverkehrskonzeptes ist oder wenn dieser durch einen Einzelnachweis belegt werden kann.
  • Zur Vermeidung einer besonderen Härte kann im Fall einer erheblichen Kostensteigerung eine Nachbewilligung mit 50 Prozent der zuwendungsfähigen Mehrkosten im Wege der Festbetragsfinanzierung erfolgen.
  • Planungskosten mit einem konkreten Vorhabenbezug sollen künftig als zuwendungsfähige Kosten anerkannt werden.

Förderanträge für das Jahr 2020 können bis zum 30. September 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium gestellt werden. Bis 2024 wird es jährlich die Möglichkeit geben, Anträge einzureichen. Nach welchen Kriterien das Land Projekte bei der Fördermittelvergabe bevorzugt auswählt, erfahren sie hier. Weitere Informationen zu den Zielen, die das Land mit dem Förderprogramm RUF nach LGFVG verfolgt, finden sie hier. Infos zur Antragsberechtigung und Fördersätzen gibt es beim VM Baden-Württemberg.

Meta Infos
Stand der Information
29. August 2019
Weitere Informationen
Quelle
www.fahrradland-bw.de (Im Auftrag des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg)
Land
Baden-Württemberg
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen
Schlagworte