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Handlungsempfehlungen an EU-Exekutive überreicht

Expertengruppe legt Vorschlag für "EU Cycling Strategy" vor

Titel der von einer Expertengruppe lancierten EU Cycling Strategie
Titel der von einer Expertengruppe lancierten EU Cycling Strategie © ECF / www.istockphoto.com

Entwurf einer "EU Cycling Strategy" an EU-Verkehrskommissarin überreicht

Der erste Vorschlag für eine EU-Radverkehrsstrategie wurde der europäischen Verkehrskommissarin Violeta Bulc am 16. Juni 2017 im Rahmen der Velo-city 2017 in Arnhem-Nijmegen überreicht. Bei dem nun vorgelegtem Dokument handelt es sich nicht um eine von der EU herausgegebene Radverkehrsstrategie, sondern es fordert die EU-Exekutive auf, die Entwicklung einer offiziellen EU-Radverkehrsstrategie in des Arbeitsprogramm der Kommission 2018 oder nachfolgender Initiativen zu integrieren.

Die nun vorgelegte Strategie gibt Empfehlungen für ein nachhaltiges/grünes Wachstum und ein effektives Mobilitätssystem im Jahr 2030. In dem Papier wird systematisch die EU-Radverkehrspolitik abgeklopft, es werden empfehlenswerte Maßnahmen aufgelistet, die in erster Linie auf die europäischen Entscheidungsträger ausgerichtet sind, sich gegebenenfalls aber auch auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene umstetzen lassen.

Das 161 Seiten starke Dokument wurde von einer 27-köpfigen Expertengruppe entwickelt -  bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, von NGOs und Regierungen - die sich dreimal in Brüssel trafen. Zur Entstehung des Papiers - zwischen September 2016 und Mai 2017 - trugen sehr viele weitere Menschen bei, im Rahmen bilateraler Kontakte, durch öffentliche Veranstaltungen, durch Workshops, durch eine Umfrage sowie durch eine Online-Konsultation. Insgesamt waren rund 1.000 Personen am Erarbeitungsprozess beteiligt.

Hintergrund

Mit dem Beschluss einer gemeinsamen Deklaration zur Förderung des Radverkehrs endete im Oktober 2015 ein informelles Verkehrsministertreffen in Luxemburg. Neben Vorschlägen zur Entwicklung einer europäischen Radstrategie und für einen EU-Koordinator für den Radverkehr sprachen sich die Minister damals dafür aus, das Radfahren in die Gesamtverkehrspolitik zu integrieren. Damals wurde eine Declaration on Cycling as a climate friendly Transport Mode verabschiedet.

Die Europäische Union ist jedoch bis heute (Stand 2017), trotz zahlreicher Aufforderungen diverser EU-Institutionen, einschließlich der Verkehrsminister, des EU-Parlaments und des Ausschusses der Regionen, noch nicht Mitglied der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer EU-Radverkehrsstrategie.