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Radwegebau in den Bundesländern

Dezember 2015

Radwegbaustelle
Radwegbaustelle © Doris Reichel

Baden-Württemberg

Freiburg: Rad-Zähl-Display an der Wiwilibrücke verzeichnet neuen Rekord mit über drei Millionen Radfahrern

Anfang Dezember wurde an der Freiburger Wiwilibrücke eine magische Zahl geknackt: über 3 Millionen Radfahrerinnen und Radfahrer hatten seit Anfang des Jahres 2015 die Zählschleife überquert. Bis Jahresende kann sich die Zahl der Radfahrenden - je nach Wetter - sogar noch auf fast 3,2 Millionen erhöhen. Dies ist eine Steigerung von rund 12 Prozent gegenüber dem Vorjahr und sogar fast 30 Prozent gegenüber dem Jahr 2013.

Derartige Zahlen waren bei der Einweihung durch Landesverkehrsminister Hermann im April 2012 noch nicht denkbar. Dementsprechend erhielt die vom Land zur Anerkennung Freiburg als "Fahrradfreundliche Stadt" gestiftete Säule nur eine Skala für bis zu 2,5 Millionen Radfahrende. Seitdem wurden von Jahr zu Jahr immer mehr Radfahrer gezählt, so dass die Anzeige bereits letztes Jahr nicht mehr alle Radler anzeigen konnte. Und auch wenn der außergewöhnlich hohe Wert in diesem Jahr durch das fast durchweg gute Wetter und die Sperrungen am Dreisam-Uferradweg (FR1) begünstigt wurde, so lässt sich doch erkennen, dass die Freiburgerinnen und Freiburger immer mehr ihrer täglichen Wege mit dem Rad zurücklegen.

Um diesen neuen Rekord gebührend zu feiern, hat das Garten- und Tiefbauamt (GuT) zwei Banner an der Wiwilibrücke befestigt, die auf die außergewöhnliche Zahl von drei Millionen Radfahrenden seit Jahresbeginn aufmerksam machen. Zusätzlich möchte sich das GuT bei den vielen Radfahrenden bedanken, die Freiburg dank ihrer Begeisterung für das Radfahren erst zu einer lebendigen Fahrradstadt machen. Und die im Jahr 2015 ganz nebenbei auch noch über 1.600 Tonnen CO2 eingespart haben.

Zur Belohnung verschenkten am 1. Dezember 2015 Mitarbeiter des GuT ab 15.30 Uhr an der Wiwilibrücke Lebkuchen sowie Exemplare des neuen Fahrradstadtplans an Radfahrende.

Quelle: Stadt Freiburg am 01.12.2015

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Baden-Württemberg

Neuer Rad- und Gehweg zwischen Ulm und dem Alb-Donau-Kreis

Gut drei Kilometer ist er lang, der neue Rad- und Gehweg zwischen Ulm und dem Alb-Donau-Kreis. Er schließt damit eine Lücke im Ulmer Radwegenetz und bindet zugleich einige Gemeinden im Alb-Donau-Kreis an das Radnetz der Stadt Ulm an.

"Der Radweg stellt eine wichtige Verbindung zwischen Böfingen und dem Ulmer Norden her. Das Gewerbegebiet gehört zu den Top-Standorten für Gewerbeansiedlungen im süddeutschen Raum und Böfingen ist ein beliebter werdendes Wohnquartier. Wir sind stolz, dass wir diese Radwegeverbindung jetzt in Betrieb nehmen könen. Unser besonderer Dank geht an die Eigentümer der anliegenden Grundstücke, die mit ihrer Zustimmung den Bau des Radwegs und des neuen P+M-Platzes möglich gemacht haben", sagt Baubürgermeister Tim von Winning.

Der Bau des Radweges ist ein Gemeinschaftsprojekt: Das Regierungspräsidium Tübingen hatte die Stadt Ulm beauftragt, den Radweg zu planen und zu bauen, die gesamten Baukosten hat der Bund als Baulastträger finanziert, die Stadt Ulm hat die Planungskosten übernommen. Insgesamt lagen die Kosten für den Bau bei circa 750.000 Euro.

Einen wichtigen Beitrag für den Umweltschutz und für die Verkehrssicherheit leiste auch der neue Parken + Mitfahren-Platz, der nun näher an der Autobahn liegt. Er umfasst insgesmt 49 Parkplätze.

"Die Besonderheit bei der Planung dieses Radwegs ist, dass wir es geschafft haben, den notwenigen naturschutzrechtlichen Ausgleich für die Flächenversiegelung vor Ort durch die Baumbepflanzung entlang des Weges und Parkplatzes vorzunehmen. Dadurch mussten weniger Flächen erworben werden und die Maßnahme wurde insgesamt günstiger", so Thomas Feig, Leiter der Hauptabteilung Verkehrsplanung und STraßenbau, Grünflächen und Vermessung der Stadt Ulm.

Quelle: AGFK-BW am 03.12.2015

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Baden-Württemberg

Ein Veloring für schnelle Radler in Friedrichshafen

Am 14. Dezember 2015 hat der Gemeinderat der Stadt Friedrichshafen den Startschuss für einen so genannten Veloring gegeben. Die Stadt möchte den Radverkehr fördern und plant deshalb gute Radschnellverbindungen.

Ziel ist es, mit einem attraktiven Radwegenetz den Radverkehrsanteil zu steigern. Der Veloring soll halbkreisförmig um den Stadtkern verlaufen, teilweise auf der Trasse des stillgelegten Industriegleises.

Im Video wird die zweite Ausbaustufe der Planung vorgestellt:

Quelle: Stadt Friedrichshafen / YouTube-Video: Z&M 3D WELT am 17.12.2015

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Baden-Württemberg

Beschilderung des RadNETZes startet im Kreis Lörrach

Verkehrsminister Winfried Hermann und Lörrachs Landrätin Marion Dammann gaben den Startschuss für das 7000 Kilometer lange RadNETZ Baden-Württemberg. Symbolisch brachten sie das erste Schild der einheitlichen Wegweisung an.

"Vor knapp zwei Jahren haben wir mit der Entwicklung eines landesweiten Radverkehrsnetzes begonnen", so Verkehrsminister Winfried Hermann. "Heute bringen wir im Landkreis Lörrach das ersten Schild und die erste Banderole an, die das RadNETZ Baden-Württemberg in Zukunft kennzeichnen werden. Schon bald wird das RadNETZ in immer mehr Landkreisen sichtbar werden." Landrätin Marion Dammann freute sich, dass Lörrach damit Pilotlandkreis für die Umsetzung der Beschilderung sei.

Entscheidend hierfür war die gesicherte Befahrbarkeit der Routen im Kreis. Das RadNETZ kann im gesamten Landkreis auf Lörrachs Radroutennetz verlaufen. "Wir ernten hiermit einen Teil der Früchte unsere erfolgreichen Radverkehrsplanung", sagte Dammann.

Etwa 200 Kilometer des knapp 640 Kilometer langen Radwegweisungsnetzes im Landkreis sind deckungsgleich mit dem RadNETZ Baden-Württemberg. Im kommenden Jahr soll das verbleibende Fahrradnetz im Kreis mit Wegweisern ausgestattet werden.

RadNETZ für den Alltag

Das RadNETZ soll die mittlere und größe Städte und Kreise in Baden-Württemberg auf alltagstauglichen Wegen verbinden. Das Land will das Netz so schnell wie möglich beschildern und damit Radlerinnen und Radlern eine einfache Orientierung auf ihren täglichen Wegen bieten.

Das Land finanziert die Erstausstattung mit Wegweisern und RadNETZ-Anpassungen an bereits installierten Schildern. Auch die künftige Wartung der Beschilderung übernimmt das Land

Quelle: AGFK-BW-Blog am 17.12.2015

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Bayern

Regensburg: Weitere Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt

Schutz für Radler in der Obertraublinger Straße

Kurz vor Einbruch des Winters hat die Stadtverwaltung in Burgweinting eine weitere Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt. Ähnlich wie in der Dr.-Gessler-Straße in Königswiesen oder in der Gumpelzhaimerstraße im Inneren Westen wurden auf der Fahrbahn der Obertraublinger Straße zwischen der Bushaltestelle an der Kirche und der Aubachbrücke Schutzstreifen für Radler abmarkiert. "Damit erhalten die Radfahrer hier einen Schutzraum, der vor allem den Autofahrern signalisiert: Achtung, hier findet Radverkehr auf der Fahrbahn statt", erklärt Planungs- und Baureferentin Christine Schimpfermann.

Schutzstreifen sind generell den Radlern vorbehalten. Allerdings reicht der Raum zwischen den Schutzstreifen nur für das Begegnen zweier Pkw. Wenn sich ein Pkw und ein Bus oder Lkw begegnen, muss ein Fahrzeug auf den Schutzstreifen ausweichen – natürlich ohne die Radler zu gefährden. Somit "gehören" die Schutzstreifen nicht immer allein den Radlern, sie bieten aber, so erklärt sich der Name, einen "Schutzraum" für Radler. Wenn ein Kfz einen Radler überholt, der auf dem Schutzstreifen unterwegs ist, muss er – wie in jeder anderen Straße auch – einen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern einhalten. Das Parken und Halten auf den Schutzstreifen ist nicht erlaubt. Radler dürfen beim Überholen anderer, langsamerer Radler den Schutzstreifen auch verlassen.

Schutzstreifen für Radler wurden bundesweit schon in den 1990er Jahren eingeführt und erprobt. Nach einer intensiven Forschungsarbeit, vor allem hinsichtlich des Unfallgeschehens, wurden die Schutzstreifen auch formell in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen. "Diese Form der Radverkehrsführung hat sich inzwischen etabliert und wird überall in Deutschland als sicheres und kostengünstiges Instrument der Radverkehrsförderung geschätzt", so Schimpfermann. Im Unterschied zu Radwegen befinden sich Radfahrer auf Schutzstreifen immer im Blickfeld des Kfz-Verkehrs. Damit erhöht sich die Sicherheit insbesondere an den Stellen, an denen die meisten Unfälle passieren, nämlich an Einmündungen, Kreuzungen und Grundstückszufahrten.

"Auch in Regensburg sehen wir für die Schutzstreifen noch weitere Potenziale." So sollen sie künftig auch bei Neubauten, wie der umgestalteten und verlängerten Ladehofstraße zum Einsatz kommen.

Quelle: Stadt Regensburg am 01.12.2015

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Berlin

Radverkehrsnetz wächst weiter

Im Rahmen des Radverkehrsinfrastrukturprogramms der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wurden im Bezirk Lichtenberg in der Herzbergstraße Radverkehrsanlagen markiert.

Bei dieser Maßnahme wurden Schutzstreifen beidseitig der Straße sowie teilweise Bordabsenkungen und Gehwegertüchtigungen für das Gehwegparken geschaffen. Sie dienen in erster Linie der Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Fahrkomforts für Radfahrer. Gleichzeitig wird hierdurch das Radfahrangebot in der Herzbergstraße verbessert und der Lückenschluss zwischen Weißenseer Weg und Landschaftspark Herzberge vollzogen.

Weitere Informationen zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur: www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/rad/infrastruktur

Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.12.2015

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Berlin

Hauptstadt investiert weiter in Infrastruktur

Zur Verbesserung des Radverkehrs in Berlin stehen verschiedene Finanzierungsmittel und -programme zur Verfügung. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt verfügt über zwei Finanzierungstitel: "Unterhaltung von Radwegen" und "Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr"; zusammen haben sie ein Volumen von 6 Mio. Euro. 2015 wurden aus diesen beiden Töpfen für den Radverkehr 6,25 Mio. Euro ausgegeben. Somit hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in diesem Jahr 250.000 Euro mehr in den Radverkehr investiert als ursprünglich geplant.

Schwerpunkte der Arbeiten sind insbesondere neue Schutzstreifen für den Radverkehr und bauliche Maßnahmen wie neue Radwege oder die radfahrgerechte Asphaltierung von Pflasterstraßen.

Verkehrssenator Andreas Geisel verwies am 28. Dezember 2015 auf die kontinuierliche Umsetzung der Radverkehrsstrategie des Landes Berlin. "Es ist ein gutes Zeichen, dass wir 2015 mehr Mittel ausgeben konnten als geplant. Es zeigt deutlich: wir meinen es Ernst und wollen den Radverkehr fördern und ausbauen – und wir tun dies auch, wie die Zahlen eindrücklich belegen. Wir arbeiten nicht nach dem Prinzip des Einmal-Aktionismus sondern setzen Schritt für Schritt das um, was Radfahrende in Berlin brauchen", so der Senator.

Die unterschiedlichen Maßnahmen für den Radverkehr werden aus den Unterhaltungsmitteln der Bezirke, aus Investitionsmitteln des allgemeinen Straßenbaus oder aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm mitfinanziert. Gleiches gilt für viele Projekte der Städtebauförderung (z. B. Aktive Zentren), bei denen fast immer auch Radverkehrsanlagen in den Geschäftsstraßen finanziert werden.

So standen im Jahr 2015 5,5 Mio. Euro für GRW-geförderte Radrouten zur Verfügung, 0,3 Mio. Euro für Bike-Ride-Anlagen, 0,5 Mio. Euro für das Projekt EBikePendeln und 1,0 Mio. Euro für das öffentliche Fahrradverleihsystem.

Weitere Informationen:

Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.12.2015

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Brandenburg

Lübben: Fuß- und Radverkehrsförderung aus Städtebaufördermitteln

Neue Fuß- und Radwege, innerstädtische Brücken, die Sanierung von Gebäuden und die Herrichtung von Wohnungen für Flüchtlinge: Das sind Vorhaben in Lübben und Finsterwalde, für die die Fördermittel bereit stehen. Den Zuwendungsbescheid für die Stadt Lübben hat Baustaatssekretärin Katrin Lange am 1. Dezember 2015 überreicht.

"Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, aber auch der Energiewende ist es notwendig, Straßen und Wege so zu gestalten, dass sie beispielsweise barrierefrei sind oder attraktiver für den Radverkehr werden. Dafür haben sich beide Städte entsprechende Projekte vorgenommen. Erfreulich ist, dass wir mit der Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge vorankommen", sagte Staatssekretärin Katrin Lange bei der Übergabe des Bescheids an die Stadt Lübben.

Die Stadt Lübben erhält 800.000 Euro aus dem Bund-Länderprogramm "Aktives Stadtzentrum". Damit kann die Anlage des westlichen Spreeuferweges einschließlich der Klavierbrücke und der Treppenanlagen genauso erneuert werden wie die Außenanlagen des Schlossensembles. Außerdem soll die Wassergasse als Fuß- und Radweg mit Anschluss an eine Brücke über die Spree saniert werden. Um den Bahnhof besser zu erreichen, ist der Ausbau einer Fuß- und Radwegeverbindung geplant. Aus den Programmen der Städtebauförderung hat die Stadt bereits etwa 23,4 Millionen Euro erhalten.

Auch Finsterwalde bekommt Mittel aus dem Bund-Länderprogramm "Aktives Stadtzentrum". Ein entsprechender Förderbescheid ist der Stadt zugeleitet worden. 900.000 Euro stehen zur Verfügung, um die Berliner Straße, die Leipziger Straße und die Oscar-Kjellberg-Straße zu sanieren. Darüber hinaus ist geplant, die ehemalige Tuchfabrik an der Leipziger Straße zu einem Veranstaltungs- und Kongresszentrum umzubauen

Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung am 01.12.2015

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Hessen

Weiterbau des interkommunalen Schwalm-Radwegs in Schwalmstadt und Borken

Mit rund 500.000 Euro unterstützt das Land Hessen den Schwalm-Eder-Kreis beim Weiterbau des interkommunalen Schwalm-Radwegs. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Montag in Wiesbaden mit.

Die etwa 100 Kilometer lange Radroute beginnt an der Quelle der Schwalm in Feldatal und führt über Schwalmtal, Alsfeld, Schrecksbach, Willingshausen, Schwalmstadt, Neuental, Bad Zwesten, Borken und Wabern bis zu ihrer Mündung in die Eder bei Felsberg. Die Strecke verläuft größtenteils über Straßen, Wirtschafts- und Radwege. Die Abschnitte sind von unterschiedlicher Qualität.
Arbeiten beginnen im Mai

Daher sollen Schotterwege zwischen Dittershausen und Allendorf/Schlierbach in Schwalmstadt sowie zwischen der Philipp-Reis- und der Heinrich-Hertz-Straße in Borken asphaltiert werden. Ein kurzer Abschnitt bei Rommershausen wird verbreitert. Die Arbeiten beginnen voraussichtlich im Mai 2016 und sollen im November abgeschlossen sein.

Das Land Hessen hat bereits im Jahr 2007 Teilabschnitte des Schwalm-Radwegs in Schrecksbach, Schwalmtal, Neuental, Wabern und Felsberg mit zusammen knapp 600.000 Euro gefördert.

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung am 07.12.2015

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Hessen

Radfernweg R6: Weniger Steigung durch neue Trasse zwischen der Homberg (Ohm) und Nieder-Gemünden

Mit 1,33 Mio. Euro unterstützt das Land die Stadt Homberg (Ohm) bei der Erneuerung des Radfernwegs R6 zwischen der Kernstadt und Nieder-Gemünden. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am 04.12.2015 mit. Der Weg wird auf die stillgelegte Ohmtalbahn verlegt, so dass der lange Anstieg Homberg Kernstadt und Bleidenrod entfällt. Zudem erhält er zunächst zwischen Nieder-Ofleiden und Ober-Ofleiden eine drei Meter breite Asphaltdecke.

Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im April 2016 und sollen im Oktober abgeschlossen sein. 2017/2018 sollen die Bauabschnitte 2 (Ober-Ofleiden-Homberg Kernstadt) und 3 (Homberg Kernstadt-Nieder-Gemünden) folgen, die beinahe komplett auf der ehemaligen Ohmtalbahn verlaufen.

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung am 04.12.2015

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Hessen

Rüsselsheim: Land fördert Neugestaltung der Frankfurter- und Friedensstraße zwischen Markt- und Friedensplatz

Mit rund 2 Mio. Euro beteiligt sich das Land Hessen an der Neugestaltung von Frankfurter und Friedensstraße im Bereich Markt- und Friedensplatz in Rüsselsheim. Die entsprechenden Förderbescheide übergab Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Freitag an Oberbürgermeister Patrick Burghardt. Das Geld wird dafür eingesetzt, die zwei zentralen Bushaltestellen auszubauen und bessere Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen. "Die Landesregierung möchte mehr Bürgerinnen und Bürger für den ÖPNV gewinnen und dazu motivieren, aufs Rad zu steigen oder zu Fuß zu gehen. Deswegen unterstützen wir Kommunen, die diese Optionen attraktiver machen und eine entsprechende Infrastruktur schaffen", sagte Minister Al-Wazir. Das Land stelle für kommunale Verkehrsvorhaben im Jahr rund 91,6 Mio. Euro zur Verfügung. "Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, haben wir dabei besonders im Blick."

Zum Hessentag bereit für Rad- und Fußverkehr
"Durch die erfolgreiche Bewerbung zum Hessentag 2017 und die Fördermittel des Landes in enormer Höhe ist es der Stadt gelungen, einen Weg zu finden, um lang aufgeschobene Baumaßnahmen endlich umzusetzen", sagte Oberbürgermeister Burghardt. "Prägende Plätze wie der Friedens- und Marktplatz werden aufgewertet und gleichzeitig die Situation für Fußgänger und Radfahrer an den Bushaltestellen verbessert." Zudem werde die Verkehrsführung an der Frankfurter Straße zeitgemäß gestaltet. "Die Maßnahmen werden der Innenstadt städtebaulich einen deutlichen Auftrieb geben", so Burghardt.

Was ändert sich wo?

  • Im Bereich der Friedensstraße wird die Verkehrsinsel, auf der sich momentan die Bushaltestelle Friedensplatz befindet, entfernt, und diese an den Straßenrand verlegt. Der Bereich für die Wartenden kann dadurch größer ausfallen.
  • Die Haltepunkte Marktplatz (beide Straßenseiten) und Friedensplatz (Westseite) werden zu Doppelhaltestellen für zwei Busse erweitert. Für alle Haltestellen ist eine barrierefreie Ausführung mit hohen Bordsteinen, die den Einstieg erleichtern, und Leitelementen für Sehbehinderte vorgesehen.
  • Darüber hinaus sind neue Fahrgastunterstände und Sitzgelegenheiten geplant. Parallel zu den straßenbaulichen Veränderungen erhalten die Plätze mit Mitteln aus der Städtebauförderung ein neues Erscheinungsbild.
  • In den Straßenabschnitten werden die Fahrbahnen erneuert und ein 1,5 Meter breiter Schutzstreifen für Radfahrer geschaffen. Für die Gehwege ist eine Breite von mindestens 2,5 Metern vorgesehen.
  • Die Verkehrsführung auf der Frankfurter Straße bleibt im Wesentlichen unverändert, während die Mainstraße zur Einbahnstraße in Richtung Main wird.
  • Die Fußgängerquerung in der Frankfurter Straße, die im Bereich der Haltestelle Marktplatz liegt, findet einen neuen Standort östlich der Mainstraße. Dort kann sie nicht mehr von haltenden Bussen blockiert werden und bleibt gut einsehbar.
  • Der Zebrastreifen über die Friedensstraße zur Waldstraße wird durch eine Ampel ersetzt.
  • Zwischen Friedensplatz und Vernapark wird es nach dem Umbau eine direkte Querung geben. Hierdurch entfällt das umständliche Kreuzen über drei Verkehrsinseln.
  • Alle Querungen werden barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und Leitelementen für Sehbehinderte ausgebaut.

Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Februar 2016 und sollen im April 2017 abgeschlossen sein. Im Bereich Frankfurter Straße / Marktplatz ist eine Vollsperrung erforderlich, am Friedensplatz kann der Verkehr auf jeweils einer Seite weiterfließen. Die Umleitung erfolgt über Weisenauer Straße, Grabenstraße und Rugbyring. Der ÖPNV wird über die Löwenstraße geführt.

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung am 11.12.2015

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Hessen

Radweg Deutsche Einheit: Finanzierungsregelung mit dem Bund unterzeichnet

Um den Radweg Deutsche Einheit in Hessen zu realisieren, hat das Land eine Finanzierungsregelung mit dem Bund ausgehandelt - die entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichnete Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am 28.12.2015 in Wiesbaden.

Für innovative Raststationen entlang des Abschnitts zwischen Limburg und Bad Karlshafen stellt der Bund rund 1 Mio. Euro zur Verfügung. Diese sogenannten "Radstätten" bieten unter anderem W-LAN und Ladesäulen für E-Bikes. "Die Geschichte unseres Landes buchstäblich erfahrbar zu machen, ist ein großartiges Projekt, an dem Hessen sich gerne beteiligt", sagte der Minister. Der Radweg Deutsche Einheit soll von der früheren Bundeshauptstadt Bonn nach Berlin führen und dabei sieben Bundesländer durchqueren. Ein Drittel der rund 1.100 Kilometer langen Strecke verläuft durch Hessen.

Der Radweg folgt zunächst dem Lahntalradweg bis Cölbe und wechselt dort auf die Deutschlandradroute D4 (Hessischer Radfernweg R2 und Bahnradweg Rotkäppchenland). Von Niederaula bis zur Landesgrenze in Bad Karlshafen entspricht die Route dem Hessischen Radfernweg R1 (Fulda-Radweg). "Die Strecke in Hessen verläuft vollständig auf den bereits gut markierten Hessischen Radfernwegen. Deswegen wird Hessen Mobil zum Start der Fahrradsaison 2016 nur noch das Logo des "Radwegs Deutsche Einheit" ergänzen müssen", sagte Al-Wazir.

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung am 28.12.2015

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Mecklenburg-Vorpommern

Neubau Radweg an der Landesstraße 205 zwischen Nossentin und Jabel (Landkreis Mecklenburgische Seeplatte)

Am 09.12.2015 war Baubeginn für einen straßenbegleitenden Radweg an der Landesstraße 205 zwischen Nossentin und Jabel im Landkreis Mecklenburgische Seeplatte. Auf der L 205, die in diesem Bereich eng und unübersichtlich ist, verkehren täglich mehr als 2.700 Fahrzeuge. Das Vorhaben trägt somit erheblich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei.

Der insgesamt etwa 1,13 km lange Radweg besteht aus zwei Abschnitten. Der erste Abschnitt ist etwa 470 m lang. Er beginnt in Nossentin am bereits vorhandenen Radweg und endet an einem unbefestigten Weg. Dieser auch touristisch genutzte Weg verläuft abseits der Straße durch einen Wald und kann weiterhin auch von Radfahrern mitbenutzt werden. Der zweite etwa 660 m lange Abschnitt schließt daran an. Er beginnt hinter der Brücke über den Loppiner Kanal und endet am Ortseingang von Jabel.

Der 2,50 m breite Radweg wird in Asphaltbauweise hergestellt. Die Grundstückszufahrten und die Wegeanbindungen werden in den Radweg mit eingebunden.

Während der Bauarbeiten ist eine zeitweilige halbseitige Sperrung der L 205 nicht zu vermeiden. Für die Anlieger werden die Zufahrten zu den Grundstücken während der Bauzeit jedoch möglich sein. Auch der Buslinienverkehr wird durchgehend gewährleistet sein.

Das Vorhaben soll Ende Mai 2016 fertiggestellt sein. Die Kosten der Baumaßnahme von rund 315.000 Euro werden aus dem Lückenschlussprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter Verwendung von EFRE-Mitteln finanziert.

Quelle: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Nr.216/15 am 09.12.2015

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Mecklenburg-Vorpommern

Insel Usedom: Neuer Radweg an der Strandpromenade im Seebad Bansin fertiggestellt

Im Seebad Bansin, einem Ortsteil der Gemeinde Heringsdorf, auf der Insel Usedom (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist die Strandpromenade um einen Radweg erweitert worden. "Die gesamte Insel Usedom wird wesentlich durch den Tourismus geprägt. Mit der Erweiterung der Promenade haben wir einen weiteren Mosaikstein in das große und attraktive touristische Angebot eingefügt. Jetzt können Fußgänger bequem auf der Promenade flanieren und Radfahrer auf einer separaten Strecke ihren Ausflug genießen. So wird der Weg für alle sicherer. Zufriedene Gäste und Bürger auch dank touristischer Investitionen", sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus Dr. Stefan Rudolph am Dienstag bei der offiziellen Übergabe vor Ort.

Neuer Radweg schließt Lücke zur Seestraße
Die Europa-Promenade von Bansin bis ins polnische Swinoujscie erstreckt sich über eine Länge von zwölf Kilometern und ist damit die längste Strandpromenade Europas. Der Radweg ist an der Promenade in einer Breite von drei Metern und auf einer Länge von rund 700 Metern entstanden. Die neue Strecke schließt gleichzeitig eine Lücke zwischen der Gemarkung Heringsdorf bis zur Seestraße in Bansin und stellt die Verbindung zu den Radwegen im Hinterland über den Sackkanal her. Mit Beendigung der Baumaßnahmen sind der fußläufige Anschluss der Maxim-Gorki-Straße an die Strandpromenade, der Strandzugang an der Toilette Ost und die erweiterte Promenade barrierefrei erreichbar. "Bürger und Gäste mit körperlichen Einschränkungen, Familien mit Kinderwagen oder ältere Menschen können dank der Barrierefreiheit ihre Zeit an der Ostsee noch intensiver genießen. Viele Städte, Gemeinden und Unternehmen im Land investieren und modernisieren derzeit, um das touristische Angebot für Gäste zu erweitern", sagte Rudolph.

Durch Investitionen in touristische Infrastruktur sind mehr als 2.500 neue Arbeitsplätze entstanden
Seit 1990 wurden im Landkreis Vorpommern-Greifswald 290 Vorhaben der touristischen Infrastruktur bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 207 Millionen Euro mit rund 155 Millionen Euro unterstützt. Auf der Insel Usedom sind insgesamt 169 Projekte in Höhe von rund 110 Millionen Euro gefördert worden bei Gesamtinvestitionen von rund 144 Millionen Euro. Darüber hinaus sind 556 gewerbliche Tourismusvorhaben (beispielsweise Hotels, Pensionen, Campingplätze) seit 1990 gebaut, erweitert und modernisiert worden. Das Wirtschaftsministerium hat diese bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 854 Millionen Euro mit 234 Millionen Euro unterstützt. In Bansin sind im gleichen Zeitraum zehn Projekte der touristischen Infrastruktur in Höhe von 5,6 Millionen Euro bei Gesamtinvestitionen in Höhe von acht Millionen Euro gefördert worden. Insgesamt sind mit diesen Investitionen 2.535 zusätzliche Arbeitsplätze auf der Insel Usedom entstanden. "Die geschaffenen Arbeitsplätze wollen wir sichern und nach Möglichkeit noch weiter ausbauen. Dafür sind weitere Investitionen nötig, um dauerhaft ein nachgefragtes Urlaubsziel zu bleiben", forderte Rudolph.

Wirtschaftsministerium unterstützt vor Ort
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich vermutlich auf rund 928.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben voraussichtlich mit Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) in Höhe von voraussichtlich rund 550.000 Euro. "Die Unterstützung des Wirtschaftsministeriums für den Ausbau der touristischen Infrastruktur zahlt sich aus. Wir sind auf dem Weg zu neuen Spitzenzahlen bei Ankünften und Übernachtungen unserer Urlaubsgäste. Die Insel Usedom trägt daran einen stabilen Anteil", betonte Rudolph.

Steigende Ankunfts- und Übernachtungszahlen auf der Insel Usedom
In der Zeit von Januar bis September 2015 sind nach Angaben des Statistischen Amtes auf der Insel Usedom rund 824.000 Ankünfte (+4,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und mehr als 4,3 Millionen Übernachtungen (+2,9 Prozent) verzeichnet worden. Insgesamt sind in Mecklenburg-Vorpommern von Januar bis September 2015 rund sechs Millionen Ankünfte (+2,2 Prozent) und rund 24,7 Millionen Übernachtungen (+2,7 Prozent) registriert worden.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Nr.486/15 am 29.12.2015

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Mecklenburg-Vorpommern

Radtouristischer Lückenschluss: Radweg zwischen Kessin und Mühlenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird ausgebaut

In der Gemeinde Grapzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist geplant, den Radweg von Kessin nach Mühlenhagen auszubauen. "Kessin und Mühlenhagen liegen an regional bedeutsamen Radwegenetzen – Kessin ist an den Tollensetal Rundweg angebunden, in Mühlenhagen verläuft die Eiszeitroute. Mit dem Ausbau schließen wir eine radtouristische Lücke und verbinden die Orte besser mit den regionalen und überregionalen Radwegen", sagte der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe am Freitag in Schwerin.

Radweg verbindet Tollensetal-Rundweg und Eiszeitroute
Der derzeit unbefestigte Rad- und Fußweg von Kessin nach Mühlenhagen wird in einem ersten Teilabschnitt ausgehend von Kessin bis zur Brücke über die Tollense auf einer Länge von 1.550 Metern asphaltiert. Auf einer Strecke von 220 Metern wird der Radweg in einer Breite von drei Metern ausgebaut, der Rest der Strecke auf zweieinhalb Metern. "Jetzt wird eine Verbindung zwischen dem Tollensetal-Rundweg und der Eiszeitroute geschaffen. Für Urlauber und Anwohner der Region wird ein Rad-Ausflug in die Region deutlich attraktiver", sagte Glawe.

Wirtschaftsministerium unterstützt Radwegeausbau
Die Gesamtinvestition für den ersten Bauabschnitt betragen rund 272.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Maßnahme in Höhe von rund 203.000 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW).

Fahrradtourismus in Mecklenburg-Vorpommern
Der Tollensetal-Rundweg führt auf einer Strecke von 173 Kilometern von Neubrandenburg unter anderem über das Naturerlebniszentrum Mühlenhagen, Demmin, Prillwitz und Alt Rehse. Die Eiszeitroute führt auf 414 Kilometern über Demmin, Burg Klempenow, Woldegk, Carwitz, Bollewiek, Malchow, Burg Schlitz und Schoß Basedow. Insgesamt stehen in Mecklenburg-Vorpommern neun Radfernwege mit etwa 2.300 Kilometern Länge sowie 21 Rundrouten zwischen 100 und 400 Kilometern Länge zur Verfügung. Insgesamt können die Radfahrer im Nordosten rund 5.100 Kilometer touristisch ausgeschilderte Radrouten und 1.900 Kilometer straßenbegleitende Radwege des überörtlichen Verkehrs nutzen.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Nr.476/15 am 18.12.2015

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Mecklenburg-Vorpommern

Neustrelitz: Baubeginn für Radweg an der B 96 vom Abzweig Drewin Südost bis zur Kreuzung B 198

Am 14.12.2015 wurde mit den Arbeiten zum Bau eines etwa 3,4 Kilometer langen straßenbegleitenden Radweges westlich der Bundesstraße 96 begonnen. Er beginnt an der südlichen Waldzufahrt zum Ortsteil Drewin (Stadt Neustrelitz) am bestehenden Radwanderweg und endet am Rad- und Gehweg an der Kreuzung B 96 / B 198. Mit der Maßnahme wird ein wesentlicher Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der mit täglich über 6.000 Kfz stark befahrenen B 96 geleistet.

Der neue 2,50 Meter breite Radweg wird in Asphaltbauweise errichtet. Im Zusammenhang mit dem Radwegbau werden auch die Schutzplanken an der B 96 erweitert.

Die Maßnahme soll Ende Juni 2016 fertiggestellt sein. Die Kosten von rund 424.000 Euro trägt der Bund.

Quelle: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Nr.221/15 am 10.12.2015

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Niedersachsen

Wolfenbüttel gibt eeitere Einbahnstraßen für Radfahrer frei

Zur Entlastung der Gymnasialgasse wird die Okerstraße in Gegenrichtung zwischen Rosenwall und Neuer Straße für den Radverkehr freigegeben. Einzige Einschränkung: Die Zufahrt darf lediglich über den westlichen Abbieger erfolgen. Um dies deutlich zu machen, sind nur dort die entsprechenden Verkehrszeichen angebracht. Zusätzlich wird auf die geänderte Verkehrsführung durch eine Markierung auf der Fahrbahn sowie entsprechende Piktogramme hingewiesen.

Um eine Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung öffnen zu dürfen, müssen bestimmte Anforderungen erfüllt sein. So muss die erlaubte Höchstgeschwindigkeit bei 30 Stundenkilometern liegen. Und neben einer ausreichenden Straßenbreite, um gegebenenfalls ausweichen zu können, sollte auch die allgemeine Verkehrsführung übersichtlich sein. Außerdem muss an jeder Einmündung sowie am Beginn und Ende der Einbahnstraße ein entsprechendes Verkehrszeichen angebracht werden.

Langzeitstudien belegen den Erfolg dieser Maßnahme. Laut Bundesanstalt für Straßenwesen kam es in über 80 Prozent der rund 670 untersuchten Einbahnstraßen innerhalb eines Betrachtungszeitraums von drei bis vier Jahren zu keinem Unfall. Mehr als einen Unfall gab es nur in drei Prozent. Auffällig: Es gibt mehr Unfälle in nicht geöffneten Einbahnstraßen, als in Geöffneten.

Um Wolfenbüttel im Sinne des Radverkehrskonzeptes fahrradfreundlicher zu gestalten, werden auch im Stadtgebiet nach und nach alle Einbahnstraßen geprüft und gegebenenfalls geöffnet.

Quelle: Stadtverwaltung Wolfenbüttel am 07.12.2015

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Niedersachsen

Landesverkehrsminister Lies gibt Radweg an der L 12 zwischen Rispelerhelmt und Rispel im Landkreis Wittmund frei

Lies: "Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer"

Verkehrsminister Olaf Lies hat am 21.12.2015 in Rispel den neuen Radweg an der Landesstraße 12 zwischen Rispelerhelmt und Rispel (LK Wittmund) eröffnet. Der 5,2 Kilometer lange Radweg verläuft parallel zur L 12 entlang der Geest und dem Knyphauser Wald. Rund ein Drittel des Weges erstreckt sich über unbebaute Flächen etwas abgesetzt von der Landesstraße.

Verkehrsminister Olaf Lies erklärte heute bei der Eröffnung des Radweges: "Bisher mussten sich Radfahrer, Autos, LKWs und Landmaschinen die Straße teilen. Das führte zu Engpässen und teilweise auch zu gefährlichen Situationen. Der neue, zwei Meter breite Radweg sorgt für mehr Sicherheit, Komfort und besseren Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer auf der L 12."

Derzeit verfügt bereits mehr als die Hälfte der 8.000 Kilometer Landesstraßen über Radwege. Durch 19 Einzelprojekte hat das Land Niedersachsen im Jahr 2015 den Ausbau des Radwegenetzes vorangetrieben. Dafür war erstmalig ein eigener Titel im "Landesstraßenbauplanfonds" mit fünf Millionen Euro enthalten. 2016 soll die Entwicklung des Radwegenetzes mit weiteren 4,4 Millionen Euro gefördert werden.

Verkehrsminister Olaf Lies dazu: "Radfahren macht Spaß. Die Bedeutung des Radverkehrs hat für den Alltagsverkehr und den touristisch geprägten Freizeitverkehr in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Deswegen freue ich mich, dass es uns in diesem Jahr gelungen ist, den Radwegeausbau entlang der Landesstraßen ein großes Stück voranzutreiben. Noch sind nicht alle Radweglücken in unserem Land geschlossen. Deswegen arbeiten wir auch in den kommenden Jahren gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten intensiv an einem Ausbau des Radwegenetzes in Niedersachsen."

Die Bauzeit für den neuen Radweg entlang der L 12 betrug sechs Monate und kostete rund 1,1 Millionen Euro. Die Kosten wurden vom Land getragen.

Quelle: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 21.12.2015

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Nordrhein-Westfalen

Kabinett beschließt Änderung des Straßen- und Wegegesetzes: Radschnellwege werden Landesstraßen gleichgestellt

Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie "Radschnellverbindungen des Landes" einführen. Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen. "Nordrhein-Westfalen ist damit einmal mehr Schrittmacher in Sachen Radverkehr. Mit dem Radschnellweg Ruhr, dessen erster Abschnitt seit Ende November im neuen Ausbaustandard fertig gestellt ist, und unseren fünf Siegerprojekten aus dem Landeswettbewerb sind wir in Sachen Radverkehr die Avantgarde der Republik. Die beschlossene Gesetzesänderung ist der konsequente nächste Schritt", sagte Verkehrsminister Michael Groschek nach der Kabinettssitzung.

Radschnellwege sollen den veränderten Funktions- und Leistungsansprüchen des stetig wachsenden und dank Pedelecs beschleunigten Fahrradverkehrs gerecht werden. Radschnellwege schaffen attraktive Verbindungen für einen gemeinde- bzw. kreisübergreifenden Alltags- und Pendlerverkehr, sie entlasten Straßen und ÖPNV, ihnen kommt eine den Landesstraßen vergleichbare regionale Verkehrsbedeutung zu.

Mit der Aufnahme der neuen Kategorie "Radschnellverbindungen des Landes" fallen diese Strecken analog zu Landesstraßen in die Baulast des Landes. Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt. "Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek. Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können. Von 2016 bis 2019 steigen diese Ansätze von 1,5 auf 5 Millionen Euro.

Im nächsten Schritt wird das Verkehrsministerium zu einer Verbändeanhörung zur geplanten Gesetzesänderung einladen. Dazu sollen der Städtetag und der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden (AGFS), der Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD NRW), der ADAC Nordrhein, der Zweirad-Industrie-Verband e. V. (ZIV), der Verbund Service und Fahrrad e. V. (VSF) sowie die Bezirksregierungen und der Landesbetrieb Straßen.NRW gehört werden.

Anschließend soll der Entwurf in den Landtag zur Beratung und Entscheidung eingebracht werden.

Quelle: Ministerium, Bauen, Wohnen, Verkehr, Stadtentwicklung am 08.12.2015

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Saarland

Radweg soll Alternative zur Hochwaldbahn werden

Das Saarland will auf die Reaktivierung der Hochwaldbahn verzichten und lieber eine Nutzung der Trasse als Radweg ins Auge fassen. Dies gab das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr am 18. Dezember 2015 vor dem Umweltausschuss des saarländischen Landtags bekannt.

Vorausgegangen waren unter anderem Gespräche mit den im Saarland betroffenen Gemeinden sowie dem Landkreis St. Wendel. Dabei haben der Landrat und die Bürgermeister der Gemeinden Nohfelden und Nonnweiler dargestellt, dass sie die Nutzung der Bahnstrecke als Radweg zum Lückenschluss an den Prims-Radweg und den Ruwer-Hochwald-Radweg bevorzugen. Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald sei auf saarländischer Seite durch die Buslinien R 200 und R 11 "hervorragend angebunden", hieß es.

Verkehrsministerin Anke Rehlinger: "Wir haben uns verständigt, gemeinsam ein Kostengutachten zu dem vom Kreis St. Wendel bereits vorgeschlagenen Radwegekonzept in Auftrag zu geben. Dann haben wir eine solide Entscheidungsgrundlage für die Realisierung einer solchen neuen Nutzung der Bahnstrecke."

In eine Reaktivierung des Bahnverkehrs müssten hohe Millionenbeträge investiert werden. Dies belegt auch die Mobilitätsstudie zum Nationalpark. Sie geht davon aus, dass nur etwa 3 Prozent der Besucher den öffentlichen Nahverkehr zur Anreise wählen werden. Das derzeitige Potenzial der Hochwaldbahn für den Alltagsverkehr wird als unbedeutend eingeschätzt, da beim Busverkehr die Linienführung flexibler an die Fahrgastbedürfnisse angepasst werden kann.

Bereits für die Herstellung der Verkehrssicherheit und einen 2018 erforderlichen Ersatz einer Weiche hat DB Netze in den nächsten drei Jahren rund 300.000 Euro kalkuliert. Dies geht aus ihrem Angebot für die Sicherung des saarländischen Streckenabschnitts hervor. Um die Hochwald- und die Hunsrückquerbahn zu ertüchtigen, wird laut Mobilitätsstudie mit weiteren 4,4 bis 12 Mio. Euro Kosten gerechnet. Dabei ist noch nicht berücksichtigt, dass es mit Türkismühle derzeit im Saarland nur einen einzigen Bahnhof gibt, der einen gefährdungsfreien Ein- und Ausstieg für Fahrgäste erlaubt. Daher wären zusätzliche Beträge in Millionenhöhe erforderlich, um Haltepunkte an der Strecke zu schaffen oder herzurichten. Auf rheinland-pfälzischer Seite wird unterdessen geprüft, ob es rechtlich möglich wäre, Teile der saarländischen Kosten zur Trassensicherung zu übernehmen.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr am 18.12.2015

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Sachsen

Richtlinie "Kommunaler Straßen- und Brückenbau": Förderung neuer Radwege zu 90 Prozent

Das sächsische Kabinett hat am 8. Dezember 2015 die überarbeitete Richtlinie "Kommunaler Straßen- und Brückenbau" (RL KStB) des SMWA beschlossen. Die Richtlinie ist Fördergrundlage für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes sowie kommunaler Brücken. Mit der Einführung des Doppelhaushaltes für die kommunalen Haushalte und der damit einhergehenden Bewertung des Anlagevermögens hat sich gezeigt, dass erhebliche Mehrinvestitionen notwendig sind, um die kommunalen Straßen, Radwege und Ingenieurbauwerke wirtschaftlich zu erhalten und bedarfsgerecht auszubauen. Eine Anpassung der Richtlinie an die aktuellen Gegebenheiten und einhergehend eine Neuregulierung des Förderverfahrens, der Fördergegenstände und der Fördersätze war zwingend erforderlich.

"Wir investieren ab kommendem Jahr deutlich mehr in die kommunale Infrastruktur als bisher. Dafür haben wir die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent erhöht. Die Gelder dafür sind vorhanden. Neu ist, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen aufgeteilt werden", so Verkehrsminister Martin Dulig. "Für die Kommunen verbessert sich insbesondere bei Erhaltungsmaßnahmen die finanzielle Ausstattung. Dadurch soll der Investitionsstau beseitigt werden, da die Kommunen in der Vergangenheit teilweise nicht in der Lage waren, ihren Eigenanteil aufzubringen. Zudem stärken wir die kommunale Eigenverantwortung."

Die Richtlinie wurde gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet und fand breite Zustimmung. Mit der Anpassung wird auch den Festlegungen im Koalitionsvertrag Rechnung getragen. Der kommunale Brückenbau wird stärker gefördert, der Fokus liegt auf Instandsetzung und Erhaltung und mit einer höheren Förderung zum Ausbau des Radwegenetzes soll der Radverkehrsanteil erhöht werden.

Die finanziellen Mittel zur Umsetzung der Änderungen stehen im Haushaltsplan 2015/16 zur Verfügung. Im Jahr 2015 stehen inkl. der Ausgabereste aus 2014 Gelder in Höhe von ca. 217 Millionen Euro bereit. Im Jahr 2016 sind es ca. 125 Millionen Euro zuzüglich Ausgabereste aus 2015. Die vorhandenen Mittel müssen jetzt durch die Kommunen mit konkreten Vorhaben unterlegt werden.

Hauptgegenstände der neuen Richtlinie sind:

  • Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel werden je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen (z.B. Neubau und grundhafter Ausbau) aufgeteilt.
  • Die Kommunen erhalten erstmals einen Anteil der Mittel für die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur (Erhalt vor Neubau). Die Höhe richtet sich nach der Gesamtlänge der Straßen und Radwege jeder Kommune.
  • Für Einzelmaßnahmen des Neu-, Um- und Ausbaus sowie der Instandsetzung und Erneuerung bestehender kommunaler Straßen werden die Fördersätze erhöht:
    • Förderung der Ingenieurbauwerke (z.B. Brücken, Tunnel, etc.) zu 90 Prozent (bisher 75 Prozent)
    • Förderung neuer Radwege zu 90 Prozent
    • Förderung der Kreisstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen und verkehrswichtigen Innerortsstraßen sowie Ortsdurchfahrten von Bundes- und Staatsstraßen (verkehrswichtige Straßen) zu 80 Prozent (bisher 75 Prozent)
    • Förderung der (sonstigen) Ortsstraßen zu 70 Prozent (neuer Fördergegenstand)
    • Förderung von Maßnahmen an Eisenbahnkreuzungen zu 100 Prozent (bisher 90 Prozent)
    • künftig bei allen Vorhaben auch Planungskosten bis zu 15 Prozent der Baukosten förderfähig
  • Neu ist die sogenannte Experimentierklausel. Grundlage in der Richtlinie ist die Maßgabe 'Anerkannte Regeln der Technik' (nicht wie bisher 'geltende Richtlinien'). Dies ermöglicht neue innovative Bauweisen, wie z.B. lärmmindernde Fahrbahnbeläge. Wichtig ist dabei, dass diese Projekte wissenschaftlich begleitet werden.
  • Kleinere Maßnahmen, mit Kosten von weniger als 1,5 Millionen Euro unterliegen künftig nur noch einer vereinfachten Plausibilitätsprüfung anstelle einer personal-, kosten- und zeitaufwändigen baufachlichen Prüfung.

Quelle: SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 08.12.2015

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Stand der Information
31. Dezember 2015
Quelle

difu

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