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Bundesverkehrsminister Ramsauer stellte 5-Jahresplan für Verkehrsprojekte vor

Ein Fahrradreifen
© Ralf Winkler

Der IRP (Investitionsrahmenplan) ist gesetzlich vorgeschrieben und stellt die Leitlinie dar, an der sich die Investitionen des Bundes innerhalb dieses Zeitraums orientieren werden.

Der neue IRP hat ein Projektvolumen von rund 41 Milliarden Euro. In dieser Summe enthalten sind alle Projekte, die von 2011 bis 2015 abgeschlossen, weitergeführt oder neu begonnen werden. Dieses Volumen umfasst den gesamten Investitionsbedarf für die Projekte bis zur endgültigen Fertigstellung der Projekte, also auch über 2015 hinaus (ist also kein Finanzierungsplan). Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

Erhalt geht im neuen IRP deutlich vor Neubau. Die Mittel für die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur liegen bei rund zwei Dritteln der Gesamtsumme: 28,1 Milliarden Euro sind für die Erhaltung der Schienenwege des Bundes, der Bundesfernstraßen und der Bundeswasserstraßen vorgesehen. Im Vorgängerplan war nur knapp über die Hälfte der Mittel für die Erhaltung vorgesehen.

Die Länder und Ressorts können bis Ende Januar 2012 Anmerkungen zum IRP machen.

Im 7. Kapitel des Planentwurfs "Wichtige sonstige Investitionen in Verkehrswege des Bundes" heißt es:

7.5. Investitionen in Radwege an Bundesverkehrswegen

Der Bund investiert auch in eine adäquate Infrastruktur für den Radverkehr an Bundesstraßen und Bundeswasserstraßen.

Seit 1981 finanziert er den Bau von Radwegen an Bundesstraßen in der Baulast des Bundes. Im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplans sind der Erhalt und der Bau von Radwegen an Bundesstraßen eine wichtige Maßnahme der Radverkehrsförderung. Im Bundeshaushalt 2011 stehen dafür 80 Mio. Euro zur Verfügung. Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit, die Erhaltungsaufwendungen zu verstärken, sind im Bundeshaushalt 2012 zunächst 60 Mio. Euro vorgesehen. Wie bei der übrigen Verkehrsinfrastruktur nehmen auch beim Radverkehr die Erhaltungsaufgaben eine zunehmend größere Rolle ein.

Seit 2004 gibt es auch die Möglichkeit, Betriebswege an Bundeswasserstraßen für den Radverkehr nutzbar zu machen. Hierfür wurde ein eigener Haushaltstitel "Ausbau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen" eingerichtet. Bei einem aufgrund der Belange der Wasserstraßenverwaltung ohnehin erforderlichen Ausbau eines bestehenden Betriebsweges können auf Antrag Dritter (z. B. von Kommunen) Anforderungen berücksichtigt werden, die sich aus einer vorgesehenen Nutzung durch den Radverkehr ergeben.

Quelle: "Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes" (Seiten 25-26) www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/investitionsrahmenplan-2011-bis-2015-irp

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Zur Original-BMVBS-Mitteilung

Meta Infos
Stand der Information
16. Dezember 2011
Quelle

BMVBS Pressemitteilung Nr. 262/2011 - Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Entwurf)

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