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Einschätzungen und Erfahrungen bis zum 18. Juni 2021 einbringen

Beteiligungsplattform zum Bundesmobilitätsgesetz

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Bundesmobilitätsgesetz

Mit der Forderung nach einem Bundesmobilitätsgesetz will der ökologische Verkehrsclub VCD einen übergeordneten Rechtsrahmen schaffen, der langfristige, verbindliche Ziele setzt und einen echten Paradigmenwechsel einleitet. Über die letzten Monate haben Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die Inhalte eines solchen Gesetzes diskutiert und einen Regelungsvorschlag erarbeitet.

Die Umsetzung des Gesetzes wirft zahlreiche verfassungsrechtliche Fragen auf. Deswegen arbeiten die Initiatoren mit Jurist*innen zusammen, die den Vorschlag auf Herz und Nieren prüfen. Eine erste verfassungsrechtliche Einschätzung liefert das vom VCD beauftragte Kurzgutachten.

Dem VCD ist es wichtig, dass die Regelungsinhalte für ein Bundesmobilitätsgesetz im Dialog mit der Gesellschaft erwachsen. Deswegen lädt der ökologische Verkehrsclub dazu ein,  Einschätzungen und Erfahrungen bis zum 18. Juni 2021 über eine Beteiligungsplattform einzubringen und damit wertvolle Hinweise zu geben. Der Regelungsvorschlag lebt von vielfältigen Positionen und konstruktiven Debatten. Der Verein bittet darum, die Einladung mit anderen (Fach-)Interessierten zu teilen.

Das Bundesmobilitätsgesetz kommentieren

Nach dem Klick auf den "Jetzt kommentieren"-Button werden Interessierte zur Beteiligungsplattform Filestage weitergeleitet. Hier sehen Sie eine PDF-Version unseres Vorschlags zu Regelungsinhalten und können direkt im Text Wörter oder Absätze markieren und einen Kommentar hinterlassen. Um Ihren Kommentar abzuspeichern, ist es notwendig, die E-Mail-Adresse und den Namen anzugeben. Informationen zum Datenschutz bei Filestage können Sie hier nachlesen. 

Meta Infos
Stand der Information
29. Mai 2021
Weitere Informationen
Quelle
VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. // Difu (A.H.)
Land
Deutschland
Handlungsfelder NRVP
Fahrradthemen
Schlagworte