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ECF begrüßt gemeinsame Erklärung

Benelux-Verkehrsminister fordern EU-Kommission auf, den Radverkehr zu fördern

Radfahrer in Kopenhagen
Radfahrer in Kopenhagen © Arne Koerdt

ECF begrüßt gemeinsame Erklärung der Benelux-Verkehrsminister, den Radverkehr zu fördern

Belgien, die Niederlande, Luxemburg haben dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans eine beispiellose gemeinsame politische Erklärung über die dringende Notwendigkeit der Förderung des Radverkehrs in Europa abgegeben. Die ECF begrüßt diesen Aufruf der Benelux-Minister, dem Radfahren in der europäischen Klimapolitik und in nachhaltigen Verkehrsstrategien Vorrang einzuräumen.

Regierungen aus ganz Europa haben auf die Gesundheitskrise reagiert, indem sie Maßnahmen für das Radfahren ergriffen haben, um die Übertragungsrisiken zu minimieren. Während Autos von den Straßen verschwanden, entstanden neue Radwege von Berlin bis Lissabon, immer mehr Europäer entdecken das Fahrradfahren für sich. Die Luft- und Lärmbelastung sank zeitweise auf historische Tiefststände. Die politischen Entscheidungsträger begriffen schnell die enormen Vorteile von Investitionen in das Fahrrad. Mitte Juli 2020 haben drei EU-Mitgliedstaaten beschlossen, einen entscheidenden Schritt zu tun, indem sie eine politische Erklärung an alle europäischen Behörden gerichtet haben, sich der "Dynamik" des Radverkehrs anzuschließen.

"Wir sind sehr erfreut zu sehen, dass die Benelux-Minister die Vorteile des Radfahrens, für die die ECF seit Jahren wirbt, angeführt haben und dass diese bei den politischen Entscheidungsträgern auf höchster Ebene der EU Widerhall finden", erklärte Jill Warren, Co-CEO der ECF.

Im Einklang mit den Ergebnissen des ECF-Berichtes "Die Vorteile des Radfahrens" betonten die Minister, dass das Radfahren in Europa einen jährlichen Nutzen von 150 Milliarden Euro bringt, von denen 90 Milliarden Euro positive externe Effekte für die Umwelt, die öffentliche Gesundheit und das Mobilitätssystem sind. Zum Vergleich: Der motorisierte Verkehr verursacht jedes Jahr negative externe Kosten in Höhe von etwa 820 Milliarden Euro, von denen 400 Milliarden Euro nicht kompensiert werden. Aber, wie sie darauf hingewiesen haben, sind zusätzliche Forschungsarbeiten auf europäischer Ebene erforderlich, um das Potenzial für den Radverkehr nach COVID-19 zu ermitteln.

Die gemeinsame Erklärung zugunsten der Förderung des Radverkehrs enthält politische Kernpunkte, die ein zentraler Bestandteil der wichtigsten Prioritäten und Projekte der ECF waren. Von der Bereitstellung einer sicheren, qualitativ hochwertigen Radverkehrsinfrastruktur bis hin zur Zuweisung von Mitteln zur Förderung der Radverkehrspolitik als Teil des Europäischen Grünen Deals.

"Das Radfahren hat sich als wesentlich erwiesen, nicht nur um die EU-Klimaziele bis 2050 zu erreichen, sondern auch für die öffentliche Gesundheit und die wirtschaftliche Erholung. Es ist an der Zeit, die anderen EU-Mitgliedstaaten zu ermutigen, sich dieser historischen politischen Erklärung anzuschließen", sagte Morten Kabell, Co-CEO des ECF.

Mit der Erklärung fordern die Mobilitätsminister der Benelux-Länder ihre Amtskollegen aus den EU-Mitgliedstaaten auf, der Europäischen Kommission aktuelle Daten zur aktiven Mobilität zur Verfügung zu stellen. Sie fordern sie auch auf, in ihren COVID-19-Wiederherstellungsplänen angemessene Mittel für Radverkehrsprojekte zur Verfügung zu stellen und das Radfahren in der Tourismus- und Straßenpolitik zu berücksichtigen, einschließlich der Förderung des EuroVelo-Netzes. Schließlich ermutigen die Minister die Bahnbetreiber, beim Kauf neuer Ausrüstung, die Teil der ECF-Kampagne #TrainsForCyclist ist, ausreichend Platz für Fahrräder vorzusehen.

Gemäß der ECF-Empfehlungen während der Pandemiekrise fordern die Mobilitätsminister der Benelux-Länder die regionalen und lokalen Behörden auf, ihr Netz sicherer Fahrradwege ständig zu erweitern, Lastenfahrräder für die Stadtlogistik zu fördern und Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuführen.

Die ECF begrüßt jedoch die Tatsache, dass die nationalen Regierungen alle europäischen Entscheidungsträger aufgefordert haben, dem Fahrrad in der Verkehrspolitik Vorrang einzuräumen. Das Fahrrad muss im "EU COVID-19 recovery package" bevorzugt behandelt werden, um die Ziele des Europäischen Grünen Deals zu erreichen. Es bedarf jedoch auch der politischen Entschlossenheit der nationalen, regionalen und lokalen Behörden. Es ist an der Zeit, zusammenzuarbeiten und zusammenzuarbeiten, um Europa zum führenden Kontinent in der nachhaltigen Mobilitätspolitik zu machen. Um dies zu erreichen, ist es unerlässlich, eine EU-Radverkehrsstrategie zu entwickeln.